06:25 22 November 2017
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    Mitarbeiterinnen einer Fabrik in Pjöngjang

    Verrostete Frachter und Steueroasen: Wie Nordkorea die Sanktionen umgeht

    © REUTERS/ Damir Sagolj
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    Wedomosti
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    Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag die Sanktionen gegen Nordkorea verschärft, Es scheint aber schwierig, diese umzusetzen, da Nordkorea zahlreiche Tarnfirmen nutzt. Das schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Mittwoch.

    Nach dem UN-Sanktionsbeschluss können Frachtschiffe auf die Ausfuhr von verbotenen Waren aus Nordkorea überprüft werden. Allerdings wird sich das schwierig gestalten, weil Pjöngjang über ein Netz von Offshore-Unternehmen verfügt, die alte Frachtschiffe nutzen, die unter den Flaggen verschiedener Länder fahren.

    Hunderte solche Schiffe gehören Hongkong, wo legal Geschäfte mit Nordkorea geführt werden dürfen. Laut Unternehmensdokumenten werden einige von diesen Firmen von nordkoreanischen Staatsbürgern geführt, doch in den meisten Fällen von Chinesen.

    „Diese Strukturen sind wohl wichtig für Nordkorea, weil seine Wirtschaft das geschafft hat, was keine einzige Wirtschaft des sowjetischen Typs: das Handelsgleichgewicht und die Währung zu stabilisieren“, sagte Nicholas Eberstadt vom American Enterprise Institute.

    Die Struktur des verdeckten Außenhandels Nordkoreas wurde von der Washingtoner Forschungsgruppe C4ADS aufgedeckt. Sie ermittelte 248 Unternehmen, deren Geschäft mit Nordkorea verbunden ist. 160 davon sind in Hongkong registriert. Laut dem Bericht von C4ADS nutzen diese Firmen zur Tarnung verschiedene Schemata, darunter die Nutzung von „geeigneten“ Fremd-Flaggen, Gründung von Briefkastenfirmen u.a.

    Das Frachtschiff „Dolphin 26“ der Hongkonger Firma Union Link International ist so stark vom Rost durchsetzt, dass es im Februar für großes Aufsehen unter den Inspektoren in einem chinesischen Hafen sorgte. Letztes Mal wurde das Schiff nach Angaben von „MarineTraffic“ Mitte Mai am Hafen Tianjin im Norden Chinas geortet. Es gibt zwar keine Beweise seines illegalen Einsatzes, aber viele Verdachtsmomente. Laut der Datenbank Equasis wechselte „Dolphin 26“ in den vergangenen acht Jahren sechs Mal den Besitzer und dreimal die Bezeichnung. Zudem fuhr es innerhalb von fünf Jahren viermal unter anderer Flagge.

    Experten zufolge ist es bei einem häufigen Wechsel der Flaggen und Besitzer schwieriger, die Aktivitäten hinter den Schiffsbesitzern aufzudecken und zu verfolgen.  Andere Schiffe der Reederei „Union Link“ haben ähnliche Eigenschaften. Die „Oriental Lady“ wechselte seit 2003 sechsmal die Flagge und die „Zhui Hui“ nutzte seit 2006 viermal die Flagge Nordkoreas.

    „Denkt man über die Zeit, Mühen und Geld nach, die von diesen Unternehmen für die Verdeckung ihres wahren Wesens ausgegeben werden, entsteht der Eindruck, dass es wirklich etwas Wichtiges ist“, sagt William Newcomb, der unter George W. Bush im US-Außenministerium tätig war.

    Die Besitzerin von „Union Link“ hat nach eigener Auskunft die Arbeit mit dem letzten nordkoreanischen Kunden im Februar gestoppt, als die UN-Länder neue Sanktionen einführen wollten. Ihr zufolge hat sie nie bewusst nordkoreanischen Firmen geholfen, Gesetze zu verletzen. Die Partner haben sie gebeten, für sich zahlreiche kleinere Schiffsunternehmen in Hongkong zu registrieren, weil es dort erlaubt ist, selbst wenn die Firma keine Adresse bzw. Aktiva in der Stadt hat. Das sei verbreitete Praxis in der Branche zur Minimierung der Risiken, falls ein Schiff in einen Streit hineingezogen wird.

    Winter in Nordkorea (Archivbild)
    © AP Photo/ David Guttenfelder

    US-Regulierungsbehörden verdächtigen ebenfalls einige große chinesische Unternehmen, vor allem in der Stadt Dangdong an der Grenze zu Nordkorea, am nordkoreanischen Programm zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen mitzuwirken. Das US-Finanzministerium warf Ende Juni der Bank of Dangdong die Beteiligung an der Finanzierung dieses Programms vor. Das Justizministerium warf im September 2016 der Firma Dangdong Hongxiang Industrial Development Absprachen mit Nordkorea zur Umgehung der US-Sanktionen und die Unterstützung seines Atomprogramms vor. Darüber hinaus steht im Bericht von C4ADS, dass die Firma Dandong Dongyuan Industrial im Jahr 2016 nach Nordkorea Navigationsausrüstung im Wert von 790.000 US-Dollar lieferte.

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    Tags:
    Atomprogramm, Handel, Sanktionen, UN, George Bush Junior, USA, China, Nordkorea
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