07:09 15 Dezember 2017
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    US und Nordkoreans Soldaten an der Grenze zwischen Süd- und Nordkorea (Archivbild)

    USA wollen Korea-Frage ohne Russland lösen

    © AP Photo/ Ahn Young-joon
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    Nesawissimaja Gaseta
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    US-Außenminister Rex Tillerson reist heute nach Peking. Bei seinen Verhandlungen werden die Nordkorea-Frage und Probleme des bilateralen Handels im Mittelpunkt stehen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    China unterstützte zwar neue Sanktionen gegen Pjöngjang im UN-Sicherheitsrat, Washington meint allerdings, dass sie nicht vollständig umgesetzt werden. Peking weist diese Vorwürfe zurück und wehrt sich gegen neue mögliche Sanktionen gegen chinesische Banken.

    Der Besuch des Außenministers soll eine günstige Atmosphäre für die China-Reise von US-Präsident Donald Trump im November schaffen. Allerdings werden ihre Aussichten durch die angespannte Atmosphäre auf der Koreanischen Halbinsel belastet. Trump sagte zuvor, dass jede militärische Variante für Pjöngjang zerstörerisch sein werde. Zugleich räumte Trump ein, dass Washington Gewaltanwendung vermeiden wolle.

    Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, lobte sogar China für „bedeutende Schritte“ zur Erfüllung der letzten UN-Resolution. Zugleich hob sie aber hervor, dass noch mehr getan werden könne. Der Preis dieses Kompliments wird klar, wenn man die Tatsache berücksichtigt, dass das US-Finanzministerium am Dienstag Sanktionen gegen weitere 26 natürliche Personen sowie gegen neun nordkoreanische Banken ankündigte. Einige von ihnen haben Verbindungen zu China.

    Wie Reuters berichtete, stemmt sich China als größter Handelspartner Nordkoreas gegen einseitige Schritte der USA. Es ist darüber besorgt, dass Washington die Verbindungen der chinesischen Banken zu dem globalen Finanzsystem einfrieren kann.

    Laut dem russischen Fernostexperten Wassili Kaschin werden bei den Verhandlungen in Peking zwei Themen dominieren. „Ein Thema ist traditionell. Die USA werden von China die Erfüllung der eingeführten Sanktionen gegen Nordkorea anstreben und mit zusätzlichen Sanktionen gegen chinesische Unternehmen drohen, die wegen Verstößen gegen diese Strafmaßnahmen im Verdacht stehen. China verschärft zwar die Sanktionen, sie werden aber nicht in vollem  Umfang erfüllt. Es wurden unter anderem Kohlelieferungen aus Nordkorea fortgesetzt. Zudem stellt sich die Frage nach einer möglichen Entwicklung der Ereignisse, falls Nordkorea einige seiner Drohungen umsetzt, beispielsweise der Test eines thermonuklearen Gefechtskopfs über dem Pazifischen Ozean. Offenbar wird es eine Abstimmung dazu geben“, so Kaschin.

    Anscheinend wird auch der steigende Druck der USA gegen China beim Thema Handel besprochen, das nun in keinem Bezug zu Nordkorea steht. US-Handelsminister Wilbur Ross habe Kritik an der Handelspraxis Chinas geübt, so der Experte.

    Peking sagte immer, dass die militärische Variante beim Konflikt mit Nordkorea inakzeptabel ist. Die Lösung kann nur auf dem Verhandlungsweg gefunden werden. Russland war Teilnehmer der Sechser-Gespräche in Peking (Nordkorea, China, Russland, USA, Südkorea, Japan), bis sie abgebrochen wurden.

    Anscheinend wollen die USA nun die koreanische Frage mit Unterstützung ihrer Verbündeten direkt mit China lösen. Russland wird von Washington nicht als Verhandlungspartner, sondern als Verletzer der Sanktionen betrachtet. Nicht zufällig wurden einseitige Strafmaßnahmen der USA auch gegen einige russische Unternehmen verhängt.

    Wie „Asia Times“ berichtet, wächst in der Welt die Befürchtung, dass der Austausch von Drohungen zwischen Pjöngjang und Washington dazu führen kann, dass Unvorstellbares geschieht. Was werden die USA und China in diesem Fall unternehmen?

    Die Zeitung „Global Times“ hatte im April berichtet, dass China bei einem Einmarsch nach Nordkorea seine Truppen entsenden wird, weil es laut Vertrag mit Pjöngjang dazu verpflichtet ist. Doch später berichtete die Zeitung, dass China neutral bleiben muss, falls der Konflikt von Nordkorea begonnen wird.

    Laut chinesischen Experten wird in Peking ein militärisches Szenario in Erwägung gezogen, bei dem das Regime von Kim Jong-un gestürzt wird. Peking sollte zu dieser Variante bereit sein. So wird von Experten unter anderem vorgeschlagen, dass China und die USA im Voraus das Zusammenwirken in einem solchen Fall absprechen sollten. Sie sollen entscheiden, was getan werden soll, damit die Atombomben nicht in falsche Hände geraten. Zudem sollen sie sich um die Errichtung von Flüchtlingslagern kümmern. Darüber hinaus soll die internationale Gemeinschaft zur Schaffung einer neuen Regierung im Norden herangezogen werden.

    Natürlich werden solche Diskussionen in der chinesischen Führung geheim gehalten. Doch wenn Experten das schlimmste Szenario besprechen dürfen, schließt Peking es nicht aus.

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    Tags:
    Treffen, Partnerschaft, Sanktionen, UN, Rex Tillerson, Nordkorea, USA, Russland, China
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