12:53 29 Juni 2017
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    Übertragung von Donald Trumps Antrittsrede auf einem Bildschirm in Chicago (Archivbild)

    Watergate von heute

    © AP Photo/ Nam Y. Huh
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    Kommersant
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    Während der heftigen Diskussionen über das Schicksal von Donald Trump jährte sich in den USA zum 45. Mal die Watergate-Affäre, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Am 17. Juni 1972, am Höhepunkt des Wahlkampfes, als der republikanische US-Staatschef Richard Nixon seine Wiederwahl anstrebte, wurden im Hotel Watergate, im Stab des demokratischen Kandidaten George McGovern, fünf Menschen gefasst, die sich mit der Installation von Abhörgeräten befassten. Die Demokraten hatten es geschafft, eine Untersuchung einzuleiten, die zwei Jahre dauerte. Dem triumphal wiedergewählten Richard Nixon blieb keine andere Wahl als zurückzutreten. Liebhaber von Analogien und Parallelen sprechen von einem ähnlichen Finale für den 45. US-Präsidenten Donald Trump.

    Doch bei der Einschätzung der Ereignisse aus der Position des heutigen Tags sollte man sich auch daran erinnern, was in den USA bereits nach Nixon geschah.

    Am wichtigsten ist, dass die Watergate-Affäre keine Regel, sondern eine Ausnahme wurde. Das war der erste und einzige Fall, wo die Forderungen der Kongressmitglieder und der Öffentlichkeit erfüllt wurden – der Präsident trat zurück.

    Seit der Watergate-Affäre entwickeln sich alle US-Skandale nach einem Szenario – Leaks in die Presse, Widerlegungen der Behörden, neue Leaks, die dem Weißen Haus Verheimlichung von wichtigen Informationen vorwerfen. Nachdem die Medien ihre größten Kräfte in die Entwicklung des Skandals geworfen haben und er in die Mitte des Informationsfeldes gelangt ist, schalten sich aktiv interessierte Politiker und Personen aus dem Umfeld der Politik ein.

    Es ist demnach kaum verwunderlich, dass die heutige politische Landschaft der USA von Splittern der Skandale überhäuft ist.

    Während sich alle an den größten Skandal Bill Clintons – an Monica-Gate — erinnern, werden nur wenige seinen ersten Skandal im Amt des Präsidenten nennen können – den Whitewater-Skandal. Wie ebenfalls den Enron-Skandal von George W. Bush, der einst in den Schlagzeilen dominierte. Jetzt erinnert sich kaum noch jemand daran.

    Was machte die Watergate-Affäre so einmalig und unvergesslich? Die Watergate-Geschichte zeigt, dass ein Amtsenthebungsverfahren lange vorbereitet wird und zudem Geduld, Ausdauer und Kunst erfordert.

    So war es gerade mit dem Amtsenthebungsverfahren für Nixon. Es gab einen gemeinsamen Beschluss der Demokraten und Republikaner. Nixon hatte keine andere Wahl.

    Um die Amtsenthebung Trumps zu erreichen, müssten die Demokraten zusammen mit den Republikanern einen ähnlichen Weg zurücklegen wie ihre Vorgänger während der Watergate-Affäre. Falls es nicht dazu kommen sollte, wird die Watergate-Affäre eine Ausnahme bleiben.

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    Tags:
    Jubiläum, Amtsenthebung, Leaks, Watergate-Affäre, Demokratische Partei der USA, Republikanische Partei der USA, US-Kongress, Bill Clinton, George Bush Junior, Donald Trump, Richard Nixon, USA
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