10:38 25 November 2017
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    Julia Timoschenko und Wladimir Putin bei einer Pressekonferenz (Archivbild)

    Fällt Julia Timoschenko dem „Raketenskandal“ zum Opfer?

    © Sputnik/ Aleksej Druzhinin
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Der Vorsitzenden der ukrainischen Oppositionspartei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) und früheren Regierungschefin Julia Timoschenko wird vorgeworfen, das Aufsehen um die mögliche Lieferung von Raketenantrieben an Nordkorea für eigene politische Zwecke zu instrumentalisieren, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko soll zum Wochenende einen Bericht über die interne Untersuchung des „Raketenskandals“ bekommen. Warum in einem Artikel der „New York Times“ über Lieferungen von sowjetischen Triebwerken an Nordkorea die „ukrainische Spur“ auftauchte – darüber wird Poroschenko Sicherheitsratssekretär Alexander Turtschinow berichten. Allerdings wird in diesem Zusammenhang bereits die größte Opponentin Poroschenkos bei der nächsten Wahl, Julia Timoschenko, kritisiert. Ihr wird fehlender Patriotismus vorgeworfen.

    Anlass dafür war ein Eintrag auf der Seite von Timoschenkos Partei „Batjkiwschtschina“ in einem sozialen Netzwerk, der am selben Tag wie der „New York Times”-Artikel veröffentlicht wurde. Der Titel des Posts lautet „Unprofessionalität bzw. Verbrechen der Behörden?“. Gepostet wurden auch der Artikel der „New York Times” und Fragen, die vermuten lassen, dass die Schlussfolgerung über die Beteiligung der Ukraine an der Entwicklung der Raketenprogramme richtig war. Zudem wurden Vermutungen geäußert, dass der Ukraine Sanktionen drohen könnten.

    Der ukrainische Politologe Alexej Garan machte darauf aufmerksam, dass die „New York Times” in ihrem Artikel mehrere Versionen über die Lieferquellen darlegte, und Timoschenko nur eine Version hervorhob, die Vorwürfe gegen die ukrainischen Behörden beinhaltet.

    „Ihre Behauptung (über die Unprofessionalität von Präsident Poroschenko und Premier Groisman bzw. ihre Verbrechen – Anm. d. R.) wirkt wie der Versuch, einen internationalen Skandal (eine Provokation?) für eigene innenpolitische Ziele zu nutzen“, wandte sich Garan an Timoschenko.

    Garan zufolge ist kaum vorstellbar, dass die ukrainische Führung auf eine illegale Kooperation mit Nordkorea eingehen würde, ohne die möglichen Folgen und die Notwendigkeit der guten Beziehungen zu den USA, Japan und der ganzen zivilisierten Welt zu bedenken. Timoschenkos Beitrag in dem sozialen Netzwerk sei für die Stärkung ihrer Positionen genutzt worden, so der Experte.

    Die Partei Batjkiwschtschina widersprach offiziell dem Bericht, der in ihrem Namen gemacht wurde und erklärte, dass ihre Facebook-Seite gehackt wurde; dies warf sie den Opponenten vor. Doch nicht alle glaubten an diese Version. Der Politologe Taras Beresowez sagte, dass in der Partei Chaos herrsche. „Zu sagen, dass die Seite gehackt wurde, um einen Beitrag in Timoschenkos Namen online zu stellen, der die Behörden anschwärzt, ist äußerst kurzsichtig.“

    In der Ukraine wird an die früheren Freundschaftsbeziehungen zwischen Timoschenko und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und ihre Gasverträge erinnert. Die Frage, wie das alles die Popularitätswerte der Partei beeinflussen wird, bleibt offen.

    Laut Umfragen belegen Timoschenko und ihre Partei seit rund einem Jahr die Spitzenpositionen in den Rankings. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Rasumkow-Zentrum wird Timoschenkos Partei von 11,2 Prozent und der Poroschenko-Block von 9,3 Prozent der Ukrainer unterstützt. Auf dem dritten Platz rangieren die Partei des ehemaligen Verteidigungsministers Anatoli Grizenko „Bürgerliche Position“ (8,3 Prozent) und der Oppositionsblock (8,4 Prozent). Ungefähr gleichauf seien auch die Umfragewerte der potentiellen Präsidentschaftskandidaten.

    Der Politologe Alexej Jakubin sagte der Zeitung GolosUA, dass sich die Situation ständig ändert. „Die aktuellen Umfragen und der Start des Wahlkampfes sind zwei unterschiedliche Dinge. Jetzt erwägt die Präsidialadministration nicht mehr einen optimalen Konkurrenten Poroschenkos für die Stichwahl, sondern macht sich darüber Gedanken, wie Poroschenko im Frühjahr Werte von zehn bis 15 Prozent bekommt“, so der Experte.

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    Tags:
    Streit, Kritik, Lieferungen, Raketen, The New York Times, Batkiwschtschina, Petro Poroschenko, Julia Timoschenko, Wladimir Putin, Russland, Nordkorea, Ukraine
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