01:04 21 Oktober 2018
SNA Radio
    Federica Mogherini während ihres Moskau-Besuchs

    Mogherini baut an einem Weg aus europäisch-russischer Sackgasse

    © Sputnik / Sergej Pyatakow
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Kommersant
    9647

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat gestern in Moskau seine EU-Amtskollegin Federica Mogherini empfangen. Das war der erste Russland-Besuch der europäischen Spitzendiplomatin seit ihrer Ernennung im November 2014, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Auf der Tagesordnung stand ein umfassender Fragenkreis – von der Kooperation in diversen Bereichen bis zur gemeinsamen Lösung von internationalen Problemen. Aber der seit längerer Zeit ins Stocken geratene politische Austausch lässt vermuten, dass die Wiederaufnahme eines vollwertigen strategischen Dialogs sowie die Abschaffung der gegenseitigen Sanktionen keine Fragen für die nächste Zeit sind.

    Zu Beginn der Verhandlungen stellte Lawrow fest, dass die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel „nicht gerade ihre besten Zeiten erleben“, versicherte aber zugleich, dass Russland nach wie vor an der Wiederaufnahme der vollwertigen Kooperation mit der EU interessiert sei, die immerhin „unser größter Handels- und Wirtschaftspartner ist“.

    Mogherini stimmte ihrerseits zu, dass es zwischen den Seiten „gewisse Kontroversen“ gebe, vor allem im Kontext der Situation in der Ukraine und den mit der Krim verbundenen Fragen. „Allerdings haben wir gemeinsame Herausforderungen und gemeinsame Themen zum Zusammenwirken“, ergänzte sie.

    Auf einer Pressekonferenz nach den Verhandlungen, die statt einer Stunde fast zwei gedauert hatten, teilte der russische Chefdiplomat mit, dass dabei „niemand den anderen belehrte: Wir gaben uns Mühe, einander zuzuhören. Meines Erachtens ist das die einzige richtige Vorgehensweise.“ Dabei sei bestätigt worden, dass die Seiten an einer Intensivierung des politischen Dialogs interessiert seien.

    Es wurden diverse Themen von der Kooperation in der Energiewirtschaft, im Verkehrswesen, im wissenschaftlichen und humanitären Bereich bis zur gemeinsamen Terror-, Drogen und Migrationsbekämpfung erörtert, wie auch die Situation im Nahen Osten und in der Ukraine.

    Die Diplomaten bestätigten, dass auch das Thema Sanktionen besprochen worden sei. Dennoch wollte Mogherini nichts zur möglichen Aufhebung der antirussischen Restriktionen sagen. Allerdings ist man in Brüssel ihr zufolge zur Entwicklung der Kooperation mit Moskau bereit.

    Auf Lawrows Bemerkung, Brüssels Einstellung sei „doppeldeutig“, wenn die Beziehungen mit Russland „teilweise auf Eis gelegt werden, man aber gleichzeitig mit uns zwecks Lösung von internationalen Problemen zusammenwirken will“. „Angesichts der gegenseitigen Sanktionen wäre es absurd, einander für strategische Partner zu halten“, erwiderte Mogherini.

    „Die Europäer sagen uns immer wieder, es werde kein ‚Business as usual‘ geben, aber das streben wir auch nicht an“, sagte eine diplomatische Quelle in Moskau. „Wir sind an sachlichen, pragmatischen Beziehungen nach dem Prinzip ‚Business first‘ auf den Gebieten interessiert, wo wir gemeinsame Interessen haben. Wir spüren aber, dass die EU im Allgemeinen an einem Ausweg aus der aktuellen Sackgasse interessiert ist. Aber die positiv eingestellte Mehrheit beugt sich vor der negativ eingestellten Minderheit.“ Dabei präzisierte der Diplomat, dass es sich dabei um die baltischen Länder, Polen und Schweden handele.

    Federica Mogherini und Sergej Lawrow
    © Sputnik / Sergej Pyatakow
    Ein konkreter Schritt zur Intensivierung des politischen Dialogs könnte die Zustimmung der EU zu einer „Inventur“ der gegenseitigen Beziehungen werden – mit dieser Initiative trat die russische Seite bereits vor einem Jahr auf. „Wir müssen sehen, womit wir uns in erster Linie beschäftigen sollten und was erst später erledigt werden könnte“, sagte dazu Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow.

    Allerdings erklärte ein Insider in Brüssel, warum die EU auf Russlands Vorschlag nicht reagieren will. „Wir befinden uns nicht in der Phase, in der das Zusammenwirken intensiviert werden könnte. Wir wollen sicher sein, dass die Kooperation mit Moskau den Friedensprozess (in der Ukraine) nicht behindern würde.“

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Lawrow: Kiew sabotiert Minsker Abkommen – wo bleibt Reaktion der Schutzpatrone?
    Westen benutzt OPCW für Machtwechsel in Syrien – Lawrow
    Brüssel kann Washington in internationalen Schlüsselfragen ersetzen – Mogherini
    Mogherini kündigt neue EU-Strategie für Syrien an
    Serbische Abgeordnete empfangen Mogherini mit pro-russischen Sprüchen - VIDEO
    Tags:
    Internationale Beziehungen, Moskau-Besuch, Krisenlösung, Diplomatie, EU, Federica Mogherini, Westen, Russland