01:01 23 November 2017
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    Kriegsschiffe Chinas im Südchinesischen Meer

    Dicke US-Gewitterfront nähert sich Südchinesischem Meer

    © REUTERS/ Pool/Ritchie B. Tongo
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    Das Südchinesische Meer wird zu einem neuen Spannungsfaktor in den Beziehungen zwischen den USA und China, schreibt die Zeitung "Iswestija" am Freitag. Die Situation in der Region eskaliert laut der Zeitung dermaßen, dass manche Experten inzwischen von einem Risiko bewaffneter Zwischenfälle reden.

    Zum ersten Warnsignal an Peking wurde die Entsendung eines US-Kriegsschiff zu dem von China besetzten Mischief-Riff im Spratly-Archipel Ende Mai – zum ersten Mal unter Präsident Donald Trump. Das Schiff näherte sich der Insel bis auf zwölf Seemeilen an.

    Später warfen zahlreiche US-Politiker dem Reich der Mitte ein illegales Vorgehen im Südchinesischen Meer vor, das unter anderem auch Vietnam, Brunei, Malaysia, Taiwan und die Philippinen teilweise beanspruchen.

    Der US-Senator John McCain erklärte in der vorigen Woche im australischen Sydney, China sei aggressiv, weil es seine wirtschaftliche Stärke einsetze, um die anderen Länder am Südchinesischen Meer zu unterdrücken. US-Verteidigungsminister James Mattis äußerte sich ähnlich bei einem internationalen Sicherheitsforum in Singapur: Nach seinen Worten ist die Errichtung von künstlichen Inseln durch China „eine Vernachlässigung des Völkerrechts und der Interessen anderer Staaten“. Und schließlich sagte US-Außenminister Rex Tillerson am 5. Juni in Australien, mit Peking könne es keine Verhandlungen über die künstlichen Inseln im Südchinesischen Meer geben, weil es dadurch gegen die Völkerrechtsnormen verstoße.

    „Ich denke, der internationale Druck auf China wird wachsen, wenn immer mehr Länder den Umfang der chinesischen Pläne zur Dominanz im Südchinesischen Meer erfahren, das um 40 Prozent größer als das Mittelmeer ist“, sagte der Experte für Seerecht vom U.S. Naval War College, James Kraska. „Manche Länder bleiben immer noch zurückhaltend gegenüber China, aber ich denke, sie werden sich den Ländern anschließen, die sich Chinas Versuche, das Südchinesische Meer zu beherrschen, nicht gefallen lassen.“

    Was Russland angeht, so mischte es sich nie in diesen Konflikt ein und plädierte stets für die Regelung dieser Situation mit diplomatischen Mitteln.

    „Russland ist immer dafür, dass jegliche Streitigkeiten, unter anderem auch im Südchinesischen Meer, durch politische bzw. diplomatische Bemühungen der involvierten Länder und ohne Einmischung von außen geregelt werden“, sagte ein Sprecher des Außenamts in Moskau.

    „Die zunehmenden Aktivitäten im Südchinesischen Meer erhöhen das Risiko von spontanen Zwischenfällen, doch diese werden nicht unbedingt zu einem bewaffneten Konflikt führen“, zeigte sich allerdings der Direktor der Taiwanischen Denkfabrik South China Sea Think Tank, Jonathan Spangler, überzeugt.

    Unlängst wurde ein von 20 chinesischen Experten verfasster Bericht über die Beziehungen zwischen Peking und Washington veröffentlicht, in dem sie vor möglichen Auseinandersetzungen im Südchinesischen Meer warnten, vor allem aber feststellten, dass beide Seiten durchaus in der Lage seien, zurückhaltend zu bleiben, damit sich das Meer „nicht in ein Schlachtfeld zwischen China und den USA verwandelt“.

    Auch Pentagon-Chef Mattis räumte übrigens ein, dass die wirtschaftliche Konkurrenz zwischen Washington und Peking unvermeidlich sei, wobei aber ein wirklicher Konflikt zwischen den beiden eher unwahrscheinlich sei.

    2009 hatte die Volksrepublik erklärt, etwa 80 Prozent der umstrittenen Gebiete im Südchinesischen Meer, wo es viel Fisch und voraussichtlich große Öl- und Gasvorkommen gebe, seien chinesisches Territorium. Ein im Juli 2016 gebildetes Schiedsgericht in Den Haag gab der entsprechenden Klage der Philippinen statt und erklärte, dass China weder historische noch juristische Rechte auf die Herrschaft über die Inseln habe. Peking weigerte sich jedoch, die Legitimität des Schiedsgerichts anzuerkennen (und genoss dabei übrigens Russlands Unterstützung) und errichtet dort weiterhin künstliche Inseln und baut dort seine militärische Infrastruktur aus.

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    Tags:
    Inselstreit, Konfrontation, Pentagon, Rex Tillerson, John McCain, James Mattis, Südchinesisches Meer, USA, China
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