10:29 24 November 2017
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    Theresa May besucht Markt in London während der Wahlkampagne

    Britische Konservative rechnen mit vorzeitigem Sieg

    © AFP 2017/ Pool/Ben Stansall
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    Wedomosti
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    In Großbritannien finden heute vorgezogene Parlamentswahlen statt. Es ist bereits die dritte nationale Abstimmung in den drei Jahren nach der Parlamentswahl 2015 und dem Brexit-Referendum im Sommer 2016, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Donnerstag.

    Als 51,9 Prozent der Inselbewohner für den Austritt aus der EU stimmten, musste der damalige Premier David Cameron, der für den Verbleib in der Union plädiert hatte, zurücktreten, und seinen Posten übernahm Theresa May.

    Im April kündigte sie eine Parlamentsneuwahl an – unter dem Vorwand, dass die Konservativen, an deren Spitze sie steht, noch besser als zuvor abschneiden könnten und bessere Chancen bei den bevorstehenden Brexit-Verhandlungen mit Brüssel hätten.

    Vor zwei Monaten hatten die Konservativen laut allen Umfragen einen Vorsprung vor der Labour Party um James Corbyn, doch zuletzt konnten die Labouristen mit ihren Opponenten beinahe gleichziehen. Dies geschah nicht zuletzt wegen der nach Einschätzung vieler Experten erfolglosen Wahlkampagne Mays, die unter anderem die Fernsehdebatten im BBC ignorierte.

    „Selbst wenn May die Wahl gewinnt, wird sie das nicht dank, sondern eher trotz ihrer Kampagne“, schrieb dazu der „Guardian“.

    Die Wahl in das House of Commons verläuft nach dem Mehrheitsprinzip und in nur einer Runde, so dass ein Kandidat die einfache Stimmenmehrheit braucht. Die Wahl 2015 hatte gezeigt, dass selbst die intensive Unterstützung einer Partei nicht unbedingt bedeutet, dass sie im Parlament viele Sitze bekommt: So hat die Unabhängigkeitspartei (UKIP) trotz 12,5 Prozent der Stimmen nur einen Sitz, während die Schottische Nationalpartei, die landesweit von nur 4,7 Prozent der Briten unterstützt wird, aktuell 56 von maximal 59 möglichen Sitzen hat, weil alle ihre Anhänger in einer Region konzentriert sind.

    Die jüngsten Anschläge in Manchester und London könnten sich als eine Art „Bonus“ für die Konservativen erweisen, aber ihre Gegner verweisen in diesem Zusammenhang darauf, dass ausgerechnet May als Innenministerin die zahlenmäßige Stärke der Polizei gekürzt hatte. 

    Persönliche Misserfolge der Parteiführer könnten eine wichtige Rolle spielen, meint Professor Roger Mortimore vom King’s College in London: „Die Briten wählen nicht nur zwischen den Parteien und ihrer Politik, sondern auch zwischen den künftigen Ministerpräsidenten, denn gerade der jeweilige Parteichef soll den Wählern helfen, sich mit den Einzelheiten auseinanderzusetzen, und dafür hat er gewisse Möglichkeiten – das Fernsehen spielt dabei die Schlüsselrolle.“

    Die Konservativen stellten May als die kompetenteste Führungsperson und beste Brexit-Unterhändlerin hin, aber Jeremy Corbyn falle der Umgang mit dem Publikum wesentlich leichter; zudem gelte er als Außenseiter des Establishments, gegen das viele „Protestwähler“ stimmen werden, so der Experte.

    Theresa May in Brüssel
    © Sputnik/ Alexej Witwitski
    Neben den Anschlägen und dem Brexit würden auch die Haushaltsausgaben und das Sozialwesen, vor allem das Gesundheitswesen, eine wichtige Rolle spielen, denn die Konservativen wollen sie kürzen, während die Labouristen das Gegenteil anstreben.

    Geringe Löhne und der Mangel an Sozialwohnungen seien zwar nicht so klangvolle Themen wie der Brexit, aber für viele Briten genauso wichtig, zeigte sich Steve Coulter von der London School of Economics überzeugt. Die Terrorbekämpfung und der Brexit konnten nicht die „eisernen“ Argumente für May werden, mit denen sie so sehr gerechnet hatte.

    Dabei hält der Experte die Behauptungen der EU-Beamten, die Ergebnisse der Parlamentswahl auf der Insel würden keine Rolle spielen, für falsch: „Wenn die Konservativen eine überzeugende Mehrheit hätten, würde sich May bei den Verhandlungen sicherer fühlen. Falls ihre Regierung aber schwach sein wird und aus den ‚hinteren Reihen‘ Stimmen der EU-Skeptiker zu hören sein werden, würde sie unrealistische Bedingungen für den Brexit stellen, und Brüssel würde sich davon überzeugen, dass sie keine Unterstützung genießt.“

    Und sollten die Labouristen eine Koalition mit anderen Parteien bilden, könnten die bevorstehenden Gespräche zu einer größeren Annäherung Londons und Brüssels führen, ergänzte Coulter.

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    Tags:
    Parlament, Insel, Umfrage, Wahlen, UKIP, Labour Party, Theresa May, David Cameron, Großbritannien
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