17:06 19 September 2017
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    Terroristen-Liste von FBI (Symbolbild)

    Russland erstellt Terroristen-Liste für die UNO

    © AFP 2017/ Mandel Ngan
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    Moskau begrüßt, dass die UNO eine Anti-Terror-Verwaltung bilden wird. Es wird aktiv zu deren Arbeit beitragen. Das schreibt die Zeitung "Iswestija" am Dienstag.

    Noch mehr als das: An die Spitze der neuen Struktur werde ein russischer Diplomat gestellt, der den Posten des stellvertretenden UN-Generalsekretärs bekomme. Das teilte eine Quelle im russischen Außenministerium mit.

    „Moskau hat eine Liste von Personen zusammengesetzt, die sich an terroristischen Aktivitäten beteiligten“, so der Insider. „Derzeit wird dieses Dokument abgesprochen. Wenn die neue UN-Verwaltung endgültig gebildet wird, werden diese Listen koordiniert werden. Die neue Verwaltung wird unser Mann leiten.“

    Eine andere Quelle aus dem Umfeld der UN-Führung erläuterte, wie die neue Struktur gebildet wird. „Großenteils wird das Personal der neuen Behörde aus Mitarbeitern des Sekretariats bestehen. Es wird aber begrüßt, dass alle UN-Mitglieder ihre Kandidaten für die neue Behörden vorschlagen.“

    Am 16. Juni hatten alle 193 UN-Mitgliedsländer für die Bildung der neuen Struktur gestimmt. Generalsekretär António Guterres begrüßte diese Entscheidung. Er unterstrich, dass jedes Land, das den Terrorismus unterstütze, „früher oder später einen hohen Preis dafür zahlen muss“.

    Die wichtigste Aufgabe der Anti-Terror-Struktur der UNO werde darin bestehen, den Begriff „Terrorismus“  international einheitlich zu bestimmen. Sie werde eine einheitliche Liste von terroristischen Organisationen und einzelnen Terroristen erstellen, so ein Insider. „Die einheitliche Deutung des Begriffs ‚Terrorismus‘ ist die schwierigste“, betonte er. „Alle verstehen das sehr gut, und deswegen wurde die Bildung der neuen Behörde bis zuletzt immer wieder verschoben. Es gibt mehrere Hunderte Definitionen des Terrorismus. Noch mehr als das: Jedes Land hat seine eigene Liste von terroristischen Strukturen.“

    Beim UN-Sicherheitsrat gibt es einen Sonderausschuss für Terrorbekämpfung, wo der „Islamische Staat“ (IS), die al-Nusra-Front, Boko Haram und die al-Qaida samt ihren zahlreichen „Töchtern“ als allgemein anerkannte terroristische Organisationen gelten. Aber über viele andere Gruppierungen können selbst die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats oft nicht einigen. So gelten die „Muslimbrüder“ in Russland, Saudi-Arabien, den VAE und Ägypten als Terrorismus, in den USA und den EU-Ländern aber nicht. Gleichzeitig wurde die Hisbollah in den USA und Europa als terroristische Organisation erklärt, im Iran und Russland gilt sie aber nicht als solche.

    Der frühere UN-Vizegeneralsekretär Sergej Ordschonikidse zeigte sich überzeugt, dass es wohl die schwierigste Aufgabe für die neue Anti-Terror-Struktur sein werde, sich auf einen einheitlichen  Begriff „Terrorismus“ festzulegen. Allerdings sei allein die Tatsache, dass die Anti-Terror-Verwaltung gebildet wurde, ein großer Erfolg, darunter der russischen Diplomatie, ergänzte er.

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    Tags:
    Anti-Terror-Front, Bildung, Al-Qaida, Uno, IS, Sergej Ordschonikidse, EU-Länder, Syrien, USA, Russland
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