21:21 19 November 2019
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    US-Präsident Donald Trump und Stabschef des Weißen Hauses, Reince Priebus (Archivbild)

    Donald Trump macht Platz für Loyale

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    US-Präsident Donald Trump hat den Stabschef des Weißen Hauses, Reince Priebus, entlassen. Er wird durch den bisherigen Heimatschutzminister, John Kelly, abgelöst, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Der Rücktritt von Priebus war eine absolute Überraschung. Am 20. Juli trat der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, zurück, ein enger Mitstreiter von Priebus. Die Aufgaben des Sprechers wurden trotz Protesten des ehemaligen Stabschefs vom Kommunikationschef des Weißen Hauses, Anthony Scaramucci, übernommen. Am Freitag prognostizierte er in einem Interview mit einem Journalisten von „The New Yorker“ den Rücktritt von Priebus.

    Es gibt mehrere Gründe für den Rücktritt des Stabschefs des Weißen Hauses. Wie die Zeitung „The Washington Post“ berichtete, wurde Trumps Entscheidung von Problemen bei der Umsetzung der gesetzgebenden Tagesordnung beeinflusst. So hatte es Trump nicht geschafft, den Gesetzentwurf zur Aufhebung von Obamacare durchzusetzen, nachdem zwei republikanische Senatoren gegen diese Initiative stimmten. Die Versuche des Präsidenten, den Gesetzentwurf zu den antirussischen Sanktionen zu korrigieren, indem die Vollmachten zur Aufhebung der Maßnahmen aufrechterhalten werden, sind ebenfalls gescheitert. Nach „Washington Post“-Informationen soll Trump über Priebus‘ Schwäche enttäuscht gewesen sein, der zwar wichtige Verbindungen im republikanischen Establishment besaß, aber Trump nicht geholfen hat, die gesetzten Ziele zu erreichen.

    Ein weiteres Motiv zur Entlassung von Priebus könnten auch die sich häufenden Verdächtigungen gewesen sein, dass er etwas mit dem Durchsickern von Informationen an die Medien zu tun habe. Scaramucci  zufolge soll Priebus hinter den Informationslecks aus dem Weißen Haus gestanden haben.

    Zuvor hatten Medien auf enge Beziehungen zwischen Priebus und Vizepräsident Mike Pence hingewiesen. Nach Angaben des Magazins „Politico“ beharrte gerade dieses Duo im Februar auf dem Rücktritt des ehemaligen Präsidentenberaters für nationale Sicherheit, Michael Flynn. Wie Trumps ehemaliger Wahlkampfleiter Corey Lewandowski im Interview mit „Fox News“ sagte, hatte Priebus im vergangenen Jahr Trump darum gebeten, seinen Platz im Wahlkampf an Pence abzutreten. Anlass war ein Vorfall mit der Veröffentlichung eines Videos, in dem der damalige Präsidentschaftskandidat Trump mit seinem Erfolg bei Frauen prahlte.

    Deshalb ist nicht ausgeschlossen, dass die Handlungen von Priebus unter anderem auf die Sabotage der Präsidentschaft Trumps gerichtet waren, um den Weg für die Präsidentschaft von Pence frei zu machen.

    Wie Priebus sagte, verlässt er die Trump-Administration freundschaftlich gesinnt. Er habe seinen Rücktritt mit dem Präsidenten im Voraus besprochen. Der Hauptgrund seines Rücktritts seien die Auseinandersetzungen in der gesetzgebenden Agenda gewesen.

    „Es ist nicht so, dass beide Seiten eine Abneigung gegeneinander haben“, sagte Priebus. „Es kam einfach so, dass der Präsident seine Politik in eine Richtung entwickeln will, die sich von der Richtung unterscheidet, in der ich sie entwickeln möchte“, so Priebus. Zugleich gab er zu verstehen, dass er Trump in seinem Amt immer noch unterstütze und ihm Erfolg wünsche.

    Laut der “Washington Post” soll Priebus vom ständigen Chaos im Weißen Haus genervt gewesen sein. Die Situation in der Administration sei immer instabiler geworden. Niemand würde es wohl schaffen, dort Ordnung zu schaffen, so die Quellen.

    In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob John Kelly im Weißen Haus Ordnung schaffen kann. Laut Beobachtern spricht die Ernennung eines Generals a.D. von dem Wunsch Trumps, sich mit loyalen Mitstreitern zu umgeben, selbst wenn sie nicht besonders erfahren in diesem Metier sind.

    Laut Perry Bacon vom US-Portal „FiveThirtyEight“ wird Trump Maßnahmen umsetzen, die vom konservativen Flügel der Republikanischen Partei unterstützt werden. „Nur solche Politiker sowie die Kernwähler der Republikaner würden sich im Falle weiterer Untersuchungen bzw. eines Amtsenthebungsverfahrens (was allerdings kaum wahrscheinlich ist) auf seine Seite stellen“, so Bacon.

    Die Rücktrittswelle könnte sich derweil fortsetzen Die Zeitung „The Hill“ berichtete, dass US-Außenminister Rex Tillerson an einen Rücktritt denke. Skeptisch gegenüber der Arbeit des Präsidenten Trump soll laut Reuters auch der Assistent für nationale Sicherheit, Herbert McMaster, gestimmt sein.

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    Tags:
    Chaos, Beziehungen, Motive, US-Administration, Washington Post, Mike Pence, Reince Priebus, Donald Trump, USA