05:42 15 November 2019
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    Vorsitzender des Ministerrats Italiens Paolo Gentiloni während seines Sotschi-Besuchs

    Rom will Moskau mit dem Westen versöhnen

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    Italien hat es nicht geschafft, das G8-Format wiederzubeleben, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag schreibt.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hat in seiner Residenz in Sotschi den Vorsitzenden des Ministerrats Italiens, Paolo Gentiloni empfangen. Der Besuch fand zehn Tage vor dem G7-Gipfel in Italien statt. Gentiloni wollte die Position Moskaus zu den wichtigsten internationalen Problemen erfahren. Zumal werden die Aussichten der Beziehungen zu Russland einer der wichtigsten Punkte beim Treffen auf Sizilien sein.

    Italien gilt als ein westliches Land, das die aktivsten Kontakte zu Russland pflegt. Im März war Außenminister Angelino Alfano in Moskau zu Besuch, im April kam Präsident Sergio Mattarella nach Russland, und am Mittwoch folgte Premier Paolo Gentiloni. Das ist nicht der erste Russland-Besuch des Politikers, der in der Regierung von Matteo Renzi Außenminister war.

    Während des Treffens erörterten die Seiten die wichtigsten bilateralen Fragen, indem sie sich auf die Entwicklung der praktischen Kooperation, besonders im handelswirtschaftlichen Bereich konzentrierten. Laut Putin belegt Italien einen führenden Platz im Außenhandel Russlands. 2016 machte der Handelsumsatz rund 20 Milliarden US-Dollar aus. „Natürlich ist diese Zahl angesichts der bekannten Gründe deutlich niedriger als 2013, allerdings gibt es auch Gründe für Optimismus“, sagte Putin. Zwischen Januar und Februar stieg der gegenseitige Handelsumsatz um 28 Prozent.

    Beide Seiten werden das Zusammenwirken im Energiebereich ausbauen. Putin erinnerte daran, dass Russland 43 Prozent des Gasbedarfs Italiens deckt. Die Unternehmen Rosneft und Eni S.p.A. unterzeichneten im Beisein der beiden Spitzenpolitiker ein Abkommen zur Vertiefung ihrer Kooperation im Bereich Förderung, Verarbeitung, Marketing und Trading. Es sieht das Zusammenwirken nicht nur in Russland, sondern auch im Ausland vor. Im Dokument wurden unter anderem Vereinbarungen zum Niederbringen von Bohrungen im Schwarzen Meer und in der Barentssee getroffen. Zudem wollen die Seiten das weitere Zusammenwirken im Rahmen des Projekts Zohr vor der ägyptischen Mittelmeerküste sowie im Bereich Verarbeitung in deutschen Raffinerien, wo sie Aktionäre sind, besprechen.

    In Bezug auf die Beziehungen zur EU rief Putin zur Beseitigung von überflüssiger Politisierung und zur Wiederherstellung einer konstruktiven Atmosphäre des Zusammenwirkens auf. Gentiloni sagte seinerseits, dass die Entscheidung über die Verlängerung der antirussischen Sanktionen nicht automatisch getroffen werden dürfe. „Wir wissen, dass die Beschlüsse, die von der EU getroffen wurden, mit der Ukraine-Krise verbunden sind. Wir wissen, dass eine positive Antwort mit der Erfüllung der Minsker Abkommen verbunden ist. Wir denken, dass unsere Anstrengungen, die wir in der EU und Nato unternehmen, darin bestehen, zu betonen, dass es keine automatische Verlängerung der Sanktionen geben kann“, so Gentiloni.

    Es ist klar, dass Italien als EU- und Nato-Mitglied im Rahmen eines abgestimmten und konsolidierten Kurses agiert. Allerdings besitzt die italienische Führung eine prinzipielle Position in Bezug auf die wichtige Aufrechterhaltung der Kanäle für einen Dialog mit Russland und das Streben, die existierenden Probleme nicht via Konfrontation zu lösen. Gentiloni sagte kurz vor seinem Besuch, dass er an eine besondere Mission Italiens zur Annäherung zwischen Russland und dem Westen glaube.

    „Die russisch-italienischen Beziehungen sind kaum von politischen Veränderungen betroffen, der Pragmatismus des italienischen Business bewegte Italien immer zu aktiven Handlungen auf dem russischen Markt“, sagte die Politologin Nadeschda Arbatowa. „Der Sanktionskrieg zwischen Russland und der EU schafft eine äußerst unpassende Situation für das politische Establishment Italiens und das Business. Der Besuch des italienischen Premiers in Russland muss gerade aus dieser Position betrachtet werden“, so die Expertin.

    In Bezug auf das G8-Format hieß es im Kreml wiederholt, dass für Russland die Teilnahme am G20-Gipfel vorrangig sei, weil dort alle Länder auf einer Stufe ständen und weniger vom Westen abhängen würden. Wie allerdings italienische Medien schreiben, würde Rom Moskau gern wieder in der G8 sehen, wovon die Politiker mehrmals sprachen. Zuvor hatte Gentiloni mit  Bundeskanzlerin Angela Merkel die mögliche Teilnahme Putins am Gipfel auf Sizilien erörtert. Allerdings habe er keine Zustimmung bekommen. Als Argument wurde angegeben, dass sich die Situation in der Ukraine nicht verbessert habe.

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    Tags:
    Sanktionen, Internationale Beziehungen, Treffen, G7, Wladimir Putin, Paolo Gentiloni, Russland, Italien