06:54 03 Juni 2020
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    Der iranische Präsident Hassan Rohani hat mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen gedroht, falls die USA weiter Sanktionen gegen sein Land verhängen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Dieser Schritt würde jahrelange Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Unterstützung der Nichtverbreitung von Atomwaffen zunichte machen und die Frage nach dem iranischen Atomprogramm in die globale Tagesordnung zurückbringen. Zuvor hatte der Iran bereits mit dem Ausbau der Finanzierung des Raketenprogramms auf die Erweiterung der US-Sanktionen nach dem Start der iranischen Trägerrakete mit einem Satellit geantwortet.

    „Falls die USA zu denselben Methoden (Sanktionen — Anm. d. R.) greifen wollen, werden wir innerhalb kurzer Zeit – nicht einer Woche bzw. Monats – sondern innerhalb weniger Tage bzw. Stunden – zur selben Situation zurückkehren (wie vor dem Abschluss des Atomdeals – Anm.d.R.)“, zitierte AFP Rohani.

    Der iranische Präsident sagte im Parlament, dass ausgerechnet die USA ihre Verpflichtungen zum Atomabkommen und anderen internationalen Abkommen ständig verletzen. Ihm zufolge zeigt dies den US-Verbündeten, dass sie weder ein guter Partner, noch eine zuverlässige Seite bei den Verhandlungen sind.

    Ein weiteres antiiranisches Dokument trat in Washington vor nur zwei Wochen in Kraft, als Donald Trump den skandalösen Gesetzentwurf unterzeichnete, der gegen drei Länder gerichtet ist – Russland, den Iran und Nordkorea. Darüber hinaus erweiterte das US-Finanzministerium am 28. Juli die Sanktionslisten gegen den Iran wegen des Starts einer Trägerrakete mit einem Satellit.  In die erneuerte Liste wurden sechs Unternehmen aufgenommen, die mit der Industriegruppe Shahid Hemmat Industrial Group in Verbindung stehen, die bereits von Sanktionen betroffen ist.

    Die Antwort Teherans war hart – am 13. August wurde die Finanzierung des Raketenprogramms um 520 Millionen Dollar erhöht.

    „Die Amerikaner müssen wissen, dass es unser erster Schritt ist. Der Gesetzentwurf ist auf Widerstand gegen die terroristischen und abenteuerlichen Handlungen der USA in der Region gerichtet“, zitiert die iranische Agentur IRNA den Vorsitzenden des iranischen Parlaments, Ali Laridschani.

    Falls Teheran tatsächlich aus dem 2015 abgeschlossenen Atomdeal aussteigt, könnten die Folgen dramatisch sein. Bei der Aufkündigung des Abkommens wird sich der Iran einseitig von Verpflichtungen befreien, das Atomprogramm ausschließlich zu friedlichen Zwecken zu entwickeln und wird erneut das Regime der Nichtverbreitung bedrohen.

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    Tags:
    Sanktionen, Atomabkommen, Hassan Rohani, Iran, USA