07:41 18 November 2019
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    Donald Trump nach seiner Rede vor der UN-Generalversammlung

    Trump, Putin und die Uno - komplizierte Wechselbeziehungen

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    US-Präsident Donald Trump hat sich als Präsident der ganzen Welt präsentiert. Bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York sprechen die wichtigsten Staats- und Regierungschefs über die Reform der Vereinten Nationen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Der Entwurf einer aus zehn Punkten bestehenden Erklärung wurde bislang nicht veröffentlicht, allerdings sind die Vorwürfe Trumps in Bezug auf die Uno allseits bekannt. Zuvor hatte sich Trump darüber beschwert, die Uno würde eher an einen Klub für Treffen von Freunden erinnern als an eine ernstzunehmende politische Organisation. Zudem sagte der Chef des Weißen Hauses, dass es für ihn wie im Falle der Nato zum Teil auch ums Geld gehe. Ihm zufolge sind die Ausgaben der Uno völlig außer Kontrolle geraten.

    Für Moskau, das im Laufe der letzten Jahrzehnte für die Festigung der Mechanismen der Uno und die Aufrechterhaltung ihrer führenden Rolle bei der Regelung von internationalen Krisen eintrat, wird der US-Plan für die Stärkung dieser Organisation keine neue Chance zur Annäherung sein. Der russische UN-Botschafter, Wassili Nebensja, reagierte nicht zufällig gelassen auf die Initiative Trumps. Russland brenne nicht vor Begierde, sie zu unterstützen, weil weder die USA noch eine andere Gruppe von Gleichgesinnten die UN-Reform ohne Zustimmung aller Mitgliedsländer durchsetzen könne.

    Auffallend ist das Fehlen des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei der Versammlung in New York. Damit bestätigt sich abermals, dass seine Kommunikation mit Trump nicht perfekt ist und beide Präsidenten keine Eile haben, den Dialog fortzusetzen. Das ist auch eine Bestätigung dessen, dass Trumps Pläne für die Vereinten Nationen nur ein geopolitisches Projekt sind, das viele in Vergessenheit geratenen Aufrufe ergänzen wird, die Uno zu reformieren. Ohne die Teilnahme Moskaus, die die Uno aus der Taufe hob, kann keine Reform der Vereinten Nationen ernsthaft umgesetzt werden.

    Es ist nicht ohne Ironie, dass Trump von der Notwendigkeit der Festigung der Rolle der Vereinten Nationen spricht, der die größten Errungenschaften dieser Organisation in den vergangenen Jahren massiv in Abrede gestellt und maximale Anstrengungen unternommen hatte, um sie zu zerstören. Der Atomdeal mit dem Iran, das Pariser Klimaabkommen – das sind die Errungenschaften der Uno, denen Trump den Kampf angesagt hat. Mit seinen Erklärungen über die notwendige Erhöhung der Effizienz der Uno zeigte Trump, dass er nicht weiß, wovon er spricht.

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    Lage, Zuspitzung, Internationale Beziehungen, Rede, UN, Donald Trump, Iran, Nordkorea, USA