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01:34 20 September 2019
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    Angela Merkel und Wladimir Putin bei ihrem Sotschi-Treffen

    Merkel bleibt bei zwei „K“ im Umgang mit Putin

    © Sputnik / Aleksej Nikolskij
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    Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel schätzen ihr jüngstes Treffen unterschiedlich ein. Während Putin gemeinsame Interessen hervorhob, bemühte sich Merkel darum, Kritik und Kontakt weiter miteinander zu vereinbaren. Dies schreibt die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta" am Mittwoch.

    Laut der Zeitung „Die Welt“  standen im Mittelpunkt der Gespräche zwei Themen: die Ukraine und Syrien. Merkel soll der Auffassung sein, dass die Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vorerst minimal bleiben, so dass eine Waffenruhe in der Ostukraine kaum möglich ist. Die Schuld dafür gibt die Kanzlerin ausgerechnet Moskau, so dass die Aufhebung der aktuellen Russland-Sanktionen unmöglich ist.

    Dennoch will Merkel der Zeitung zufolge am Minsker Prozess festhalten. Noch mehr als das: Sie tritt gegen eine Veränderung des aktuellen "Normandie-Formats" (sprich gegen die Einladung der USA oder der UNO, worauf Kiew besteht) auf. Diese Auffassung ist durchaus nachvollziehbar, denn das "Normandie-Quartett" gehört zu Merkels wichtigsten außenpolitischen Errungenschaften, auf die sie im Vorfeld der baldigen Bundestagswahl keineswegs verzichten will.

    Auf der anderen Seite besteht die Kanzlerin laut DW darauf, dass die Ukraine den Zugang zu ihrer eigenen Grenze bekommen sollte, was „schmerzhafte Kompromisse“ bezüglich der Kommunalwahlen in den selbsternannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk vorsieht. Ohne die Wahlen und die Etablierung der legitimen Behörden dort wären direkte Verhandlungen zwischen Kiew, Donezk und Lugansk unmöglich, worauf die russische Seite besteht.

    In Moskau sieht man die Situation anders, denn die Kontrolle über die ukrainische Grenze ist der letzte Punkt der Minsker Vereinbarungen.

    Merkel räumte ein, dass Berlin und Moskau die Gründe des Konflikts in der Ostukraine unterschiedlich sehen und dass der Verhandlungsprozess im "Normandie-Format" nicht allen gefalle. Die Hauptsache sei jedoch, dass der Dialog weitergehe und dass dadurch eine noch schlimmere Entwicklung der Situation verhindert werde.

    Der Sender n-tv stellte seinerseits fest, dass Moskau und Berlin sich einig seien, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus gemeinsam geführt werden sollte. Und obwohl deutsche Medien diesen Aspekt der Verhandlungen in Sotschi kaum beleuchteten, ist er äußerst wichtig aus der Sicht der Basis für das Zusammenwirken in der globalen Arena.

    Erwähnenswert ist auch, dass Merkel nach dem Treffen mit Putin versicherte, sie habe keine Angst, dass sich Russland in den Bundestagswahlkampf einmischen würde.

    Der Gipfel in Sotschi lässt also feststellen, dass Putin und Merkel ihre persönlichen Kontakte offenbar weiter aufrechterhalten und Meinungen direkt austauschen werden, und das ist wohl das Wichtigste. Ob bzw. inwieweit Merkel, die im September voraussichtlich als Kanzlerin wiedergewählt wird, Putin zuhören wird, wird von der allgemeinen Entwicklung der Situation in der Welt und auch in Russland abhängen.

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    Ergebnisse, Treffen, G20, EU, Donald Trump, Angela Merkel, Wladimir Putin, Sotschi, Syrien, Deutschland, USA, Russland, Ukraine