Gedenken an 2. Weltkrieg: Knesset und Staatsduma gehen zu synchronen Beschlüssen über

Die Parlamente Russlands und Israels haben den Abriss der Gedenkstätten des Zweiten Weltkriegs verurteilt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

Die Staatsduma rief die Parlamente der europäischen Länder dazu auf, Fälle der Zerstörung bzw. Schändung von Denkmälern für die Befreiungskämpfer aus der Anti-Hitler-Koalition entschlossen zu verurteilen. Die russischen Abgeordneten machten auf die Versuche aufmerksam, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs zu revidieren, wobei unter anderem Polen verdächtigt wird, gesetzlich die „Demontage von fast 500 Denkmälern und Gedenkstätten“ zu beschließen.

Wie es im russischen Föderationsrat hieß, werden Sanktionen gegen polnische Beamte erwogen. Gleichzeitig mit der israelischen Knesset verabschiedete die Staatsduma einen Appell, in dem auf scharfe Formulierungen verzichtet wird.

Die russische Staatsduma und die Knesset besprachen am Mittwoch synchron die Probleme der Aufrechterhaltung des Gedenkens an den Zweiten Weltkrieg, wobei die Parlamentarier beider Länder aufgerufen werden, alle Versuche der Verzerrung der „schrecklichen Ereignisse“ des Krieges zu verurteilen. Die Staatsduma-Abgeordneten richteten einen Appell an die Parlamentarier der Länder Europas und internationale Organisationen (Parlamentsversammlung der OSZE, Parlamentsversammlung des Europa-Rats, EU-Parlament). Die israelischen Abgeordneten verabschiedeten eine Erklärung ohne Adressat.

Der Staatsduma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin und der Knesset-Chef Juli Edelstein besprachen bei ihrem Treffen am 29. Juni die Verabschiedung von Gesetzesänderungen durch das polnische Parlament, die die Demontage von fast 500 Kriegsdenkmälern und Gedenkstätten ermöglichen. Das israelisch-russische Dokument wurde verabschiedet, weil die Parlamentarier über die zunehmenden Fälle „der Verletzung des Gedenkens an die Kämpfer, die bei der Befreiung Europas vom Nazismus fielen“, besorgt sind.

„Wir starten eine sehr wichtige Praxis der Annahme synchroner Entscheidungen“, sagte der Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki.

Die Knesset ist ernsthaft über Fälle „der Negierung des Holocausts, der Schändung von Gedenkstätten und Grabstätten der Holocaust-Opfer und Soldaten der Roten Armee besorgt“. Laut der Staatsduma kann es kein Verzeihen für jene geben, die das Gedenken der Soldaten und Offiziere der Roten Armee, Partisanen, Widerstandskämpfer, Opfer des Holocausts und anderer Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Hitlers Soldaten verletzen.

Laut der Knesset sollen diese Tatsachen in jedem einzelnen Land klar verurteilt werden. Die Staatsduma erwartet eine entschiedene Verurteilung seitens der Parlamentarier der Länder Europas und europäischer Parlamentsinstitutionen und von den europäischen Staaten gesetzgebende Maßnahmen, damit das gegenseitig respektvolle Verhalten zum historischen Gedenken eine feste Grundlage für wahrhaftig zivilisierte Beziehungen der guten Nachbarschaft im gemeinsamen europäischen Haus bildet.

Die russischen Abgeordneten sind besonders über die Absichten der polnischen Behörden besorgt, fast 500 Denkmäler und Gedenkstätten für die Soldaten der Roten Armee, der Befreier Polens, zu demontieren. Sluzki zufolge ist der Beschluss der polnischen Behörden ein „Akt des Frevels“.

Der Chef der Liberaldemokraten, Wladimir Schirinowski, erinnerte daran, dass bei der Befreiung Polens 600.000 sowjetische Soldaten ums Leben kamen. Der Kommunist Dmitri Nowikow bezeichnete den Beschluss als „politische Gemeinheit“. Der unabhängige Abgeordnete Alexej Schurawljow rief den Präsidenten und die Regierung dazu auf, den polnischen Botschafter auszuweisen und ihn bis zur Erfüllung der russisch-polnischen Abkommen nicht wieder ins Land zu lassen.