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09:27 19 Oktober 2019
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    Der französische Präsident Emmanuel Macron

    "Heuchler“: Sinkt Macrons Stern bereits?

    © REUTERS / Philippe Wojazer
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    Die Umfragewerte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sinken: Nur noch 36 Prozent der Franzosen unterstützen ihn, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ifop für die Zeitung „Le Figaro“ ergeben hat.

    Die Unzufriedenheit mit Macron wächst auch unter seinen Parteikollegen von der „La République en Marche!“, die ihrem Chef vorwerfen, ihre Interessen zu vernachlässigen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Die Popularitätswerte Macrons sanken fast um 20 Prozent im Vergleich zum Juli, als er noch einen Zustimmungswert von 54 Prozent hatte, im Juni waren es sogar 64 Prozent. Nach Medienangaben war selbst François Hollande, einer der unpopulärsten Präsidenten Frankreichs, innerhalb der ersten 100 Tage seiner Amtszeit nicht auf eine solche öffentliche Unzufriedenheit gestoßen. Vor fünf Jahren lagen seine Popularitätswerte bei 45 Prozent, also knapp elf Prozent mehr als bei Macron.

    Die sinkenden Umfragewerte Macrons seien ein ernsthaftes Problem, sagte Ifop-Chef Jérôme Fourquet. Ihm zufolge kann sich der entstandene negative Hintergrund im öffentlichen Bewusstsein der Franzosen festigen. Unter den Franzosen mache sich eine skeptische Stimmung breit, so Fourquet.

    Die schlechter werdenden Umfragewerte Macrons sind auf seine Reformen zurückzuführen, darunter die liberale Wirtschaftspolitik und die Absicht, das Haushaltsdefizit abzubauen. Bereits während des Wahlkampfes äußerte Macron die Zuversicht, dass sich Frankreich bereits in diesem Jahr unterhalb der Obergrenze des Haushaltsdefizits von drei Prozent einordnen kann, wie dies die EU-Kommission erfordert. Um die von der EU vorgeschriebene Obergrenze einzuhalten, muss eine Lücke in den Staatsausgaben von vier bis fünf Milliarden Euro gestopft werden.

    Man kann dies mit zwei Varianten erreichen – die Steuer erhöhen bzw. die Staatsausgaben kürzen. Beide Maßnahmen sind unpopulär in der Gesellschaft. Zu den letzten Initiativen des Präsidenten, die für eine negative Reaktion der Bevölkerung sorgten, gehört die Erhöhung der Zigarettensteuer und die Kürzung der Wohnungssubventionen.

    Der Beschluss Macrons, zu den schmerzhaftesten Reformen zu Beginn seiner Amtszeit zu greifen, sei naheliegend, meint der Europa-Experte Sergej Fjodorow.

    „Natürlich können sich die Reformen des Präsidenten kurzfristig auf die Kaufkraft der Bevölkerung auswirken, bereits im Herbst wollen die Behörden mit der Reform des Arbeitsmarktes beginnen, die die Interessen der Angestellten treffen wird“, so der Experte. Doch diese mitunter nicht einfachen Initiativen müssen gerade zu Beginn der Amtszeit umgesetzt werden, wenn die Behörden noch voller Tatkraft sind und keine wichtigen Wahlen bevorstehen.

    Hinzu kommt, dass Macron mit der Unzufriedenheit der Parteikollegen kämpfen muss. Die Lehrerin Tiphaine Beaulieu, die „La République en Marche!“ zu Jahresbeginn beitrat, wirft Macron Heuchelei vor. Ihr zufolge versprach Macron vor den Wahlen, den einfachen Mitgliedern der eigenen Partei zuzuhören, doch jetzt bemerkt er sie nicht. Zudem hätten viele Aktivisten Geld für die Teilnahme an Kundgebungen von „La République en Marche!“ bekommen, so Beaulieu.

    Vertreter der Macron-Partei wiesen im Interview mit der Zeitung „Politico“ die meisten Vorwürfe Beliers zurück, darunter Zahlungen an Aktivisten.

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    Tags:
    Popularitätswert, Senkung, Le Figaro, EU, Emmanuel Macron, Frankreich