02:50 18 August 2018
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    Iranische Frauen mit einer Kopie der Militärrakete bei Demonstration in Teheran (Archivbild)

    US-Demarche lässt iranischen Atomphysikern freie Hand

    © AFP 2018 / Stringer
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Der US-Präsident muss immer wieder bestätigen, dass der Iran die Auflagen des Atomabkommens erfüllt – so sieht es der Deal vor. Donald Trump aber will das Abkommen zu Fall bringen. Teheran kündigt Gegenschritte an, doch fehlt der iranischen Führung eine wirksame Handhabe – außer dem Atomprogramm selbst, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ schreibt.

    Weitere „noch entschlossenere Maßnahmen“ will der Iran treffen, sollte der US-Präsident Trump den Atomdeal durch immer neue Forderungen und Drohungen torpedieren. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat dies auf einer geschlossenen Parlamentssitzung in Teheran erklärt.

    Der Außenamtschef betonte dabei laut iranischen Medien: Teheran selbst wolle seine Verpflichtungen erfüllen und am Atomabkommen festhalten. Welche „entschlosseneren Schritte“ die iranische Führung dann unternehmen will, konkretisierte der Minister nicht. Möglich wäre es, dass Teheran sein Atompotenzial ausbaut und das Raketenprogramm intensiviert, prognostizieren Experten.

    Das Atomabkommen durch „härtere Gangart“ zu torpedieren, droht der US-Präsident seit Langem schon: Diese Absicht war eines seiner Wahlkampfversprechen.

    Ob denn auch wieder Sanktionen gegen den Iran verhängt werden, die die USA ausgesetzt haben, bleibt unklar. Bekannt ist aber, wie die Zeitung schreibt, dass der Chef des Oval Office mit Kongressabgeordneten bereits den Vorschlag des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu zum neuen Umgang mit dem Atomdeal diskutiert hat. Der israelische Ansatz lässt sich auf eine knappe Formel bringen: „Korrigieren oder annullieren“.

    Dass die ganze Trump-Administration diesen Ansatz mittragen würde, kann laut dem Blatt keineswegs als gegeben gesehen werden. Pentagon-Chef James Mattis plädierte, es sei im Interesse der Vereinigten Staaten, das Abkommen einzuhalten.

    Ob aber Teheran wirklich viel Spielraum für Gegenmaßnahmen habe, sei zu bezweifeln, sagte der Zeitung der Nahost-Experte Kirill Semjonow vom Institut für Innovationsförderung. „Der Iran könnte natürlich die Entwicklung von Atomwaffen beschleunigen, wobei das Land – soweit man es beurteilen kann – von einer einsatzfähigen Atombombe noch weit entfernt ist.“

    Man könne auch nicht einschätzen, was gefährlicher sei: „Teherans Expansionspolitik oder sein Atomprogramm“, so der Experte weiter.

    „Die Vereinigten Staaten waren gezwungen, Irans Vorgehen in der Region irgendwie zurechtzustutzen. Ohne Sanktionen wäre das unmöglich – sie untergraben ja die finanzielle Grundlage der iranischen Expansion.“

    Ein großer Teil iranischer Gelder gehe für die Unterstützung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und die Finanzierung schiitischer Kampfeinheiten drauf, erinnert der Analyst. Erst durch die Aufhebung westlicher Sanktionen sei es schiitischen Truppen überhaupt möglich geworden, in der Region aktiv zu werden.

    „Sollten die Sanktionen wieder verhängt werden, sodass weder die EU noch Japan oder Südkorea iranisches Öl und Gas kaufen können, dann gerät der Iran natürlich in Schwierigkeiten: Das Land hat dann weniger Ressourcen für Gegenmaßnahmen und seine Nahost-Politik.“

    Jeder weitere Schritt Teherans bei der Entwicklung von Atomwaffen und Trägerraketen werde indes weitere Sanktionen provozieren, mahnt der Experte. „Und das kann für die Führung des Landes zu einer harten Prüfung werden, denn die iranische Bevölkerung wird sich kaum mit Bedingungen wie in Nordkorea abfinden.“

    Insofern sei unklar, was als Erstes zu erwarten sei: „Wird der Iran eine Atombombe testen oder findet dort ein Wandel statt?“

    Jene Länder, die das Atomabkommen mit dem Iran vermittelt haben – Deutschland, Frankreich, China und Russland –, warnen indes eindringlich davor, das Abkommen aufzuheben.

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    Tags:
    Sanktionen, Gefahr, Provokation, Kündigung, Atomabkommen, Entwicklung, Atombombe, Atomprogramm, Syrien, USA, Iran
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