02:49 22 November 2017
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel und Regierungschef Chinas Li Kegiang in Berlin

    Merkel sucht nach USA-Ersatz

    © AFP 2017/ Tobias Schwarz
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    Nesawissimaja Gaseta
    201603634

    Offenbar aus Enttäuschung über die Protektionspolitik von US-Präsident Donald Trump wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nun Asien zu. In dieser Woche empfing sie nacheinander die Ministerpräsidenten Indiens und Chinas, Narendra Modi und Li Keqiang, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Die Bedeutung der Beziehungen zu den asiatischen Großmächten und führenden Akteuren der Weltpolitik muss nicht extra erklärt werden. Doch nachdem Kanzlerin Merkel zuletzt ziemlich deutlich Stellung zur Politik Trumps bezogen und sogar davon gesprochen hat, dass Europa sein Schicksal in die eigene Hand nehmen muss, ist der Stellenwert dieser Treffen ungleich höher.

    Die neue politische Situation nähert Deutschland und China an, heißt es in einem Kommentar der ARD. Beide Länder sind vom Exportgeschäft und von einer liberalen Handelspolitik abhängig. Obwohl Trump seine Sticheleien gegen China beendet hat, ist sich Peking nicht sicher, dass sich die Wirtschaftsbeziehungen zu den USA erfolgreich entwickeln werden. In dieser Situation erscheint eine engere Kooperation mit Deutschland als erwünscht und zuverlässig. Laut dem ZDF eröffnet der Rückzug der USA von den traditionellen Werten die Möglichkeit für neue Allianzen. Vor dem EU-China-Treffen am Freitag in Brüssel zeigen Merkel und Keqiang Einigkeit.

    Wenn die USA diese tragende Rolle nicht mehr spielen wollen (oder können), müssten Europa und China gemeinsam das globale Regierungsvakuum füllen, schreibt „Der Spiegel“. Merkel wolle trotzt der scharfen Worte gegenüber Trump die transatlantischen Beziehungen fortsetzen; bei zentralen Fragen, wo sie sich nicht mehr der Unterstützung der USA sicher sei, suche sie wohl nach einer Alternative, so die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

    Inwieweit diese Kommentare die wirklichen Pläne Merkels widerspiegeln, ist schwer zu sagen. Einerseits ist die Ablehnung des Vorgehens Trumps unter den Deutschen ziemlich groß, womit man im Wahlkampf punkten kann. Zudem wird die Erörterung von Alternativen auch als Signal an Washington genutzt, damit die USA ihre Position ändern.

    Beim G7-Gipfel auf Syzilien
    © REUTERS/ Pool/Stephane De Sakutin
    Bei den Gesprächen über eine Wende gen Asien in der deutschen und europäischen Politik rechnet man wohl damit, dass sie eine bessere Atmosphäre bei der Lösung von schwierigen wirtschaftlichen, politischen und anderen Fragen in den Beziehungen zwischen Berlin und Peking sowie Neu-Delhi fördern würde. Diese Partnerschaften haben unterschiedliche Größenordnungen. In China sind 5000 deutsche Unternehmen tätig; in Indien sind es bislang nur 1800. Der Handelsumsatz zwischen Deutschland und China liegt bei 170 Milliarden Euro, mit Indien ist er zehnmal geringer.

    Allerdings sprechen Merkel und Modi in einer gemeinsamen Erklärung von einer strategischen Partnerschaft beider Länder, der Vertiefung der Kooperation in der Außenpolitik und im Sicherheitsbereich sowie der Entwicklung der Handels- und Investitionsbeziehungen. Die deutsche Seite hat versprochen, jedes Jahr eine Milliarde Euro für mehrere indische soziale und andere Projekte bereitzustellen.

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    Tags:
    Kursänderung, Internationale Beziehungen, ARD, ZDF, EU, Angela Merkel, USA, China, Deutschland
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