17:32 18 Dezember 2017
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel - auf dem Screen (Archivbild)

    Merkel verspricht Deutschen digitale Wirtschaft

    © AFP 2017/ CARSTEN KOALL
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    Nesawissimaja Gaseta
    Bundestagswahl 2017 (67)
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    Eine totale Digitalisierung des Lebens in Deutschland soll laut CDU die Stimmen unentschlossener Wähler bringen. Die „Gigabyte-Gesellschaft“ soll Deutschland auf dem Weg des Fortschritts antreiben, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Einige Tage vor der Bundestagswahl versucht Merkel mit allen Mitteln die unentschlossenen Wähler zu mobilisieren. Denn Umfrage-Ergebnisse zeigen den Rückgang des Interesses an den Unionsparteien. Demzufolge kommen sie auf rund 36 Prozent der Stimmen, was für die Bildung einer nachhaltigen Regierung nicht ausreichen könnte, weil es unter jetzigen Bedingungen nur eine Koalitionsregierung geben kann.

    Angela Merkel and the former German Chancellor Gerhard Schroeder
    © AP Photo/ Franka Bruns
    Merkel forderte die Sozialdemokraten, die mit 23 Prozent der Stimmen rechnen können, auf, endlich für Klarheit in der Bündnisfrage zu sorgen. Das Verhalten der SPD-Führung sei verantwortungslos, so Merkel. Die einzige Möglichkeit der Sozialdemokraten, an der Macht zu bleiben, sei eine Koalition mit CDU/CSU.

    Worauf setzt die Bundeskanzlerin? Wie die Internetzeitung “Epoch Times” berichtete, versprach Merkel bei ihren letzten Auftritten den Deutschen, bis 2018 jede Familie mit Internet mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabyte pro Sekunde zu versorgen. Zudem verspricht sie, in den kommenden vier Jahren für die Einwohner Deutschlands, interaktive Plattformen zu schaffen, mit denen sie mit den Behörden kommunizieren können. Es handelt sich um die Abgabe von Steuererklärungen bzw. die Registrierung der Wohnorte.

    Sie verspricht Investitionen in die Digitalisierung des wirtschaftlichen Lebens des Landes, darunter die Industrie, was auch bei der Lösung des Problems der Ausstöße der Dieselmotoren der deutschen Autobauer helfen soll. Merkel zufolge soll die deutsche Autoindustrie dank dieser Maßnahmen wieder die Nummer Eins werden. Doch am wichtigsten ist, dass die Kanzlerin beim Rückblick auf die vergangenen vier Jahre keine ernsthaften Probleme sieht, die sie nicht meistern kann.

    Doch nicht alle Wähler sehen die Welt durch die rosarote Brille wie Angela Merkel. Deswegen landet laut neuesten Umfrageergebnissen die AfD auf Platz Drei, die mit zwölf Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl rechnen kann. AfD-Vertreterin Christine Anderson erinnerte in der Sendung "Conflict Zone" daran, dass der Krim-Beitritt zu Russland infolge der Willensäußerung der Bevölkerung der Krim erfolgte und in diesem Sinne vollkommen der UN-Charta entspricht.

    Die letzten Wahlkampftage in Deutschland werden besonders spannend. In Berlin soll zudem jeder Wähler über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel abstimmen. Der neue Flughafen Berlin-Brandenburg, der 2023 in Betrieb genommen und nach Willy Brandt benannt werden soll, der mit dem Beginn der Ostpolitik assoziiert wird, soll den Flughafen Tegel ergänzen.

    Das von damaligen Sozialdemokraten erklärte Prinzip „Wandel durch Annäherung“ förderte in vielerlei Hinsicht die Machtübernahme von vernünftigeren Politikern in der Sowjetunion. Damit unterscheidet sich Brandt stark von heutigen politischen Kräften Deutschlands, die eher den Weg der Konfrontation mit Russland als die Suche nach Berührungspunkten bevorzugen, denn die Sanktionen gegen Russland bleiben bestehen.

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    Tags:
    Industrie, Internet, Investitionen, Digitalisierung, Wahlen, SPD, CDU/CSU, Angela Merkel, Deutschland
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