07:03 25 Januar 2020
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    In der albanischen Hauptstadt Tirana finden am 13. Mai große Protestaktionen der Oppositionskräfte gegen die Politik der albanischen Regierung statt, schreibt die Zeitung "Iswestija" am Freitag.

    Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Regimes in den frühen 1990er Jahren kamen in diesem Land nur zwei Parteien an die Macht: die linkszentristische Sozialistische Partei oder die rechtszentristische Demokratische Partei. Zwar gibt es in ihren Programmen kaum wirkliche Unterschiede, aber ihre Rivalität spitzt sich seit mehreren Monaten zu.

    Die in der Opposition stehenden Demokraten verlangen den Rücktritt des Kabinetts von Edi Rama. Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Lulzim Basha, hatte früher erklärt, die Oppositionskräfte wären bereit, dafür zu kämpfen, dass das Land nicht Kriminellen und Drogenhändlern zu Opfer falle.

    Der Konflikt zwischen den Demokraten und Sozialisten dauert schon seit mehreren Monaten: Seit Februar boykottiert die Opposition die Arbeit des Parlaments, und am 24. April blockierten mehrere tausend Anhänger der Demokratischen Partei zahlreiche Autobahnen und verlangten den Rücktritt der Regierung.

    Für den 18. Juni ist in Albanien die nächste Parlamentswahl angesetzt, aber ihr Ausgang ist nach Auffassung der Opposition vorbestimmt. Die Demokraten weigern sich, an der Wahl teilzunehmen, und verlangen den Rücktritt des aktuellen Kabinetts und die Bildung einer „technischen“ Regierung mit einer kurzen Legislaturperiode, die eine freie und faire Parlamentswahl organisieren sollte.

    „Wir erwarten, dass an den Protesten in Tirana am Samstag Zehntausende Bürger Albaniens teilnehmen werden“, sagte ein Vertreter des Pressedienstes der Demokratischen Partei.

    Der russische Albanien-Experte Pjotr Iskanderow erläuterte, dass die Demokraten tatsächlich auf einer harten Position stehen, denn die Aufrufe zum Boykott der Parlamentswahl seien beispiellos in der neuesten Geschichte des Landes. „Der Rücktritt der Regierung hängt vor allem von der Position der Europäischen Union ab. EU-Vertreter bemühen sich um einen Kompromiss, damit die Seiten am Verhandlungstisch zusammenkommen. Möglicherweise werden sie tatsächlich einen Mechanismus zur Bildung einer Koalitionsregierung beim Rücktritt Eri Ramas entwickeln, sodass die Demokraten doch an der Wahl teilnehmen. Aber wenn sich die Demokratische Partei für die weitere Eskalation entscheidet, wird die Wahl voraussichtlich ohne die Opposition stattfinden, und das wäre eine weitere Konfrontationsrunde“, so der Experte.

    Die Situation in Albanien ist tatsächlich explosiv, denn das Land wird von großen sozialwirtschaftlichen Problemen erschüttert. Armut, Korruption und Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen schaffen einen fruchtbaren Boden für die innenpolitische Krise.

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    Tags:
    Opposition, Proteste, EU, Albanien