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05:38 15 Oktober 2019
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    Französische Soldaten auf den Straßen von Bordeaux (Archivbild)

    Französische Armee kehrt aus Straßen-Einsatz nicht zurück

    © AFP 2019 / Georges Gobet
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    Nach einem weiteren Anschlag gegen französische Militärs geht die Debatte über den seit fast zwei Jahren andauernden Anti-Terror-Einsatz der Armee wieder los, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Der Einsatz „Sentinelle“ wurde nach mehreren Anschlägen in Paris im November 2015 gestartet. Um seine Mitbürger zu beruhigen, schickte der damalige Präsident Francois Hollande insgesamt 7000 Soldaten auf die Straßen.

    Das könnte aber auch ein Reizfaktor für potenzielle Terroristen sein. Zu einem neuen Zwischenfall kam es in der vorigen Woche in Levallois-Perret bei Paris, wo ein algerischer Einwanderer versuchte, 16 Soldaten mit seinem Wagen zu überfahren. Sechs von ihnen erlitten dabei Verletzungen.

    Die Soldaten, die sich eigentlich mit anderen Aufgaben beschäftigen müssen, sind damit unzufrieden, zumal sie keine Vollmachten haben (Waffen dürfen beispielsweise nur zur Selbstverteidigung eingesetzt werden). Bei Umfragen sagten viele Soldaten, sie wollten „Soldaten und keine Wächter werden“. Zwar werden sie für eine solche Straßenpatrouille extra bezahlt, aber zehn Euro pro Tag scheinen ihnen keine ausreichende Entlohnung zu sein.

    Auch in der Gesellschaft wird die Zweckmäßigkeit des Armeeeinsatzes auf den Straßen angezweifelt. Die Gegner der Operation „Sentinelle“ finden sie gefährlich für die Gesellschaft, denn die Menschen gewöhnen sich allmählich an bewaffnete Militärs in ihren Städten. Auch für die Armee selbst sei das schädlich, weil ihre Kräfte auf diese Weise auseinandergerissen werden. Und schließlich sind die Waffen und Kampfmittel der Streitkräfte kaum für Straßeneinsätze geeignet. Denn wie könnten beispielsweise Schützenpanzerwagen, Maschinengewehre und Minenwerfer in Paris eingesetzt werden?

    Militärpatrouille auf den Straßen von Brüssel (Archivbild)
    © AFP 2019 / BELGA/Hatim Kaghat

    Die Anhänger der Operation behaupten ihrerseits, die Unterhaltung der professionellen Armee bei Straßenpatrouillen koste die Staatskasse weniger als die Polizei.

    Präsident Emmanuel Macron hatte versprochen, schon Anfang Herbst ein neues Schema zu präsentieren, nach dem der Einsatz „Sentinelle“ weiter verlaufen soll. Und seine Verteidigungsministerin Florence Parly zeigte sich überzeugt, dieser Einsatz sei aktuell „noch dringender als jemals früher nötig“. Das Problem ist, dass kein Politiker es wagt, die Streitkräfte von den Straßen abzuziehen, denn im Falle eines neuen Terroranschlags würde man ihm diese Initiative vorwerfen.

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    Tags:
    Verlängerung, Anti-Terror-Einsatz, Polizei, Armee, Emmanuel Macron, Frankreich