17:02 19 August 2017
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    Russland vs. Westen: Von geopolitischer Spaltung zu bewaffnetem Konflikt?

    © AP Photo/ Roberto Pfeil
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Helmut Kohl ist in die Geschichte als Kanzler der deutschen Einheit eingegangen. Wladimir Putin nannte ihn in seinem Kondolenzbrief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel einen „Verfechter der Entwicklung von Freundschaftsbeziehungen zu Russland“, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Unter Kohls direkter Mitwirkung kam es zur Wiedervereinigung Deutschlands, das heute als Anführer Europas gilt. Im Westen wurde der Fall der Berliner Mauer, der Zerfall des Warschauer Pakts, die Auflösung des globalen sozialistischen Systems und das Ende der Sowjetunion als historische Niederlage Moskaus wahrgenommen. Das heutige Russland ist ebenso isoliert in der Welt wie einst die UdSSR. Die Trennlinie zwischen den zwei Welten hat sich allerdings stark in Richtung Osten verschoben, ihre Grundlage bildet nicht mehr der ideologische, sondern der geopolitische Kampf.

    Kohl trat gegen die Isolierung Russlands ein, die jetzt von seinen Nachfolgern verfolgt wird – obwohl auch zugegeben wird, dass die meisten internationalen Probleme nicht ohne Russland gelöst werden können. In seinem letzten Buch „Aus Sorge um Europa“ kritisierte er den Ausschluss Russlands aus der G8 und nannte die aktuellen Auseinandersetzungen in Europa radikal und betrüblich.

    Zudem ist die Gefahr der Entstehung eines bewaffneten Konfliktes zwischen Russland und dem Westen, der sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in einen Atomkrieg ausweiten könnte, heute aktuell wie nie zuvor. Daraus ergibt sich die Frage nach der Rolle Europas bei der Verhinderung einer möglichen Atomkatastrophe.

    Putin sprach bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 über die Unipolarität der heutigen Weltpolitik, die Vision des Platzes und der Rolle Russlands angesichts der neuen Realien und Bedrohungen. Daraufhin schlug Moskau vor, ein neues Sicherheitssystem in Europa einzurichten.

    Im Juni 2008 richtete der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew während seines Berlin-Besuchs das entsprechende Angebot an den Westen. Die wichtigsten Punkte der Vorschläge waren folgende: Der Westen müsse die Multipolarität der Weltordnung verstehen. Die Uno habe die Hoheit bei der Lösung der Weltprobleme. Das Prinzip des Atlantismus müsse durch den gemeinsamen euroatlantischen Raum von Vancouver bis Wladiwostok ersetzt werden. Auf die Blockpolitik müsse verzichtet und die Unteilbarkeit des Sicherheitsprinzips anerkannt werden. Zur Entwicklung dieses Konzepts wurde auch der Vorschlag über den Abschluss des Vertrags über europäische Sicherheit eingereicht.

    Experten der Berliner Stiftung „Wissenschaft und Politik“ heben im Bericht „Vom Getriebenen zum ‚Gestalter‘: Russland in internationalen Krisenlandschaften“ vom Januar hervor, dass Russland heute in der Weltpolitik über einen größeren Einfluss  verfügt als in den vergangenen 25 Jahren. Seit Beginn der 2000er Jahre änderte sich stark das Verständnis der Gefahr durch die russische Elite. Jetzt wird als größte Bedrohung die Expansion des westlichen Bündnisses (sprich Nato) an die Grenzen des russischen Nachbarn wahrgenommen. Russland stemmt sich gegen diese Schritte. Daraus ergibt sich auch die Logik aller von Moskau unternommenen Schritte, die mit dem Kampf gegen die Isolierungspolitik des Westens verbunden sind, die bereits vor Kurzem durch den Beschluss des US-Senats über die Verschärfung der antirussischen Sanktionen bestätigt wurde.

    Man kann vermuten, dass die jetzige Führung Deutschlands die Gefahr der Politik versteht, wenn man Russland in die Ecke treibt, wo es nur einen Ausweg geben kann –  das Erstarken der Falken mit kaum voraussagbaren Folgen für den Westen. Merkel teilte die Kritik von Außenminister Sigmar Gabriel an den neuen antirussischen Sanktionen, die durch US-Senat beschlossen wurden. Dies teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mit, der das Vorgehen der US-Senatoren „vorsichtig gesagt — ein eigenwilliges Verhalten“ nannte. Es sei befremdlich, dass die europäische Wirtschaft ins Visier gerate, wenn das Verhalten Russlands mit Sanktionen bestraft werden solle.

    Natürlich verstand Helmut Kohl die deutschen Interessen viel umfassender. Es ging ihm nicht nur um wirtschaftliche Vorteile für Deutschland. Doch inwieweit seine Nachfolger dies begreifen, wird die Zukunft zeigen.

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    Tags:
    Atomkrieg, Konflikt, Isolation, Sanktionen, US-Senat, G8, Helmut Kohl, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Wladimir Putin, Sowjetunion, Deutschland, USA, Russland
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