10:32 24 November 2017
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    Vorbereitungen auf ASEAN-Gipfel in Manila

    USA-China: Duell der Giganten bei ASEAN-Gipfel

    © AP Photo/ Bullit Marquez
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Kampf hinter den Kulissen – so lässt sich wohl das Vorgehen Washingtons und Pekings bei dem heute in Manila beginnenden ASEAN-Forum bezeichnen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Das Gipfeltreffen ist dem 50-jährigen Jubiläum des Bündnisses gewidmet. Die Staats- bzw. Regierungsoberhäupter der zehn Gründungsländer werden daran teilnehmen. Zuvor findet aber eine Konferenz unter Beteiligung der Außenminister statt.

    Bei den ASEAN-Mitgliedern handelt es sich hauptsächlich um Entwicklungs- bzw. Schwellenländer. Aber selbst wenn man ihre Bodenschätze nicht bedenkt, macht allein die Tatsache, dass die ASEAN auf dem siebten Platz weltweit nach dem Wirtschaftsvolumen steht, diese Gruppierung zu einem wichtigen internationalen Akteur.

    Voraussichtlich wird das Treffen auf den Philippinen von der Debatte über das Vorgehen Chinas im Südchinesischen Meer sowie über die andauernden Raketentests Nordkoreas geprägt.

    Die Situation ist ziemlich prekär, denn nach Manila soll auch der Außenminister Nordkoreas kommen. Die US-Diplomatie versuchte, die anderen Teilnehmer zu überreden, dass Nordkorea aus der Teilnehmerliste des Forums gestrichen wird, weil dessen Vorgehen den Zielen der ASEAN – der Vorbeugung von Konflikten – widerspreche.

    Allerdings erwiderten die Philippiner als Organisatoren des Treffens, es wäre sinnvoll, die Nordkoreaner am Dialog teilnehmen zu lassen, um sie möglicherweise zu überreden, ihre Tests zu stoppen.

    US-Außenminister Rex Tillerson plant kein Treffen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen. Auf seinem Programm stehen Gespräche mit Sergej Lawrow (Russland) und Wang Yi (China) sowie mit den Amtskollegen aus Japan und Australien.

    Was die Situation im Südchinesischen Meer angeht, so bemüht sich die US-Administration nach wie vor darum, unter dem Vorwand des Schutzes der freien Schifffahrt die chinesische Expansion dort zu verhindern, insbesondere den Bau von Militärobjekten auf den dortigen umstrittenen und auf künstlichen Inseln.

    Pekings Sturheit in dieser Frage könnte für die Amerikaner von Vorteil sein, denn einige ASEAN-Mitglieder betrachten Washington als ihren Verbündeten in diesem Kontext. Aber im Vorfeld der Konferenz in Manila hat Peking einen klugen Schritt unternommen, um seine regionalen Nachbarn zu beschwichtigen. Nach langjährigen Verhandlungen zwischen der Volksrepublik und der ASEAN wurde ein Dokument vorbereitet, nämlich den so genannten Rahmenverhaltenskodex im Südchinesischen Meer.

    „Angesichts der Konfrontation mit den Amerikanern, die die gesamte Architektur der internationalen Beziehungen im Südchinesischen Meer verändert, zeigt sich China endlich zu Kompromissen mit den anderen südostasiatischen Ländern bereit“, stellt Dmitri Mosjakow vom russischen Institut für Orientalistik fest. „China wollte diesen Kodex lange nicht unterzeichnen und (…) wollte entsprechende Dokumente nur mit einzelnen Ländern abschließen.“

    Die ASEAN bestand aber darauf, dass ein einheitliches Dokument vereinbart wird. Dass China jetzt zur Unterzeichnung des Kodexes bereit ist, könnte von einem Sinneswandel in Peking zeugen.

    US-Flagge
    © AFP 2017/ Nicholas Kamm
    Allerdings wollen viele Diplomaten und Experten dieses Dokument nicht überschätzen, denn solche Prinzipien wie die friedliche Schlichtung von Streitigkeiten werden von verschiedenen Ländern auch ohne solche Kodexe längst befürwortet.

    Zudem verwies Reuters darauf, dass in der Abschlusserklärung der ASEAN Chinas Handlungen, die die größten Besorgnisse hervorrufen, nämlich die Errichtung von Militärobjekten auf den künstlichen Inseln, erst gar nicht erwähnt sind. Und schließlich ist dieser Kodex rechtlich nicht verbindlich.

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    Tags:
    Konfliktlösung, Raketentest, Inselstreit, Gipfel, ASEAN, Wang Yi, Sergej Lawrow, Rodrigo Duterte, Rex Tillerson, Nordkorea, Südchinesisches Meer, Philippinen, Russland, USA, China
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