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20:32 17 Oktober 2019
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    Donald Trump in Florida

    Russland gräbt Donald Trump eine Grube

    © REUTERS / Yuri Gripas
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    Am Donnerstag hat Russland in einer Sondersitzung des Exekutivkomitees der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag die Bildung einer Mission initiiert, die den angeblichen Chemiewaffenangriff in der syrischen Provinz Idlib in der vorigen Woche untersuchen soll, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, Damaskus hätte mit diesem Zwischenfall nichts zu tun gehabt, so dass es sich dabei entweder um eine Provokation oder um die Zerstörung eines Chemiewaffenlagers der al-Nusra-Front durch eine Fliegerbombe handele.

    US-Präsident Donald Trump, der auf den angeblichen Giftgasangriff mit einem Raketenschlag gegen einen syrischen Militärflugplatz reagierte, glaubt offenbar, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad dafür verantwortlich ist, den er als „Tier“ bezeichnete.

    Allerdings glauben selbst in Amerika viele, dass Trump, der Probleme mit der Opposition hat (sein Einwanderungsgesetz wurde abgelehnt, die Mauer an der mexikanischen Grenze wird nicht gebaut, viele Mitarbeiter seiner Administration konnten immer noch nicht ernannt werden, und sogar ein Verfahren zu seiner Amtsenthebung ist nicht ausgeschlossen), einfach sein Image als „cooler Typ“ aufpolieren will, der imstande wäre, über die ganze Welt zu herrschen und Russland auf dessen „wahren Platz“ zu verweisen.

    Zudem meinen viele, dass der US-Präsident keine gewichtigen Gründe für den Bruch des Völkerrechts durch den Raketenschlag gegen die syrische Luftwaffenbasis hatte. So erklärte Kongressmitglied Tulsi Gabbard, die einst als Freiwillige in den Irak-Krieg gezogen war, vor wenigen Tagen, der Einsatz von Marschflugkörpern habe das Problem keineswegs gelöst, sondern es lediglich „auf ein neues Niveau gebracht“ und zu neuen Spannungen mit Moskau geführt.

    Nach ihren Worten gibt es kaum glaubwürdige Beweise für Assads Schuld an der Giftgasattacke in Chan Scheichun. In diesem Zusammenhang erinnerte Gabbard daran, dass der Irak-Krieg 2003 mit einem Auftritt des damaligen US-Außenministers Colin Powells in der Uno mit einem Röhrchen mit irgendeinem weißen Pulver in der Hand begonnen hatte. Der hatte behauptet, das wäre Anthrax, was jedoch nicht stimmte.

    Kongressmitglied Gabbard wurde für ihre Worte danach von vielen US-Medien massiv angegriffen. Was passiert aber, wenn Russland tatsächlich die Initiative zur Bildung eines OPCW-Ermittlungsgremiums voranbringt und dabei herausgefunden wird, dass Assad mit dem Chemiewaffenangriff tatsächlich nichts zu tun hat?

    Für die US-Opposition wäre das die passende Gelegenheit, Trump loszuwerden. Die Geschichte der Vereinigten Staaten kennt genügend Beispiele, dass „ungünstige“ Präsidenten beseitigt wurden. John F. Kennedy wurde ermordet. Richard Nixon musste nach dem „Watergate“-Skandal zurücktreten. Auch Trump, den viele Vertreter des US-Establishments für einen „Angeber“ halten, müsste sich auf schlimme Folgen gefasst machen. Schließlich hatte Hillary Clinton nach der Wahlniederlage ihren Anhängern versprochen, alles würde sich bald ändern, und zwar viel schneller, als viele denken könnten.

    Dabei hat Trump keinen zuverlässigen Schutz: Selbst in der Republikanischen Partei hat er viele Gegner; seine Administration ist immer noch nicht vollständig; und seine Wähler kennen sich in politischen Spielen lange nicht so gut aus wie die von Clinton. Bei einem möglichen Amtsenthebungsverfahren hätten Trumps Wähler keinen Einfluss auf das Repräsentantenhaus und den Senat.

    Damit entsteht eine merkwürdige Situation: Indem Russland auf der internationalen Untersuchung des Chemiewaffen-Vorfalls in Syrien besteht, gräbt es quasi eine Grube für Trump, den es einst für einen Freund hielt.

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    Tags:
    Untersuchungen, C-Waffen, OPCW, Donald Trump, Den Haag, Idlib, USA, Russland