17:21 25 September 2017
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    Übungen der russischen Artillerie (Archivbild)

    Russland und Nato klappen ihre Visiere herunter

    © Sputnik/ Witalij Ankow
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    Kommersant
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    Die gestrige Sitzung des Russland-Nato-Rats in Brüssel, die zweite im laufenden Jahr, ist der baldigen russisch-weißrussischen Übung „Zapad-2017“ („Westen-2017“) und dem bevorstehenden Nato-Manöver „Trident Javelin“ gewidmet gewesen, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Freitag.

    „In den letzten Monaten mussten wir sehr viele schreckliche Sachen bezüglich der Übung ‚Zapad-2017‘ lesen – es gab etliche Fantasien, dass sie für die Konzentration der Kräfte, für die Umsetzung von irgendwelchen aggressiven Absichten gegenüber einzelnen Nato-Ländern usw. ausgenutzt werden“, sagte der russische Botschafter bei der Nato, Alexander Gruschko, in der Sitzung.

    Deshalb habe das russische Verteidigungsministerium beschlossen, „ausführlichere Informationen über diese Übung“ bereitzustellen, unter anderem „über ihre Aufgaben, (…) über die Übungsplätze, wo sie ausgetragen werden, (…) und über die Kräfte, die dabei zum Einsatz kommen werden.“

    Nato-Beobachter könnten zu dem russisch-weißrussischen Manöver eingeladen werden, „wenn die Zahl der Kräfte, die sich daran beteiligen werden, die in den Wiener OSZE-Dokumenten verankerte Schwelle erreicht“, ergänzte Gruschko. Aktuell liegt diese Zahl bei 13.000 Mann.

    Ferner bedauerte der russische Nato-Botschafter, dass vor dem Hintergrund der Behandlung der Übung „Zapad-2017“ die Bemühungen der Allianz um den Ausbau ihres militärischen Potenzials in Osteuropa quasi verschwiegen werden. Dabei gehe es nicht um einzelne Schritte Brüssels, sondern um eine komplexe Strategie zur Voranbringung der militärischen Nato-Struktur in der Nähe der russischen Grenzen. Moskau werde aber Maßnahmen zwecks Verteidigung seiner Interessen ergreifen, warnte Gruschko.

    Nato-Chef Jens Stoltenberg vermutete jedoch unter Berufung auf die Erfahrungen der letzten Jahre, dass an der russisch-weißrussischen Übung mehr Soldaten als angekündigt teilnehmen könnten. Allerdings räumte er ein, dass Brüssel keine Gefahr darin sehe:

    „Jedes Land darf immerhin Militärmanöver durchführen – das gilt auch für Russland. Wir sehen da keine Gefahr für irgendein Nato-Land.“

    Ferner kündigte Stoltenberg an, dass an der für November angesetzten Nato-Übung „Trident Javelin“ etwa 5000 Militärs teilnehmen werden. Und für 2018 sei das viel umfassendere Manöver „Trident Juncture“ geplant, an dem sich 35.000 oder sogar noch mehr Soldaten der Allianz beteiligen könnten.

    Schwedische Truppen auf Gotland (Archivbild)
    © REUTERS/ Soren Andersson/TT News Agency
    Ein weiteres wichtiges Thema der Sitzung war der Ukraine-Konflikt. Stoltenberg stellte fest, dass Moskau und Brüssel nach wie vor auf unterschiedlichen Positionen stehen, unterstrich aber, dass die Minsker Friedensvereinbarungen „die beste Möglichkeit“ für die Konfliktregelung seien. Zudem plädierte er dafür, dass OSZE-Beobachter im Konfliktraum bei ihrem Job nicht behindert werden. Moskau und Brüssel müssen nach seinen Worten den Dialog fortsetzen.

    Gruschko unterstrich seinerseits, dass die Aktivitäten der Nato die Behörden in Kiew de facto dazu bewegen, die Kriegshandlungen in der Ostukraine fortzusetzen, indem das Bündnis rein formell die Minsker Vereinbarungen befürworte. Zugleich brachte er die Initiative zu Treffen von Militärs und Experten zum Ausdruck, die die reale Kräftebalance in Europa besprechen sollten. Für ein vollwertiges Gespräch über die Deeskalation der Lage in Europa seien die Informationsbriefings des Russland-Nato-Rats ungenügend, sodass die unterbrochenen bilateralen Kontakte auf der militärischen Ebene wiederaufgenommen werden sollten.

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    Tags:
    Informationsaustausch, Übungen, Grenze, NATO, Jens Stoltenberg, Russland, Ukraine
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