12:31 20 November 2019
SNA Radio
    US-Präsident Donald Trump bei Nato-Gipfel in Brüssel

    G7-Gipfel hängt an Trumps Rockzipfel

    © REUTERS / Jonathan Ernst
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    15424
    Abonnieren

    Die Ergebnisse des laufenden G7-Gipfels auf Sizilien werden in vielerlei Hinsicht von US-Präsident Donald Trump abhängen, wie die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag schreibt.

    Am Freitag wird in Taormina das zweitägige G7-Treffen eröffnet. Für vier Teilnehmer – die Präsidenten Frankreichs und der USA und die Regierungschefs Großbritanniens und Italiens – ist es eine Premiere. Wegen Trumps Unberechenbarkeit aber soll die Schlusserklärung erst ganz am Ende des Treffens ausgearbeitet werden. Die Rückkehr zum G8-Format unter Beteiligung Russlands soll nicht besprochen werden.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel
    © AFP 2019 / Tobias Schwarz
    Der Gipfel beginnt mit der Begrüßungszeremonie und einem „Familienfoto“ mit Vulkan Ätna im Hintergrund. Laut italienischen Medien findet das erste Arbeitstreffen in Form eines Mittagessens statt. Dabei wird es um Antiterrorkampf und die Situation in Syrien gehen. Das Thema der zweiten Sitzung wird Libyen, Nordkorea und das das Südchinesische Meer sein. Die Diskussionen über Welthandel und Klimaschutz sind für Freitagabend geplant.

    Medien berichten vor allem über Terminplan und Themen – das ist mehr oder weniger bekannt, betrifft allerdings nicht die Schlusserklärung. Die Arbeit an diesem Dokument wurde wegen der widersprüchlichen Signale aus Washington und Auseinandersetzungen bei Fragen wie Klimaschutz und Handelsfreiheit erschwert. Zudem hängt viel von Trump – und davon, in welcher Stimmung er von Brüssel nach Sizilien reist.

    Niemand weiß, welche Position Trump bei den Themen Protektionismus und Klimaschutz einnehmen wird. Zumal die USA und die EU die Auseinandersetzungen bei diesen Themen immer noch nicht überwunden haben. Deswegen werden erst die Diskussionen zeigen, welche Ideen die Grundlagen des Dokumentes bilden werden.

    Weniger problematischer sind Themen, die G7-Staats- und Regierungschefs am zweiten Tag besprechen werden. Dabei geht es um Hilfe für Afrika, Lebensmittelsicherheit, Migrationskrise. Die letzten beiden Sitzungen wurden als „globale Fragen“ und „globale Beziehungen“ formuliert. Laut Gastgeber und Italiens Premier Paolo Gentiloni stehen auf Sizilien auch die Beziehungen zwischen dem Westen und Moskau auf der Gesprächsagenda.

    Beim Thema Russland sind aber dennoch keine Überraschungen zu erwarten, auch nicht von Trump. Zwei Tage vor Beginn des Gipfels sagte er, dass Washington die Position der europäischen Partner teile, dass Moskau für den Beitritt der Krim zur Verantwortung gezogen werden sollte. „Präsident Trump bestätigte die transatlantische Einheit bei der Frage, Russland zur Verantwortung für sein Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine zu ziehen“, heißt es in einem Dokument des Weißen Hauses.

    US-Außenminister Rex Tillerson sprach während seiner ersten Auslandsreise von Bedingungen für die Rückkehr Russlands in den elitären Klub. „Russland wurde aus der Gruppe wegen der Situation in der Ukraine ausgeschlossen. Für eine Rückkehr muss es die Situation um die Ukraine lösen. Wir haben eindeutig zu verstehen gegeben, was das bedeutet. Das bedeutet  Vorwärtsbewegung in Bezug auf die Minsker Abkommen und die Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität.“, hieß es schon damals.

    Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte zuvor, dass Russland gar nicht zum G8-Format zurückkehren will und dieses Thema nicht besprochen wird. Russland verwies mehrmals darauf, dass es einer der Garanten der Minsker Abkommen und nicht keine Konfliktseite ist.

    „Meines Erachtens wird keine Rede von der Rückkehr Russlands in G8 sein“, sagte der Direktor des Deutsch-Russischen Forums, Alexander Rahr. „Beim G7-Treffen wird es wie gewöhnlich Phrasen geben, da die Sanktionen im Falle der Umsetzung der Minsker Abkommen aufgehoben werden.“

    Vieles werde davon abhängen, was Trump wolle. Schon jetzt sei folgendes Bild zu erkennen: Der US-Präsident braucht Russland besonders beim Kampf gegen islamistischen Extremismus. Trump werde Russland nicht die Aufhebung der Sanktionen versprechen, doch von der Annäherung der Positionen Russlands und der USA im Nahen Osten werde das weitere Schicksal der Beziehungen zwischen Washington und Moskau abhängen, so der Experte.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Tillerson vor G7: Warum soll Ukraine-Krise Amerikaner interessieren?
    G7 wartet vergeblich auf Rückkehr Russlands
    Italien befürwortet G7 plus Russland
    Zu Brexit bereit: G7 erarbeitet Maßnahmen zur Beruhigung der Finanzmärkte
    Tags:
    Abhängigkeit, Einstellung, Internationale Beziehungen, G7, Donald Trump, USA