15:48 20 August 2017
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    Produktion einer Gasturbine bei der Siemens-Fabrik in Berlin (Archivbild)

    Moskau weiß, wie man Sanktionen umgeht

    © AFP 2017/ Johannes Eisele
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    Russland versucht, sich nicht nur an die Krise, sondern auch an die vielen Sanktionen anzupassen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Trotz der zahlreichen Projekte im Öl- und Gasbereich, die von früheren Sanktionen betroffen waren, gab es dort keine solchen Skandale wie um die Lieferung von Siemens-Turbinen an die Krim. Das zeugt von Schlupflöchern, die sowohl russische als auch ausländische Teilnehmer der Projekte fanden. Spezialisten des Analytischen Zentrums der russischen Regierung meinen, die Vertreter der Öl- und Gasbranchen hätten die Möglichkeit, sich an neue US-Sanktionen anzupassen.

    Vor dem Wochenende hat auch die EU Sanktionen gegen Russland wegen der Lieferung von Siemens-Turbinen an die Krim verschärft.  Es wurden Sanktionen gegen zwei Beamten des russischen Energieministeriums, drei Unternehmen, denen im Westen verbotene Lieferungen an die Krim vorgeworfen werden, und einen Leiter zweier dieser Firmen verhängt.

    Wie es im EU-Rat hieß, ist der stellvertretende russische Energieminister Andrej Tscheresow mitverantwortlich für den Beschluss über die Lieferungen von Siemens-Gasturbinen an die Krim. Der Abteilungsleiter des Ministeriums Jewgeni Grabtschak wurde in die Liste als Person aufgenommen, die für die Entwicklung der Stromprojekte auf der Krim zuständig ist. Sanktionen wurden gegen die Firmen Interavtomatika, Technopromexport sowie den Chef von Technompromexport, Sergej Topor-Gilka, eingeführt.

    Das russische Energieministerium äußerte Erstaunen bezüglich des EU-Beschlusses und bezeichnete ihn als Einmischung in den Streit zweier Wirtschaftssubjekte und als Verstoß gegen das Völkerrecht.

    „Die EU traf den Beschluss ausgehend von ausschließlich politischen Gründen“, hieß es in einer offiziellen Erklärung des Ministeriums.

    Zuvor hatten die Siemens-Vertreter verkündet, dass alle vier Turbinen, die für ein Projekt in Taman bestimmt waren, illegal an die Krim geliefert wurden. Es wurde vorgeschlagen, den Vertrag zu kündigen und die Turbinen zurückzukaufen.

    Der russische Öl- und Gasexportbereich existiert bereits seit drei Jahren unter den Bedingungen der Sanktionen der USA, der EU und anderer Länder, doch es hat nichts Vergleichbares wie den Skandal um die Siemens-Turbinen gegeben.

    Laut Experten des Analytischen Zentrums hat sich der russische Öl- und Gassektor an länger bestehende Sanktionen teilweise dank staatlicher Unterstützung, Partnerschaft mit den Ländern der Asien-Pazifik-Region, und Flexibilität der EU-Normen angepasst. Doch die neuen antirussischen Strafmaßnahmen der USA werden von Experten als Übergang von punktuellen Sanktionen zu einem „Flächenfeuer“ bezeichnet. Während es früher nur um Projekte von Gazprom, Gazprom Neft, Lukoil, Rosneft und Surgutneftegas in Russland ging, werden sich die Sanktionen nun auf alle Projekte dieser Firmen, darunter im Ausland, ausweiten.

    Experten zufolge gab es  bei den früheren Sanktionen Lücken – man konnte beispielsweise Ausstattung für angeblich ausländische Projekte kaufen, sie jedoch innerhalb Russlands nutzen. Allerdings sind sich die Experten sicher, dass auch im neuen Dokument Schlupflöcher gefunden werden. Das Gesetz lässt Freiräume zur Lieferung von US-Technologien nach Russland, weil die Sanktionen nicht Projekte betreffen, bei denen der Anteil der von den Sanktionen betroffenen Firmen weniger als 33 Prozent ausmacht.

    Laut dem russischen Energieminister Alexander Nowak wird aktiv an der Herstellung von Ausrüstungsanlagen für den Öl- und Gasbereich statt Importerzeugnissen gearbeitet. 2020 würden die ersten Ergebnisse erwartet. Wie der Energieexperte Sergej Prawossudow betonte, wurde ein Teil der Projekte, die formell von Sanktionen betroffen sind, nicht wegen Einschränkungen sondern wegen Verschlechterung der Marktkonjunktur eingestellt.

    „Was die Förderung am Arktis-Schelf betrifft, wurde die Bohrinsel Priraslomnaja vor der Einführung der Sanktionen in Betrieb genommen, neue Projekte wurden wegen des massiven Rückgangs des Ölpreises eingestellt. Dasselbe betrifft das Schiefergasprojekt von Surgutneftegas – das Unternehmen setzt allmählich das Projekt mit eigenen Kräften um, es erfolgt die Erschließung der Technologien, Ausbildung des Personals im Ausland“, sagte Prawossudow.

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    Tags:
    Gasturbinen, Lösung, Sanktionen, Energieministerium Russlands, Siemens, EU, Alexander Nowak, Krim, Deutschland, Russland
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