00:17 12 Juli 2020
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    In Südkorea hat offiziell der Präsidentenwahlkampf gestartet, der am 9. Mai mit dem Urnengang endet. Im Mittelpunkt der Debatten stehen Nordkorea, die Beziehungen zwischen dem Staat und Großunternehmen sowie die Aussichten der Stationierung der THAAD-Raketen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Der Wahlkampf startete formell am Sonntag, doch in Wirklichkeit begann er bereits am 9. Dezember 2016, als das Parlament für die Amtsenthebung der früheren Präsidentin Park Geun-hye stimmte. Der Fall der konservativen Anführerin, deren Popularitätswerte zu Beginn ihrer Amtszeit bei rund 70 Prozent lagen, war ein heftiger Schlag gegen das rechte Lager. Daraufhin erklärten zwei prominente Vertreter des rechten Lagers, mit denen die Konservativen rechneten, der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und der interimistische Präsident Hwang Kyo-ahn, dass sie nicht für das Präsidentenamt kandidieren werden. Somit stehen die Rechten auf verlorenem Posten – keiner der übrig gebliebenen Kandidaten kommt bei den Umfragen auf zehn Prozent. Beobachter erwarten, dass der nächste Präsident der Spitzenkandidat der Linken, Moon Jae-in, sein wird. Bei der Wahl 2012 musste er sich noch gegen Park Geun-hye geschlagen geben.

    Allerdings sind Prognosen in der südkoreanischen Politik traditionell nicht zu trauen. Im März März stiegen die Popularitätswerte des Anführers der linkszentrischen Volkspartei, Ahn Cheol-soo, von sieben auf 37,3 Prozent. Damit liegt er nahezu gleichauf mit Moon Jae-in (38,5 Prozent). Ahn Cheol-soo – Arzt, Programmierer und Unternehmer – gelang es, während des Wahlkampfes sich neu zu positionieren und demoralisierte konservative Wähler auf seine Seite zu locken. „Die Rechten wollen für ihn stimmen, weil die eigenen Kandidaten sich bei der Wahl nicht durchsetzen werden“, sagte Vizepräsident von Korea Institute for International Economic Policy, Lee Jae-Young. „Ahn Cheol-soo wird von den großen koreanischen Familienunternehmen unterstützt, weil Moon Jae-in versprochen hat, sie nach dem Wahlsieg zu reformieren“, so der Experte.  Moon Jae-in sagte, dass die von Oligarchen-Klans kontrollierten Großunternehmen zu intransparent geführt würden.

    Die größte Rolle in diesem Wahlkampf spielt die Nordkorea-Frage, die sich nach kriegerischen Äußerungen der USA und der Verlegung des Flugzeugträgers „Carl Vinson“ vor die nordkoreanische Küste zuspitzte. „Die meisten Koreaner sind gegen Washingtons Nordkorea-Politik ohne Konsultationen mit Seoul“, sagte Lee Jae-Young.

    Die traditionell mildere Position der Linken (zu denen die beiden Kandidaten gehören) gegenüber Nordkorea kann zum Konflikt der künftigen Regierung mit Washington führen. Der neue US-Präsident Donald Trump wählte Pjöngjang zu einer der größten außenpolitischen Zielscheiben. US-Vizepräsident Mike Pence sagte, dass die Ära der strategischen Geduld gegenüber Nordkorea zu Ende sei. Als eines der Elemente zur Abschreckung Pjöngjangs sehen südkoreanische Konservativen und Washington den THAAD-Raketenkomplex, dessen Stationierung unter Park Geun-hye 2017 hätte abgeschlossen werden sollen. Dagegen sprachen sich nicht nur China und Russland, die den Komplex als Teil des globalen US-Raketenabwehrsystems betrachten, sondern auch die südkoreanischen Linken aus.

    Die ständigen Raketentests Nordkoreas und die wachsende Popularität der THAAD-Komplexe bewegten die Kandidaten zur Korrektur ihrer Position. Ahn Cheol-soo änderte in der Jagd auf Stimmen der konservativen Wähler seine Position und sagte, dass die THAAD-Komplexe unter ihm stationiert würden, weil die Einhaltung der Verträge der früheren Regierung internationale Praxis sei. Moon Jae-in zeigt sich deutlich zurückhaltender. Er gab zu verstehen, dass das Schicksal der Raketen von der Regierung Südkoreas beschlossen und der Kandidat selbst seine Position nicht formulieren werde.

    Für Moskau wäre der Sieg des „linken“ Moon Jae-in vorteilhafter, so Lee Jae-Young. „Er ist auf die Entwicklung der Partnerschaft mit kontinentalen Ländern – Russland und China – ausgerichtet, zu denen sich die Beziehungen während der Amtszeit Park Geun-hye etwas verschlechterten“, so der Experte.

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    Tags:
    Prognose, Präsidentenwahl, Nordkorea, USA, Südkorea