17:05 22 September 2017
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    Eine Frau protestiert gegen Brexit in London (Archivbild)

    Schweißt der Brexit die EU zusammen?

    © AFP 2017/ Daniel Leal-Olivas
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    Nesawissimaja Gaseta
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    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprich heute im Europäischen Parlament über die Strategie der Union angesichts der Brexit-Verhandlungen. Das schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Die EU-Spitze will beweisen, dass sich die Europäische Union von dem Schock erholt hat und sich auf den Neustart des gesamteuropäischen Projekts vorbereitet. Vor diesem Hintergrund machte Großbritannien einen entschlossenen Schritt zum Austritt aus der EU. Das britische Unterhaus billigte das Brexit-Gesetz, das die Aufhebung der in Großbritannien seit 1972 gültigen gesamteuropäischen Gesetzgebung vorsieht.

    Angestellter trägt britische Nationalflagge bei einer Pressekonferenz in Brüssel (Archivbild)
    © REUTERS/ Francois Lenoir
    Die Rede Junckers vor dem EU-Parlament soll eine der schwierigsten Etappen in der EU-Geschichte abschließen, die mit dem Beschluss Großbritanniens, das gesamteuropäische Haus zu verlassen, und dem Aufschwung der EU-Skeptiker begann. Ein günstiger Hintergrund sind die neuesten Zahlen: Die Wirtschaft in der Euro-Zone wächst 2017 mit dem höchsten Tempo seit einem Jahrzehnt, der Euro-Kurs nähert sich den Höchstwerten gegenüber dem US-Dollar seit drei Jahren. Laut Quellen europäischer Medien könnte EU-Kommissionschef Juncker das Thema Brexit sogar einfach ignorieren. Seine Hauptidee soll der Gedanke sein, dass die EU nicht ein „sinkendes Schiff“, sondern ein sich dynamisch entwickelndes Zentrum der globalen Wirtschaftsstärke ist.

    Bestätigung dafür sind die Freihandelsabkommen mit den führenden Wirtschaften der Welt. Juncker will zum schnellstmöglichen Abschluss der Verträge mit Australien und Neuseeland aufrufen sowie die EU-Länder bitten, der Kommission freie Hand beim Voranbringen der Verhandlungen zu geben. In einer Woche tritt das Freihandelsabkommen mit Kanada in Kraft.

    Laut dem Experten Sergej Utkin ist der Brexit für die EU weiterhin eine schwere Prüfung, doch deren führende Politiker gewöhnen sich an den Gedanken, dass die Positionen der Mitgliedsländer ohne Berücksichtigung der britischen Meinung gebildet werden. In vielen Bereichen erwies sich Großbritannien im Laufe von vielen Jahrzehnten als Bremsklotz bei der Ausweitung der Integration. In diesem Zusammenhang bekomme die EU die historische Chance, die Bereitschaft zu mehr Zusammenschluss zu zeigen, so der Experte.

    Der Sieg des Befürworters der EU-Integration, Emmanuel Macron, bei den Wahlen in Frankreich und die wahrscheinlich sichere Position der Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Union bei der bevorstehenden Bundestagswahl schaffen neue Voraussetzungen für die Festigung des französisch-deutschen Tandems als Antrieb der EU. Der ehemalige EU-Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy sagte dazu:

    „Frankreich und Deutschland sind bereit, den Neustart des europäischen Projekts zu leiten. Wenn sie ein neues Gleichgewicht zwischen der Verantwortung und Solidarität finden, wird es ein Beispiel für viele andere sein“

    Vor dem Hintergrund der Anstrengungen Brüssels, die EU zu stärken, unternahm Großbritannien einen entschlossenen Schritt zum Austritt aus der Union, in dem das Brexit-Gesetz gebilligt wurde. Die Konservativen setzten mit Mühe den Beschluss über die Rückkehr zu den britischen Gesetzen durch – 326 Mitglieder des Unterhauses (House of Commons) waren dafür, 290 dagegen.

    Die Gegner des Beschlusses mit Labour-Chef Jeremy Corbyn an der Spitze sprechen davon, dass eine der Folge der Aufhebung der EU-Gesetzgebung die Usurpierung der Macht durch die Regierung von Theresa May sein wird.

    Experte Uktin zufolge ist die politische Elite Großbritanniens weiterhin darauf ausgerichtet, die Idee des EU-Austritts umzusetzen. Auf diesem Wege sollen viele politische und technische Hindernisse überwunden werden. Doch bislang gibt es keine Gründe zu behaupten, dass die Brexit-Gegner die Situation ändern können, so der Experte.

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    Tags:
    EU-Ausstieg, Stärkung, Folgen, Brexit, EU, Jeremy Corbyn, Theresa May, Deutschland, Frankreich, Großbritannien
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