09:57 18 Dezember 2017
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    Hassan Rouhani (Archivbild)

    Rouhani: Trump wird Ausstieg aus Atomdeal teuer zu stehen kommen

    © AFP 2017/ Atta Kenare
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Irans Präsident Hassan Rouhani hat gesagt, dass die USA einen hohen Preis zahlen werden, wenn sie aus dem Atomdeal austreten. Der Verzicht auf die Kooperation im Rahmen des Abkommens wird Rouhani zufolge den internationalen Ruf Washington ernsthaft schädigen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    „Jedes Wort dieses Abkommens wurde aufmerksam von Staaten analysiert, die an seiner Ratifizierung teilnahmen“, so Rouhani. „Falls die USA auf ihre Verpflichtungen verzichten und den Vertrag untergraben, wird sich dies auf das Vertrauen der Weltgemeinschaft gegenüber Amerika auswirken“, so der iranische Präsident.

    Atomkraftwerk in der iranischen Stadt Buscher (Archivbild)
    © Sputnik/ Walerij Melnikow
    Rouhani gab zu verstehen, dass der Iran auf die Erfüllung der Bedingungen des Abkommens verzichten kann, falls Washington sich nicht daran beteiligen wird. „Ein mögliches Szenario nach dem Bruch des Abkommens wird die Rückkehr zu den früheren Bedingungen sein. Bislang ist es nur eine der Optionen. Für uns wird es kein Problem sein – wir sind bereit, zur früheren Situation zurückzukehren, falls unsere Partner auf ihre Verpflichtungen verzichten. Zugleich wissen wir, dass der Iran nicht die Rückkehr zu früheren Bedingungen des Zusammenwirkens initiieren wird“.

    Wie Rouhani allerdings betonte, wird der Verzicht der USA auf das Abkommen nicht der Antrieb zum Bau von Atomwaffen durch Teheran sein.

    „Wir werden uns nie mit der Schaffung von Atomwaffen befassen, wir haben das nie geplant und werden dies auch in der Zukunft nicht tun“, so der iranische Staatschef.

    Zugleich sagte Rouhani, dass Teheran nicht auf die Schaffung von neuen ballistischen Raketen verzichten werde. Der Abbau des Raketenprogramms würde die Sicherheit des Landes bedrohen, so Rouhani.

    US-Präsident Donald Trump kritisierte während seiner Rede vor der UN-Vollversammlung  am Mittwoch das Vorgehen Irans im Nahen Osten und warf Teheran vor, den Terrorismus zu sponsern und keinen Respekt vor den souveränen Rechten seiner Nachbarn zu haben. Zudem bezeichnete Trump den Atomdeal als ein „asymmetrisches Abkommen, bei dem die USA keine Vorteile bekommen“.

    Donald Trump spricht vor UN-Vollversammlung
    © REUTERS/ Kevin Lamarque
    Laut Bloomberg-Kolumnist Eli Lake will die Trump-Administration den Atomdeal verschärfen. Das zeigen drei Punkte, mit denen Washington unzufrieden ist. Laut dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan sollen ab 2025 gegenüber dem Iran Einschränkungen zur Produktion von niedrig angereichertem Uran aufgehoben werden. Die USA wollen diese Einschränkungen länger beibehalten. Zudem ist Washington über das iranische Raketenprogramm besorgt und will Maßnahmen zu seiner Abschreckung erreichen. Darüber hinaus meint Trumps Umfeld, dass die Inspektionen von militärischen Sperrgebieten im Iran verschärft werden müssen.

    Bislang haben Trump und die US-Botschafterin in der UNO, Nikki Haley, nicht bestätigt, ob die USA den Aktionsplan im Oktober verlängern werden. Bloomberg-Kolumnist Lake zufolge erwägt das Weiße Haus den Austritt aus dem Abkommen. In diesem Fall wird der Aktionsplan formell nicht funktionieren. Doch bevor gegen den Iran erneut Sanktionen verhängt werden, muss ein solcher Schritt vom Kongress gebilligt werden. Trump will diese Pause nutzen, um andere Teilnehmer des Aktionsplans zur Revision des Abkommens zu bewegen.

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    Folgen, Kündigung, Atomabkommen, UN, Donald Trump, Hassan Rouhani, Iran, USA
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