04:26 08 Dezember 2019
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    US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus

    Trump ist eines Neustarts mit Russland sicher

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    US-Präsident Donald Trump hält die Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und den USA nur für eine Frage der Zeit, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden diplomatischen Krise zwischen Russland und den USA äußerte Trump die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern. „Ich sage das laut und eindeutig, ich sprach mehrmals darüber – es wäre gut, wenn wir ausgezeichnete bzw. zumindest gute Beziehungen zu Russland haben werden“, sagte Trump bei der Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit seinem finnischen Kollegen Sauli Niinistö.

    „Das ist sehr wichtig, und ich glaube, dass es irgendwann dazu kommt“, sagte Trump über eine mögliche Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen. „Das ist ein riesengroßes Land, eine Atommacht, ein Staat, mit dem wir eine gemeinsame Sprache finden sollen. Ich denke, dass wir das letzten Endes auch schaffen werden“.

    „Trump verhält sich so als ob er persönliche Verpflichtungen gegenüber Präsident Wladimir Putin hat“, sagte Anders Aslund, Professor der Georgetown University. „Er weigert sich unter jedem Vorwand, Putin und Russland zu kritisieren. Wir haben gerade erfahren, dass die Trump Organization versuchte, eine Genehmigung für den Bau eines Trump-Tower in Moskau vom September 2015 bis Januar 2016 zu bekommen. Vielleicht unternahm Trump auch andere Versuche, Deals mit Moskau abzuschließen. Bislang wirkt es so, als ob es ein rein geschäftliches Interesse ist, doch dahinter können sich auch andere Themen verbergen“, so der Experte.

    Die Aussagen über den Wunsch, die russisch-amerikanischen Beziehungen zu normalisieren, erfolgten vor dem Hintergrund einer diplomatischen Krise, die sich mit der Einführung von gegenseitigen Einschränkungen zugespitzt hatte. US-Botschafter in Russland, John Tefft, sagte in seinem jüngsten Interview mit dem Radiosender „Echo Moskwy“, dass die neuen Sanktionen des US-Senats mit Cyberangriffen auf das US-Wahlsystem in Verbindung gestanden seien. Es handele sich nur um einen Versuch, Russland zu erklären, dass es sich damit nicht befassen solle: „Wir sind nicht die einzigen –  es gibt auch die Franzosen. Ich weiß nicht, was in Bezug auf Deutschland geschieht, wo im nächsten Monat die Bundestagswahl stattfindet, doch der Angriff auf ein demokratisches System ist in einer Demokratie für alle erschütternd“, so Tefft.

    Laut Tefft haben die Berichte über die „russische Einmischung“ die Gefühle der amerikanischen Bürger getroffen. „Das war nicht nur auf die Mitglieder der Demokratischen Partei gezielt. Ich weiß von meinen Familienmitgliedern und Freunden in den USA, dass es sehr viele Amerikaner beleidigt hat, dass die russischen Cyberangriffe auf das US-Wahlsystem gezielt waren“.

    Moskau erklärte, es sei bereit, Gegenmaßnahmen zu treffen, falls sich Washington zur Verschärfung des Sanktionsdrucks entschließt. „Sollten die Amerikaner die Tätigkeit unserer Botschaften und Konsulareinrichtungen in den USA erschweren, stellt sich erneut die Frage nach Gegenmaßnahmen“, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow. Zugleich fügte er hinzu, dass die russische Seite nicht absichtlich die Reisen der Amerikaner nach Russland erschweren wolle.

    „Wir möchten, dass Reisen der US-Staatsbürger nach Russland mit minimalen Schwierigkeiten erfolgen. In diesem Fall bedeutet die Politik der USA nicht, dass wir spiegelartige Maßnahmen treffen werden, das wäre kontraproduktiv“, sagte Rjabkow.

    Ein weiteres Problem der russisch-amerikanischen Krise besteht in der Frage, wie weit die USA bei der Anwendung der Sanktionshebel gehen werden. „Es liegt auf der Hand, dass Trump nichts gegen Russland unternehmen will“, sagte Aslund. „Doch die Initiative wurde vom US-Kongress übernommen. Die Frage besteht nur darin, wie er Trump noch unter Druck setzen kann, wie das mit dem Gesetzentwurf über die neuen Sanktionen gegen Russland gemacht wurde“, so Aslund.

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    Tags:
    Botschafter, Sanktionen, Verhandlungen, Dialog, Internationale Beziehungen, John Tefft, Donald Trump, Russland, USA