01:25 21 September 2017
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    Manöver der Nato-Truppen in Polen

    Nato-Chef Stoltenberg: Bataillone in Polen und Baltikum voll einsatzbereit

    © REUTERS/ Ints Kalnins
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    Nesawissimaja Gaseta
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    In Brüssel beginnt heute ein Treffen der Nato-Verteidigungsminister, an dem sich zum ersten Mal Montenegro als offizielles Mitglied der Allianz beteiligt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    „Ich warte ganz ungeduldig auf ein Treffen mit Vertretern Montenegros“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor Journalisten. „Der Beitritt dieses Landes wird die Stabilität im Westen des Balkans zusätzlich fördern.“ Zugleich lobte er Montenegro dafür, dass es seine Rüstungsausgaben bereits teilweise erhöht habe, wovon das Bündnis auch finanziell profitieren werde.

    Im Allgemeinen begrüßte Stoltenberg die Aufstockung der Militärausgaben der Mitgliedsländer in letzter Zeit und kündigte an, dass diese Ausgaben der europäischen Nato-Länder und Kanadas in diesem Jahr um 4,3 Prozent wachsen sollen. In den letzten drei Jahren habe die Nato fast 46 Milliarden Dollar zusätzlich bekommen. Diese Mittel seien unter anderem für Militärmissionen in verschiedenen Regionen der Welt und für Investitionen in Ausrüstung und Anlagen ausgegeben worden, so Stoltenberg.

    Zuvor hatten US-Präsident Donald Trump und sein Verteidigungsminister James Mattis ihre europäischen Verbündeten für mangelhafte Rüstungsausgaben kritisiert, nachdem die Nato-Länder bei einem Gipfel im Jahr 2014 eine Erhöhung dieser Ausgaben auf zwei Prozent vom BIP vereinbart hatten.

    Im Kontext der Terrorbekämpfung informierte Stoltenberg offiziell, dass sich die Allianz der internationalen Anti-IS-Koalition anschließen werde. „Das zeigt nicht nur unseren Zusammenhalt im Kampf gegen den Terrorismus, sondern schafft auch praktische Vorteile im Rahmen dieser Kooperation“, unterstrich er. 

    Zur Situation in Afghanistan sagte der Nato-Chef, das Bündnis werde es nicht zulassen, dass sich dieses Land wieder in ein Terrornest verwandelt. Die Nato-Mission am Hindukusch wird nach seinen Worten bis 2020 verlängert.    

    Zudem gab Stoltenberg zu verstehen, dass er mit der Verstärkung der östlichen Nato-Grenzen zufrieden ist.

    „Vor einigen Tagen wurden wir Augenzeugen eines historischen Ereignisses: Vier Bataillone in Polen und den baltischen Ländern, die aus Soldaten verschiedener Nationalitäten bestehen, haben den Status bekommen, laut dem sie zu Kriegseinsätzen bereit sind.“ Dieser Erfolg zeuge davon, „dass die Allianz bereit ist, einheitlich vorzugehen und jeden Angriff abzuwehren.“

    Der Ausbau der militärischen Präsenz der Nato in Osteuropa ruft logischerweise Besorgnisse in Moskau hervor. Außenminister Sergej Lawrow schätzte diese Handlungen als einen Versuch zur Erweiterung der westlichen Einflusssphäre ein und warf Brüssel zudem die Verletzung der Russland-Nato-Grundakte von 1997 vor. „Das in diesen Dokumenten verankerte Ziel, die Konfrontation und Rivalität endgültig zu überwinden und das gegenseitige Vertrauen zu Zusammenwirken zu festigen, wurde nicht erreicht, und zwar vor allem, weil die Nato eine Institution des Kalten Kriegs geblieben ist, die unfähig ist, auf die Herausforderungen des neuen Jahrtausends angemessen zu reagieren“, stellte der russische Chefdiplomat fest.

    Die Allianz hält jedoch ihr Vorgehen für gerechtfertigt. Wie die stellvertretende Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller gegenüber der "Nesawissimaja Gaseta" sagte, sei die Entsendung der einsatzbereiten Bataillone nach Osteuropa „eine Defensivmaßnahme“, wobei es um keine aggressiven Absichten gehe. Der Grund für die Aufstockung der Nato-Kräfte in Osteuropa sei Russlands Verhalten gewesen, unter anderem die so genannte „Krim-Annexion“. Auch die Russland-Nato-Grundakte sei dadurch nicht verletzt worden, weil die nach Polen und in die baltischen Länder verlegten Kräfte „unbedeutend“ seien und zudem dort nur vorübergehend stationiert seien.

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    Tags:
    Truppenkonzentration, Übungen, Grenze, Besorgnis, Expansion, Ost-Erweiterung, NATO, Jens Stoltenberg, Russland, Osteuropa, Montenegro, Polen