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11:02 18 Juli 2019
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    Peking spielt russische Karte gegen Washington aus

    CC BY 2.0 / Randy Heinitz / Some People Call Me Maurice
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Russland und China werden ihr militärisches Zusammenwirken ausbauen. Darauf haben sich die Verteidigungsminister beider Länder, Sergej Schoigu und Chang Wanquan, beim aktuellen Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) geeinigt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    „Unsere Experten haben einen Entwicklungs-‚Fahrplan‘ zwischen Russland und China im militärischen Bereich für die Jahre 2017 bis 2020 vorbereitet“, teilte Schoigu mit, erläuterte aber keine Einzelheiten.

    Die Reaktion seines chinesischen Amtskollegen rief sogar noch mehr Fragen hervor. Er kündigte lediglich an, dass in diesem Jahr „sehr große, riesige und wichtige Veranstaltungen“ geplant seien.

    Gleichzeitig hoben die beiden Minister die große Rolle der Präsidenten Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Xi Jinping, bei der Entwicklung der bilateralen strategischen Partnerschaft hervor.

    Auffallend ist, dass die Verhandlungen der Verteidigungsminister kurz nach der Aktion eines US-Kriegsschiffs in der Nähe einer künstlichen chinesischen Insel im Südchinesischen Meer stattfanden. Das war wohl die erste Herausforderung der Amerikaner an das Reich der Mitte unter Präsident Donald Trump. Damit gaben sie nämlich zu verstehen, dass sie die Zugehörigkeit der künstlichen Inseln zu China nicht anerkennen.

    US-Verteidigungsminister James Mattis hatte zuvor auf einer Konferenz in Singapur behauptet, die Chinesen würden die Interessen anderer Länder missachten und das Völkerrecht ignorieren. Nach seinen Worten verletzt die Errichtung von künstlichen Inseln durch Peking die Stabilität in der Region. Aus Mattis‘ Worten konnte man schließen, dass Washington Peking auf diesem Gebiet auch weiter entgegenwirken wird.

    Wassili Kaschin vom russischen Institut für Fernost-Studien vermutet, dass Moskau und Peking den dreijährigen Kooperationsplan schon früher entwickelt hatten, aber in letzter Zeit sei es zu gewissen Veränderungen in den militärischen Kontakten zwischen China und den USA gekommen. Nach dem Treffen der beiden Präsidenten, Donald Trump und Xi Jinping, in Washington hätten in den Beziehungen zwischen den Großmächten nahezu „Flitterwochen“ begonnen.

    Die USA rechneten mit Pekings Mitwirkung bei der Regelung der Situation um Nordkorea und vermieden heftige Schritte gegen die Chinesen.

    „Aber in letzter Zeit ist offenbar etwas passiert. Es gab zuletzt wieder US-Patrouillen  (im Südchinesischen Meer). China ist auch mit den heftigen Aussagen der Amerikaner unzufrieden“, so der Experte.

    Zu den Verhandlungen der Verteidigungsminister Russlands und Chinas in Astana sagte Kaschin, im Mittelpunkt habe die militärische und nicht die militärtechnische Kooperation gestanden. Also kamen Waffenlieferungen dabei offenbar nicht infrage. „Wir haben ziemlich umfassende militärische Kontakte: Jedes Jahr finden mehrere große Manöver statt. Wir helfen den Chinesen bei der Ausbildung ihrer Militärkader. Die Seiten tauschen Informationen aus und organisieren Beratungen über Sicherheitsfragen. Aus meiner Sicht wollen die Seiten die Intensität dieser Maßnahmen erhöhen, und in diesem Zusammenhang wurde ein dreijähriger Plan vorbereitet. Radikale Veränderungen wird es aber wohl nicht geben“, ergänzte der Analytiker.

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    Tags:
    Entwicklung, Militär, Verhandlungen, Zusammenarbeit, SOZ, James Mattis, Donald Trump, Wassili Kaschin, Wladimir Putin, Xi Jinping, Kasachstan, USA, Russland, China