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    Martin Schulz bei Pressekonferenz in der SPD-Zentrale

    „Brandts Enkeln” fehlt es an Ideen und Mut

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    Die Vertreter der führenden deutschen Parteien haben sich in diesen Tagen nach Niedersachsen begeben, wo am 15. Oktober die Landtagswahlen stattfinden.

    Die Wahlen sind vor allem interessant, weil sie eine Art Prüfung des Verhältnisses der politischen Kräfte nach der Bundestagswahl sein werden, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Eine Niederlage in Niedersachsen würde für die Sozialdemokraten mit dem Verlust der Regierung in einem weiteren großen Bundesland bedeuten. Das Streben der SPD-Führung, eine solche Entwicklung als Zusatz zur „historischen Niederlage“ der SPD bei der Bundestagswahl zu vermeiden, ist klar. Doch sollte die Partei in Hannover Glück haben, wird das die Tatsache einer tiefen Krise der SPD nicht ändern.

    Die Krise reifte seit vielen Jahren. Die SPD verlor die Wahl zum vierten Mal seit Beginn des Jahrhunderts. Als einen der Hauptgründe solcher Entwicklung bezeichnen viele die Teilnahme der SPD in einer Koalition mit der Union in zweiter Rolle. Das bedeutete unvermeidlich die Anpassung an die Position von Angela Merkel, die die Richtlinien der Politik bestimmt. Verschiedene Gruppen und Vertreter der Partei fordern immer beharrlicher den Kurswechsel der SPD.

    Das parteiinterne Forum „Demokratische Linke 21», unter Leitung der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis, forderte einen radikalen Kurswechsel der SPD. In der Opposition müsse die SPD einen Erneuerungsprozess beginnen. Zudem wird eine personelle Neuaufstellung. Die neue Zusammensetzung der Gremien an der Spitze von Partei und Fraktion müsse zeigen, „dass nicht ausschließlich 'alte' Köpfe, die maßgeblich zu der jetzigen Lage beigetragen haben“, die Erneuerung repräsentieren, heißt es in einer Resolution des Forums.

    In Schleswig-Holstein traten junge Sozialdemokraten für die Initiative „SPD plus“ zu ihrer realen Erneuerung auf.

    Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte am Mittwoch im „Tagesspiegel“-Interview, dass man „mit einem grundsätzlichen Profilverlust der Sozialdemokratie zu tun hat“. Und deshalb sollte sich auch niemand Illusionen über ein leichtes Comeback machen. „Natürlich sind wir die Partei der Gerechtigkeit. Aber wenn wir nicht zugleich auch die Partei der Zukunft sind, dann sind wir eben nicht mehrheitsfähig. Und an dieser Stelle, bei Zukunftskonzepten und Wirtschaftskompetenz, haben wir seit etlichen Jahren Defizite – zumindest in der Vermittlung“, sagte Weil.

    Das Ergebnis von 20,5 Prozent wurde von Sozialdemokraten als Katastrophe wahrgenommen. Martin Schulz musste zugeben, dass er als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die größte Verantwortung für diese Niederlage trägt.

    Doch der ehemalige EU-Parlamentsvorsitzender Schulz, dessen politische Karriere 22 Jahre mit der EU verbunden war, wurde de facto eingeladen, die Leitung der SPD zu übernehmen. Dabei wurde nicht nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder gefragt.

    Das Hauptproblem bei der Bundestagswahl war die Tatsache, dass zur Feststellung der Unterschiede in den Programmen von SPD und CSU eine Lupe erforderlich war. Der Rivale Merkel hat nichts prinzipiell Neues vorgeschlagen, wie einst Willy Brandt mit seiner Ostpolitik oder Gerhard Schröder mit Agenda 2010. Es wurde auch nicht geschafft, Merkel bei der Erörterung des Mangels an sozialer Gerechtigkeit, Ungleichheit bei Gehältern und Renten zwischen Ost und West herauszufordern. Als Kanzlerkandidat entschloss er sich nicht dazu, für einen Erfolgsfall seine Varianten der Regierungskoalition anzukündigen. Unklar waren auch Thesen über Migration. Die Unterstützung der antirussischen Sanktionen, während viele in Deutschland sie ablehnen, könnte kaum mehr Stimmen bringen.

    SPIEGEL-Autor Markus Feldenkirchen, der Martin Schulz über Monate in dessen Wahlkampf begleitete, schrieb in seiner mehrseitigen Reportage:

    „Der Höhenflug von Martin Schulz war beispiellos, sein tiefer Absturz ebenfalls“.

    Das weitere Schicksal von Schulz ist unklar, obwohl er selbst und sein Umfeld die Positionen beibehalten wollen, darunter mit der Erklärung der neuen Rolle und Verantwortung der SPD als Opposition. Es kommt zu Rochaden in der Parteiführung. Nach Vorschlag von Schulz wurde zur Chefin der Bundestagsfraktion Andrea Nahles gewählt, die Arbeitsministerin im Kabinett der Großen Koalition. Eine umfassende Analyse der Wahlergebnisse und der Oppositionsplattform wird bis zur Tagung verschoben, die im Dezember stattfinden soll.

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    Gründe, Niederlage, Bundestagswahl, SPD, Martin Schulz, Deutschland