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    Russische Matrosen in Tartus (Archivbild)

    Russland erweitert Militärstützpunkt in Syrien – Marinebasis in Tartus soll folgen

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    Präsident Wladimir Putin hat der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) ein Zusatzprotokoll zum Abkommen über den russischen Fliegerstützpunkt im syrischen Hmeimim vorgelegt, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Freitag.

    Dieses Dokument war im Januar in Damaskus unterzeichnet worden und regelt einige Fragen, die im Grundvertrag vom August 2015 fehlen, den die Duma im August 2016 ratifiziert hatte. Der Vorsitzende des auswärtigen Duma-Ausschusses, Leonid Sluzki, kündigte bereits an, dass die Abgeordneten schon am 14. Juli über die Ratifizierung des Protokolls debattieren werden.

    Laut dem Dokument geht es um einen Ausbau des russischen Stützpunktes in Hmeimim. Darüber hinaus gewähren sich Russland und Syrien gegenseitig kostenlosen Zugang zur allgemeinen Infrastruktur des Stützpunktes, der auf dem Gelände eines zivilen Flughafens liegt.

    Darüber hinaus darf die russische Seite sowohl russische als auch syrische Auftragnehmer zu Arbeiten auf dem Stützpunkt heranziehen; russische Flugzeuge und Hubschrauber können jetzt – ebenfalls kostenlos – an Einsätzen zur Suche nach abgeschossenen syrischen Piloten teilnehmen und Damaskus Informationen über die Situation in der Provinz Latakia zur Verfügung stellen.

    Zudem wird in dem Protokoll die Frage geregelt, wer und wie auf rechtswidriges Vorgehen von russischen und syrischen Staatsbürgern auf dem Gelände und auch außerhalb des Stützpunktes reagieren wird.

    Im Unterschied zum fristlosen Grundvertrag wird das Protokoll 49 Jahre lang in Kraft bleiben, falls die Seiten keine Einsprüche geltend machen.

    Eine Quelle im Umfeld des russischen Verteidigungsministeriums informierte, dass das Protokoll nötig geworden sei, weil im Grundvertrag einige Momente nicht berücksichtigt worden seien, die unter anderem mit dem Bau von neuen Objekten auf dem Gelände des Stützpunktes zusammenhingen.

    Gleichzeitig mit dem Protokoll sei auch ein Abkommen zum Ausbau der materiellen bzw. technischen Versorgung der russischen Seestreitkräfte im Hafen Tartus unterzeichnet worden, verriet der Insider. Dadurch werde er sich in einen vollständigen Marinestützpunkt verwandeln. Das Tartus-Abkommen sei allerdings vorerst nicht in die Staatsduma eingebracht worden. 

    Zudem verwies die Quelle darauf, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad unlängst gemeinsam mit dem russischen Generalstabschef Valeri Gerassimow Hmeimim besucht habe, Tartus aber nicht.

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    Tags:
    Abkommen, Truppenentsendung, Marinebasis, Militärflugplatz, Tartus, Hmeimim, Russland, Syrien
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