Widgets Magazine
08:07 15 Oktober 2019
SNA Radio
    Ex-FBI-Chef James Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Kongresses

    Erst Clinton, jetzt Trump - Nicht so eilig, Comey!

    © REUTERS / Pool/Alex Brandon
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    3463
    Abonnieren

    Der ehemalige FBI-Chef James Comey hat gute Chancen, als Mensch in die Geschichte einzugehen, der die bedeutendste Rolle im Schicksal von gleich zwei Präsidentschaftskandidaten im Wahlrennen 2016 in den USA spielte, wie die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch schreibt.

    Comey habe de facto Clintons Präsidentschaftsambitionen zerstört, als  er die Ermittlungen zu ihrem dienstlichen Briefwechsel wiederaufnahm. Später habe er hingegen einen guten Job für die Demokraten gemacht.

    In den Aussagen, die der entlassene FBI-Chef unter Eid im US-Kongress gab, wird Donald Trump als Präsident dargestellt, der die Ermittlungen zu seinen angeblichen Verbindungen zu Russland um jeden Preis vertuschen will. Laut Comey hat Trump bei einem Gespräch mit ihm die rote Linie überschritten – er versuchte, eine der führenden Sicherheitsbehörden unter Druck zu setzen, die dem Weißen Haus nicht untergeordnet ist.

    Nach den Äußerungen von Comey und den darauf folgenden Dementis von Trump und Mitgliedern seines Teams und vielen Spekulationen darüber, was in der Tat nach dem Februar-Treffen zwischen Trump und Comey geschehen sei, zieht der Skandal immer weitere Kreise. Da dieses Treffen unter vier Augen stattfand, rätselt man jetzt, wem man glauben soll.

    In dieser Situation stellen die Opponenten des Präsidenten ihn nicht nur als Lügner, sondern auch als Politiker dar, der an einen klassischen autoritären Despoten erinnert, der eine tödliche Gefahr für die US-Demokratie darstellt.

    In diesem Zusammenhang ist immer häufiger das Wort „Amtsenthebung“ zu hören. Die Stimmung des gegnerischen Lagers wurde vom ehemaligen Koordinator der US-Nachrichtendienste, James Clapper, geäußert. „Die Watergate-Affäre ist nichts dagegen, mit was wir es jetzt zu tun haben“, sagte er.

    Doch die baldige Amtsenthebung von Trump ist nicht nur eine kaum umsetzbare, sondern auch eine gefährliche Idee, vor allem für die Demokraten selbst. In diesem Zusammenhang sollten zwei Amtsenthebungsverfahren verglichen werden, die in den letzten Jahrzehnten eingeleitet wurden und sich stark voneinander unterscheiden — der Rücktritt des Präsidenten Richard Nixon im August 1974 nach der Watergate-Affäre und der gescheiterte Versuch der Amtsenthebung von Bill Clinton 1998.

    Im Fall Nixon war die Amtsenthebung ein gemeinsamer Beschluss der Demokraten und Republikaner, der nach einer mehrmonatigen Untersuchung getroffen wurde, die den Präsidenten zum Rücktritt bewegte. Doch bei Clinton war alles anders – die Republikaner griffen zur Attacke, ohne die Unterstützung der Demokraten zu besitzen. Nachdem die Amtsenthebung mit vielen Mühen durch das Repräsentantenhaus gebracht worden war, wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat nicht erreicht.

    Nach fast 20 Jahren riskieren die Demokraten, denselben Fehler zu machen wie 1998 die Republikaner. Bevor der ehemalige FBI-Chef Robert Mueller zu Wort kommt, der die weitere Untersuchung leiten wird, sind jegliche Diskussionen über die Amtsenthebung sinnlos.

    James Comey und nicht Donald Trump wurde der wichtigste Newsmaker. Doch der ehemalige FBI-Chef und seine Anhänger beschleunigen die Ereignisse, bei denen sie selbst den Kürzeren ziehen könnten.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Wird Trump Ex-FBI-Chef Comey verklagen?
    Nach Anhörung: Trump bezeichnet Comey als Geheimnisverräter
    Trumps Anwalt widerspricht Ex-FBI-Chef Comey
    Wie glaubwürdig sind Aussagen von Ex-FBI-Chef Comey zu Trumps „Russland-Kontakten“?
    Tags:
    Amtsenthebung, Ermittlung, US-Kongress, FBI, James Comey, Bill Clinton, Donald Trump, USA