04:07 27 September 2020
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    Eine Lösung für Syrien? (2017) (230)
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    Russland hat vorgeschlagen, vier Sicherheitszonen in Syrien zu schaffen. Das wurde am Mittwoch von Russlands Präsident Wladimir Putin bei den Verhandlungen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan bekannt gegeben, wie die Zeitung „Kommersant" am Donnerstag schreibt.

    Einen Tag zuvor war diese Initiative von Putin auch bei einem Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump besprochen worden. Putin zufolge soll die Einrichtung der Sicherheitszonen das Blutvergießen in Syrien beenden und den politischen Dialog einleiten.

    Die russischen Behörden rechnen damit, dass das Memorandum über die Schaffung der  Deeskalationszonen am Freitag in der kasachischen Hauptstadt Astana bei einer weiteren Runde der zwischensyrischen Verhandlungen unterzeichnet wird.

    Wie es im Dokument heißt, agieren Russland, die Türkei und der Iran als Garanten der Einhaltung des Waffenstillstandes in Syrien und bestätigen ihr Festhalten an der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Syriens. Die Deeskalationszonen sollen in der Provinz Idlib, nördlich von Homs, in Ost-Ghuta und in Südsyrien geschaffen werden. Die exakten Koordinaten sollen bis zum 22. Mai bestimmt werden. Im Laufe von fünf Tagen nach der Unterzeichnung des Memorandums soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden.

    Innerhalb der vier Deeskalationszonen soll der Einsatz von jeglichen Waffen verboten werden. Für humanitäre Organisationen sollen alle Voraussetzungen zur Arbeit geschaffen und Maßnahmen zur Wiederherstellung der wichtigsten Infrastrukturobjekte ergriffen werden. Die Verfasser des Dokumentes rechnen damit, dass die Einrichtung der Deeskalationszonen die Wiederaufnahme der Tätigkeit der Regierungsbehörden und die Schaffung von Bedingungen für die Rückkehr der Flüchtlinge ermöglichen wird.

    Entlang der Grenzen dieser Deeskalationszonen sollen Trennlinien zur Verhinderung des Beschusses zwischen den Konfliktseiten gezogen werden.

    Laut dem Dokument können an den Trennlinien ausländische Truppen stationiert werden. Bislang ist unklar, um welche Staaten es sich dabei handelt. Im Dokument geht es um Militärs der „Beobachterstaaten“. Russland, die Türkei und der Iran werden aber überall als „Garanten“ bezeichnet.

    Laut dem Vorsitzenden des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrats, Viktor Oserow, könnten Einheiten der russischen Militärpolizei in den Zonen stationiert werden. Russische Militärs könnten unter anderem für die öffentliche Ordnung sorgen und zusammen mit der syrischen Polizei patrouillieren, ohne sich ins friedliche Leben einzumischen. „Ich denke, dass Russland und die USA eine Einigung erzielen, dass die Friedenszonen festgelegt werden, damit sich aus der Luft niemand annähert, dafür ist keine Genehmigung der UNO erforderlich. Auf dem restlichen Territorium werden die Kampfhandlungen gegen die Terroristen fortgesetzt“, so Oserow.

    Umgebung der syrischen Stadt Deir ez-Zor
    © Sputnik / Mikhail Voskresenskiy
    Syrische Oppositionelle begrüßten die Initiative Moskaus. „Den ersten Signalen zufolge sind alle Seiten mit der Notwendigkeit einverstanden, solche Zonen einzurichten“, sagte der Vorsitzende der Moskau-Oppositionsgruppe, Qadri Dschamil. Sie könnten tatsächlich das Blutvergießen verringern  und günstige Bedingungen für eine politische Regelung schaffen.

    Der Vertreter des Syrischen Nationalrats, Mahmud al-Hamsa, hält die Initiative ebenfalls für positiv.

    „Jeder Schritt zur Reduzierung der Gewalt kann begrüßt werden. Unser Volk ist des Blutvergießens müde. Wichtig ist, dass die internationalen Vermittler keine Pause einlegen und die Sache bis zu einer politischen Regelung bringen, die den Interessen aller Syrer und nicht nur des Regimes entsprechen würde“, so al-Hamsa.

    Laut dem Orientalisten Wassili Kusnezow könnte die russische Initiative funktionieren, allerdings gibt es viele Stolpersteine. „Die Beziehungen zwischen den drei Garanten sind ziemlich schwierig. Darüber hinaus wird vieles davon abhängen, wie gewissenhaft die syrischen Seiten die Bedingungen des Abkommens erfüllen werden. Zudem ist wichtig, dass das Auftauchen dieser Zonen von einem politischen Verhandlungsprozess begleitet wird, ansonsten könnte das Vorhandensein von Enklaven unter ausländischem Schutz die syrische Staatlichkeit negativ beeinflussen“, so der Experte.

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    Konfliktlösung, Friedensplan, Opposition, Recep Tayyip Erdogan, Wladimir Putin, Türkei, Syrien, Russland