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    Wladimir Putin (rechts) und Xi Jinping (links) bei Unterschreiben der Vertäge im Kreml

    Xi Jinping bei Putin: Abkommen und Perspektiven wie noch nie

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    Kommersant
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    Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag in Moskau seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping empfangen. Der russische Präsident verlieh dem Gast nicht nur den Apostel-Andreas-Orden, sondern erörterte mit ihm auch außenpolitische Themen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Der Russland-Besuch des chinesischen Staatschefs verlief in einer Arbeitsatmosphäre. Im vierten Jahr der Annäherung zwischen den Seiten stehen nun weniger aufsehenerregende, praktischere Wirtschaftskontakte statt Deals zu Megaprojekten im Vordergrund. Unter anderem dank dieser Politik stieg der gegenseitige Handelsumsatz in den ersten vier Monaten dieses Jahres fast um 37 Prozent. Dabei ist Russland das einzige große Land, mit dem China 2016 einen bedeutenden Handelszuwachs verzeichnete (3,9 Prozent).

    Den politischen Teil des Treffens dominierte der jüngste Raketentest Nordkoreas. „Unsere Außenminister unterzeichneten gemeinsame Erklärungen zu den Problemen der koreanischen Halbinsel“, sagte Xi Jinping. Moskau und Peking riefen Pjöngjang zur Einhaltung der Resolution des UN-Sicherheitsrats auf und schlugen ein „doppeltes Einfrieren“ der nordkoreanischen Raketen-Atomtests und der amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen vor.

    Es gab gemeinsame Verkündigungen über die notwendige Lösung der Konflikte in Afghanistan und Syrien sowie die Einhaltung des Abkommens zum Iran-Programm. Darüber hinaus riefen Putin und Xi Jinping zu einer objektiven Untersuchung des Chemiewaffenangriffs in Syrien auf und sprachen sich für die Ausarbeitung einer internationalen Konvention zum Kampf gegen den chemischen und biologischen Terrorismus aus.

    Außerdem wurden in Moskau mehrere Verträge unterzeichnet. Putin sagte unter anderem, dass die Erhöhung der Lieferungen von russischem Weizen beschlossen wurde. Darüber hinaus sei ein Abkommen über die Lieferungen von anderen Getreidesorten nahezu ausgearbeitet. Im vergangenen Jahr stieg der Export von Landwirtschaftsprodukten nach China um 17 Prozent auf mehr als 1,6 Milliarde US-Dollar. Laut dem russischen Energieminister ist die Billigung der Machbarkeitsstudie zum Bau der Raffinerie Tijanin nur noch eine Formsache. Ab 2020 soll Rosneft neun Millionen Tonnen Öl pro Jahr an diese Raffinerie liefern.

    Neue Finanzierungsfonds für verschiedene Projekte sollen von der Vneshekonombank, der Entwicklungsbank Chinas sowie vom Russischen Fonds für Direktinvestitionen ins Leben gerufen werden.

    Laut einer den Gesprächen nahestehenden Quelle hat die chinesische Seite Putins Vorschlag über die Verabschiedung eines Eurasischen Abkommens zur Vereinfachung der Handelsregeln, den er während des Peking-Besuchs am 14. und 15. Mai unterbreitete, mit Enthusiasmus aufgenommen. Demnach sollen die Zoll- und bürokratischen Verfahren beim Warenverkehr über das Festland von China nach Europa und Eurasien vereinfacht werden. „China hat außerdem vorgeschlagen, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit an diesen Prozess anzuschließen“, so die Quelle.

    Zudem wurden mehrere Abkommen im Kulturbereich geschlossen. Mit Unterstützung des russischen TV-Senders Perwy Kanal wird der TV-Sender Katyusha gegründet, wo Filme über russische Wissenschaftler und die einzigartige Natur Russlands gezeigt werden sollen.

    „Das Abrücken von Megaprojekten zugunsten einer normalen Arbeitskooperation zeigt, dass die Beziehungen beider Länder nicht nur von der Politik, sondern auch von der Wirtschaft bestimmt werden“, sagt der Experte Andrej Karnejew. „Wir haben endlich begonnen, Probleme zu beseitigen, und brauchen nicht mehr Investitionen um jeden Preis und können es uns leisten, sich in den Beziehungen zu China langsamer zu bewegen, dafür aber jede Idee detaillierter durchzuarbeiten“, so der Experte.

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    Gründung, TV-Sendungen, Moskau-Besuch, Entwicklung, Zusammenarbeit, Perwyj Kanal, Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Xi Jinping, Wladimir Putin, Russland, China