01:12 22 September 2017
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    Alle elf fränzösische Präsidentschaftskandidaten während letzten Debatten

    Frankreich teilt sich durch vier

    © AFP 2017/ Martin Bureau
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    In Frankreich findet am Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Weder Wähler noch Experten ahnen, wie sie ausgehen wird, denn es gibt gleich vier Kandidaten für die Stichwahl. Aber eines steht fest – es ist keine schnelle Annäherung zwischen Russland und Frankreich zu erwarten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Bis zum Beginn des Frühjahrs meinten Experten, dass der nächste Präsident einer der Kandidaten sein würde, der in die Stichwahl gegen die Chefin der Front National (FN), Marine Le Pen, einzieht. Als Favorit galt der Anführer der „En Marche!“-Bewegung, der Zentrist Emmanuel Macron. Doch jetzt werden in französischen Medien immer öfter andere Szenarien diskutiert  – jetzt gelten weder das Macron-Le Pen-Duell noch der Einzug der lange Zeit bei den Umfragewerten führende FN-Vorsitzenden Le Pen in die Stichwahl als sicher.

    Vier Kandidaten kämpfen um den Einzug in den Élysée-Palast– neben Marine Le Pen und Emmanuel Macron sind es François Fillon von der rechtszentrischen Partei „Die Republikaner“ und der Linken-Kandidat Jean-Luc Mélenchon  (Partei La France insoumise). Jeder von ihnen kann den Sprung in die Stichwahl schaffen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Cevipof liegt Emmanuel Macron in Führung (23 Prozent), gefolgt von Marine Le Pen mit einem Abstand von nur 0,5 Prozent. Auf gute Ergebnisse kommen auch François Fillon (19,5 Prozent) und Jean-Luc Mélenchon (19 Prozent).

    Letzterer ist fast die größte Überraschung des Wahlkampfes. Jean-Luc Mélenchon zeigte sich als Pragmatiker und einziger Kandidat, der mit den Wählern nicht mit den üblichen vorbereiteten Phrasen spricht, sondern einen Dialog führt. Dabei sind viele Vorschläge des Politikers viel kategorischer als jene seines potentiellen Verbündeten, des sozialistischen Kandidaten Benoît Hamon (laut Umfrageergebnissen rechnet er mit acht Prozent). Während Hamon vorschlägt, allen Bürgern eine monatliche Unterstützung in Höhe von 750 Euro zuzusichern und leichte Drogen zu legalisieren, verspricht Mélenchon, aus der EU auszutreten und Frankreich in ein friedliches europäisches Land ohne Atomenergie und starke Armee sowie mit absolut kostenloser medizinischer Versorgung zu verwandeln.

    Eine Stichwahl zwischen Jean-Luc Mélenchon und Marine Le Pen würde aufgrund ihrer grundsätzlich unterschiedlichen politischen Ansichten eine gewisse Brisanz bergen, darunter in Bezug auf die Folgen für Europa und die Weltpolitik. Während des Wahlkampfes 2012 weigerte sich Le Pen, überhaupt mit Jean-Luc Mélenchon zu sprechen. Nun stellten die Wähler während der TV-Debatten allerdings fest, dass die unversöhnlichen Gegner zu vielen Fragen ähnliche Positionen haben. Es handelt sich unter anderem um die Nichtakzeptanz des geeinten Europas, seiner zwischenstaatlichen Institutionen und der gemeinsamen Währung.

    Die meisten Experten scheuen sich davor, den Namen des künftigen Präsidenten zu prognostizieren, vor allem angesichts der Erfahrung des Brexit-Referendums und der Präsidentschaftswahl in den USA. Dafür aber sind sich die Experten darin einig, dass unabhängig vom Wahlausgang kaum eine starke Verbesserung der russisch-französischen Beziehungen zu erwarten sei.

    Laut MGIMO-Professorin Jewgenija Obitschkina wäre François Fillon ein guter Kandidat für Russland – als Verteidiger einer von Brüssel und Washington unabhängigen Außenpolitik. Unter Fillon könnte Frankreich mehr Verständnis bei den Gesprächen mit Russland innerhalb der EU zeigen, darunter in Bezug auf eine mögliche Aufhebung der Sanktionen. Eine entschlossene Geste gegenüber Moskau wurde von Fillon in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung „Le Figaro“ gemacht: „Niemand kann die Tatsache negieren, dass die Krim aus historischer, kultureller und linguistischer Sicht russisch ist.“

    „Im Falle seines Sieges wird Fillon versuchen, zumindest einen Teil der Sanktionen aufzuheben und die Beziehungen zu Putin wiederherzustellen“, sagte der Präsident der Stiftung „Zentrum politischer Technologien“, Igor Bunin. „Doch wichtig ist, dass er nicht gegen die Wähler gehen kann, die den russischen Präsidenten nicht mögen.“ Laut einer Umfrage des US-Meinungsforschungszentrums Pew Research vom Vorjahr zeigen 78 Prozent der Franzosen Misstrauen gegenüber Wladimir Putin. 2012 waren es allerdings sogar 88 Prozent. „Anscheinend wird Fillon in den Beziehungen zu Moskau vorsichtiger als Trump sein“, sagte Bunin.

    Dasselbe trifft Experten zufolge auch auf Jean-Luc Mélenchon und Marine Le Pen zu. Während des Wahlkampfes machten sie mehrmals Äußerungen, die in Moskau gut ankamen, doch im Falle ihres Wahlsieges müssten sie einem gemäßigten Kurs folgen und sich auf die Innenpolitik konzentrieren.

    Im Unterschied zu den drei anderen Kandidaten steht Macron eher dem Konzept der Globalisierung auf amerikanische Art nahe. Er orientiere sich stark an den USA und Großbritannien. Sollten Washington und London auf Konfrontationskurs mit Moskau gehen, werde Macron kein vorteilhafter Kandidat für Moskau sein, sagte Obitschkina.

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    Rating, Präsidentenwahl, En Marche, Front National, Marine Le Pen, François Fillon, Emmanuel Macron, Frankreich