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06:40 13 November 2019
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    Donald Trump und Emmanuel Macron bei Nato-Gipfel in Brüssel

    Frankreich tanzt aus der Reihe der US-Koalition

    © REUTERS / Jonathan Ernst
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    Frankreichs Position zum Syrien-Konflikt kommt der von Russland zunehmend näher, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Mittwoch.

    Davon zeugen die Äußerungen des Präsidenten Emmanuel Macron nach seinen jüngsten Verhandlungen mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Versailles.

    Er erläuterte nämlich, dass die Zerstörung des syrischen Staates „Gefahren für demokratische Länder“ auslöse. „Wir haben genügend solche Beispiele gesehen, haben auch terroristische Gruppierungen gesehen. Wir sollten (…) den Übergang zu einem demokratischen Staat sichern, ohne dass dabei die Stabilität verloren geht“, so Macron.

    Allerdings warnte er zugleich, dass jegliche Provokationen von Seiten Damaskus‘ bzw. dessen Verbündeter, die mit Chemiewaffeneinsätzen verbunden wären, „sofort zu einem Anlass für eine Antwort werden“.

    Für die Aufrechterhaltung der staatlichen Institutionen in Syrien tritt auch Russland seit langem ein, das im Westen als einer der nächsten Verbündeten von Präsident Baschar al-Assad gilt. „Unsere Position ist allgemein bekannt“, sagte Putin in Versailles. „Es ist unmöglich, gegen die Terrorgefahr zu kämpfen, indem die Staatlichkeit in Ländern zerstört wird, die ohnehin unter internen Problemen und Kontroversen leiden.“

    „Macron hat einen Schritt gegenüber den Russen getan und das für beide Seiten gemeinsame Argument hervorgehoben – die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung des syrischen Staates“, schrieb die französische Wochenzeitung „Express“. Das sei „das Maximum, was man von dem Treffen in Versailles erwarten konnte“.

    Macrons jüngste Äußerungen zeugen davon, dass Paris gegenüber der aktuellen syrischen Regierung flexibler als beispielsweise Washington eingestellt ist. Denn unter Donald Trump gehen die Amerikaner im Grunde genauso wie zuvor unter Barack Obama vor. Damit zeigt der neue französische Staatschef, dass er eine selbstständige Rolle in Syrien beanspruchen könnte, zumal die neue Verteidigungsministerin Frankreichs,  Sylvie Goulard, jüngst einräumte, dass ihr Land in Syrien auf dem Niveau von Spezialeinheiten präsent sei.

    „Das ist ein Signal von der Notwendigkeit von Verhandlungen unter Beteiligung Assads“, findet die Professorin der Moskauer Hochschule für internationale Beziehungen beim Außenminister Russlands, Jewgenija Obitschkina. „Allerdings könnten diese Worte auch jederzeit quasi zurückgenommen werden – wegen neuer Anschuldigungen gegen Assad.“

    Die Expertin hält militärische Provokationen seitens der mit Damaskus befreundeten Kräfte für möglich. So hatten proiranische Kräfte Ende 2016 die Waffenruhe in Syrien regelmäßig „getestet“, die zuvor unter Mitwirkung Russlands, der Türkei und des Irans vereinbart worden war. „Assad ist für Macron eine sehr umstrittene Lösung“, so Obitschkina.

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und sein russischer Amatskollege Wladimir Putin in Versaillies
    © Sputnik / Bureau de presse du Président de la Fédération de Russie

    „Ich habe aber den Eindruck, dass Macron gleich mehrere realistische Kombinationen zur Überwindung einer ganzen Reihe von Krisen anbietet“, sagte die Politologin weiter. „Für die Überwindung der Krise zwischen Russland und Frankreich plädiert er für ein humanitäres Forum. Um die Ukraine-Krise in den Griff zu bekommen, plädiert er für Treffen des ‚Normandie-Quartetts‘ und die Einladung von OSZE-Inspekteuren. Für die Lösung des Syrien-Problems schlägt er die Bildung einer Arbeitsgruppe vor.“

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    Tags:
    Austritt, US-Koalition, Terrormiliz Daesh, Donald Trump, Emmanuel Macron, Syrien, USA, Frankreich, Russland