12:38 07 Dezember 2019
SNA Radio
    US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus

    USA nach Trump

    © REUTERS / Kevin Lamarque
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    2633
    Abonnieren

    In den vergangenen Tagen ist Donald Trump durch zahlreiche Krisen massiv unter Druck geraten. Dabei handelt es sich vor allem um die Entlassung des FBI-Chefs James Comey sowie um das Treffen mit der russischen Delegation, der Trump Staatsgeheimnisse verraten haben soll. Über die Probleme für Trump schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Der russische Botschafter Andrej Kisljak ist nach Angaben der US-Presse übrigens angeblich der hochrangigste Vertreter der russischen Geheimdienste in den USA.

    Das Damoklesschwert des Impeachments schwebte noch nie so gefährlich über einem US-Präsidenten wie derzeit über Trump, schreibt die Zeitschrift „Focus“. Bislang konnte Trump real die Übergabe geheimer Informationen an ein anderes Land vorgeworfen werden. Bei der Entlassung des FBI-Chefs James Comey könnte ein Strafverfahren in Betracht kommen. Wie BBC jedoch berichtet, ist das Justizministerium zu dem Schluss gekommen, dass ein Strafverfahren gegen den amtierenden Präsidenten gemäß Verfassung nicht eingeleitet werden kann. Als Maßnahme gegen Trump komme somit ein Amtsenthebungsverfahren in Frage. Allerdings heißt es in der US-Verfassung, dass zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens der Kongress feststellen muss, dass der Präsident eine dienstliche Straftat  bzw. Vergehen verübt hat.

    Nach CNN-Angaben bereitet sich das Weiße Haus bereits auf ein mögliches Impeachment vor.

    In den Medien sind bereits zahlreiche  Analysen der Situation nach einem erzwungenen Weggang Trumps aus der Politik aufgetaucht. Was erwartet die Welt und die USA in diesem Fall? Die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA finden erst 2020 statt, Vizepräsident Mike Pence könnte Trump bis dahin ersetzen.

    Wie die deutsche Zeitschrift „Focus“ schreibt, könnte Pence theoretisch Trumps Sturz sogar selbst initiieren, was jedoch ein so drastischer Schritt wäre, das er als höchst unwahrscheinlich gilt. Allerdings zeige Pence keine aktive Unterstützung für Trump.

    Wer ist Mike Pence? Er ist das Bindeglied zwischen den Republikanern und ihrem Präsidenten und hat die politische Erfahrung, die Trump fehlt. Als Gouverneur von Indiana und langjähriger Abgeordneter kenne Pence den Polit-Betrieb und sei gut vernetzt, so „Focus“.

    Bevor er Trumps Vizekandidat wurde, hatte Pence im Vorwahlkampf der Republikaner Trumps erzkonservativen Kontrahenten Ted Cruz unterstützt. Erst nachdem Trump die Vorwahlen in Indiana gegen Cruz gewonnen hatte, schwenkte Pence auf Trump um. Das könnte ein Zeichen dafür sein, dass er es mit seiner Loyalität nicht so ernst nimmt und nur aus machttaktischen Gründen zu Trump hält, berichtet „Focus“ weiter.

    Pence gelte als absoluter Hardliner. Er sei bibelfest und bete angeblich in schwierigen Zeiten mit seinen Mitarbeitern. Im Jahr 2000 habe er den Kongress aufgefordert, Gelder für Einrichtungen bereitzustellen, die Menschen helfen, ihr sexuelles Verhalten zu ändern. 2015 habe Pence ein Gesetz zur Religionsfreiheit unterzeichnet, das Geschäften unter anderem erlaube, homosexuelle Kunden abzuweisen.

    Pence sei erbitterter Abtreibungsgegner, 2009 habe er wissenschaftliche Erkenntnisse zum Klimawandel in Frage gestellt. Sollte Pence auf Trump folgen, würden die USA also einen nicht weniger radikalen Präsidenten bekommen, so USA-Experte Thomas Jäger zu „Focus“.

    Wie die deutsche Onlinezeitung Huffpost berichtet, wäre Pence als Präsident noch schlimmer als Trump, vielleicht sogar ein größeres Unglück für Amerika als Trump.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Trump-Administration sucht Wege zur Entlassung von US-Sonderermittler zu Russland
    ARD übertrifft alle Medien bei Negativberichten über Trump – US-Forschungszentrum
    „Trump macht seine Hausaufgaben nicht“ – ehemalige US-Außenministerin
    Kreml zu US-Sonderermittler wegen Trump und Russland
    Trump: Russland-Ermittlung ist größte Hexenjagd gegen Politiker in US-Geschichte
    Tags:
    Absetzung, Krise, Donald Trump, USA