12:06 24 Oktober 2020
SNA Radio
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    4881
    Abonnieren

    Im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) hat man sich dafür ausgesprochen, die Zahl der in Russland registrierten US-amerikanischen Medien an die der russischen Medien in den USA anzugleichen, schreibt die Zeitung "Iswestija" am Montag.

    Zuvor hatte Washington den TV-Sender Russia Today und die Nachrichtenagentur Sputnik aufgefordert, sich als ausländische Agenten registrieren zu lassen.

    „Eine der möglichen Gegenmaßnahmen liege im diplomatischen Bereich, und es ginge um das ‚Spiegelprinzip‘“, sagte eine Quelle im Parlament. „Die Legislative wurde aufgerufen, daran zu denken, die Zahl der amerikanischen Medien in Russland und der russischen Medien in den USA aneinander anzugleichen.“

    Der Vorsitzende der provisorischen Kommission für Verteidigung der staatlichen Souveränität im Oberhaus, Andrej Klimow, bestätigte diese Informationen.

    „In einer entsprechenden Sitzung der Kommission wurden tatsächlich solche Initiativen zum Ausdruck gebracht. Dabei wurden verschiedene Varianten erörtet. Aber keine von ihnen ist vorerst die offizielle Position der Kommission“, betonte der Senator. Nach seinen Worten wurden die Generalstaatsanwaltschaft, das Außenministerium und das Justizministerium  sowie der Föderale Aufsichtsdienst für Informationstechnologien und Kommunikationswesen (Roskomnadsor) gebeten, ihre Meinung zu diesem Thema bis zum 20. Oktober zu äußern.

    „Das ist wichtig, damit wir verstehen, was wir tun bzw. wie wir darauf im Sinne der russischen Gesetze nach dem ‚Spiegelprinzip‘ antworten könnten.“

    Zu diesem Zweck müsse möglicherweise das eine oder andere Gesetz novelliert werden, räumte Klimow ein.

    Von den russischen Gegensanktionen könnten verschiedenen Quellen zufolge US-Medien wie Radio Liberty, Voice of America oder CNN getroffen werden. Besonderes Augenmerk solle dabei auf die Medien gerichtet werden, die in russischen Regionen arbeiten. Unter anderem habe Radio Liberty, das bekanntlich vom US-Außenministerium mitfinanziert wird, viele solche Projekte. Außerdem haben Zeitungen wie "Washington Post", "New York Times" und "Wall Street Journal" Büros in Russland.

    Eine Quelle aus diplomatischen Kreisen verriet, dass Maßnahmen gegen konkrete Medien in Frage kämen. Beispielsweise sei die Idee geäußert worden, dass Roskomnadsor CNN auffordern solle, sich als ausländischer Agent registrieren zu lassen. Zuvor hatte die Behörde die Arbeit des Senders kritisiert und dessen diverse Verstöße gegen die Regeln hervorgehoben.

    Der Politologe Nikita Danjuk, der sich an der Arbeit der erwähnten Oberhauskommission  beteiligt, erinnerte, dass die Aktivitäten der US-Medien schon seit langem viele Fragen bei den russischen Behörden aufwerfen. „Viele US-Medien, die in Russland arbeiten, sind durch diverse Vermittlerketten mit dem US-Außenministerium und dem Weißen Haus verbunden. Das gilt natürlich auch für private Medien. Sie alle beleuchten die Ereignisse ausschließlich im Interesse Washingtons und beeinträchtigen oft die nationalen Interessen Russlands“, so der Experte.

    Am 28. September hatten die US-Behörden Russia Today aufgefordert, sich als ausländischer Agent registrieren zu lassen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte, dass nicht nur RT, sondern auch andere Medien wie TASS, Sputnik usw. in Übersee einem enormen Druck ausgesetzt seien.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    „Hysterie“: „Spiegel“-Journalisten üben Kritik an Gabriel wegen RT-Interview
    „RT und Sputnik trösten die Leute“: US-Autorin nimmt russische Medien in Schutz
    RT – Ausländischer Agent? Neue US-Forderung an russischen Sender
    Gut für Gold – Trump oder Biden?
    Tags:
    Gegenmaßnahmen, Medien, RT, Russlands Föderationsrat (Oberhaus), USA, Russland