23:41 20 November 2017
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    König Salman ibn Abd al-Aziz Al Saud (Archivbild)

    Saudi-Arabien findet sich nun mit Assad ab

    © AFP 2017/ Adek BERRY
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    Iswestija
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    Saudi-Arabien schneidet bei Verhandlungen nicht mehr das Thema des Sturzes des syrischen Präsidenten Baschar Assad an, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.

    Riad hat die Tatsache hingenommen, dass der syrische Präsident eine wichtige Rolle in der politischen Zukunft des Landes spielen wird, so hochrangige Diplomaten in Moskau.

    „Sie verstehen, dass Baschar Assad Realität ist, mit der man zu tun haben wird. Natürlich bedeutet das nicht, dass sie damit einverstanden sind –  sie hätten den syrischen Anführer bei der ersten passenden Angelegenheit gestürzt, doch das jetzige Kräfteverhältnis bewegt Saudi-Arabien zur Änderung der Rhetorik“, so die Quelle.

    Beim jüngsten Arbeitsbesuch in Saudi-Arabien sprach der russische Außenminister Sergej Lawrow mit dem saudischen König Salman ibn Abd al-Aziz Al Saud und seinem Amtskollegen Adel Al-Jubeir. Auffallend war, dass bei der Pressekonferenz Assad nicht erwähnt wurde, obwohl das Syrien-Thema eines der wichtigsten bei den Gesprächen war. Der saudische Außenminister verwies auf die Notwendigkeit, die Vereinbarungen von Genf-1 und der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats zu erfüllen, die die Bildung einer Übergangsregierung und den Start des politischen Prozesses für die Bestimmung der Zukunft Syriens vorsehen.

    Mehrere arabische Medien berichteten unter Berufung auf eigene Quellen, dass Saudi-Arabien bei seinen Kontakten zu der syrischen Opposition darauf beharre, dass diese auf die Forderung nach dem Rücktritt Assads verzichte. Stattdessen sollte sie die Vollmachten des syrischen Präsidenten während der Übergangsperiode besprechen.

    Wie der saudische Politologe Chaled Batarfi betonte, hat sich die Position Riads gegenüber Assad nicht besonders geändert. „Saudi-Arabien ist davon überzeugt, dass es in der Zukunft Syriens keinen Platz für Assad gibt“.

    Doch das Genfer Abkommen sieht vor, dass er an der Übergangsperiode teilnimmt, die mehr als sechs Monate dauern und mit der Machtübergabe enden soll, so der Experte.

    Zuvor hatte Saudi-Arabien im Prinzip die Teilnahme des syrischen Anführers an jeglichen politischen Prozessen nicht akzeptiert. Jubeir sagte, dass es für Assad in keiner Übergangsregierung einen Platz gebe. Zudem hatte er bereits Anfang 2016 zugesichert, dass der syrische Präsident zweifellos seinen Posten verlassen werde – entweder werde er zurücktreten oder gewaltsam gestürzt.

    Laut dem Politologen Dmitri Schurawljow muss Riad tatsächlich seine Herangehensweise ändern. Jetzt sei Saudi-Arabien nicht nur über Assad, sondern auch vor allem über das Erstarken des  Irans beunruhigt. Jetzt muss es vielleicht kleinere, jedoch aktuellere Probleme als die Syrien-Krise lösen, so der Experte. Es handle sich unter anderem um den Konflikt mit Katar.

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    Tags:
    Beziehungen, UN-Sicherheitsrat, Baschar al-Assad, Sergej Lawrow, Mohammed bin Salman al-Saud, Katar, Russland, Syrien, Saudi-Arabien
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