20:27 19 Oktober 2017
SNA Radio
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archivbild)

    Wer wird Merkel „zur Seite schieben“

    © AP Photo/ Matthias Schrader
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Nesawissimaja Gaseta
    123222681

    In der CDU wird die Unzufriedenheit mit den Ergebnissen der Bundestagswahl immer größer, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Sogar an Kanzlerin Angela Merkel höchstpersönlich wird inzwischen Kritik ausgeübt.

    Deutsche Politologen glauben offenbar nicht, dass eine neue Regierungskoalition vor Weihnachten entstehen könnte. Dafür gibt es etliche Gründe, vor allem aber die unterschiedlichen Vorstellungen der vier potenziellen Koalitionspartner (CDU, CSU, FDP und „Bündnis 90/Grüne“) von der Zukunft des Landes.

    Die jüngste Einigung der beiden Schwesterparteien CDU und CSU über ihre Position bei den bevorstehenden Koalitionsgesprächen bezüglich der Flüchtlingsquoten sollte eigentlich alle interessierten Seiten, insbesondere die Gewerkschaften und Geschäftskreise, beruhigen, die auf eine baldmöglichste Regierungsbildung bestehen.

    Aber inzwischen wird sogar innerhalb der CDU über die Person Merkel diskutiert: Laut der „Bild“-Zeitung gab es eine „geheime Anti-Merkel-Umfrage“ in der Partei. Denn das mangelhafte Abschneiden bei der Bundestagswahl komme auf ihre Rechnung.

    Nach Auffassung der Deutschen Welle wären drei Monate für die Bildung eines neuen Ministerkabinetts nicht allzu viel. Schließlich habe auch die vorige „schwarz-rote“ Koalition (CDU/CSU und SPD) erst am 15. Dezember 2013 ihre Arbeit begonnen.

    Aber in den kommenden drei Monaten könnte Vieles passieren. Es gebe mehrere Faktoren, so DW. Erstens findet am 15. Oktober die Landtagswahl in Niedersachsen statt, wo aktuell die SPD und die Grünen das Sagen haben. Möglicherweise werden die potenziellen Koalitionsmitglieder die Wahlergebnisse abwarten.

    Und zweitens wäre das potenzielle Koalitionsformat relativ neu für Deutschland: Die Parteien haben keine Kooperationserfahrungen auf  Bundesebene. Auf  Landesebene besteht die „schwarz-gelb-grüne“ Koalition nur in Schleswig-Holstein, und zwar erst seit wenigen Monaten. Früher gab es eine solche Allianz auch im Saarland, aber sie löste sich bald darauf auf.

    Der wichtigste Grund für die Schwierigkeiten bei den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen besteht nach Einschätzung der DW-Experten in den jahrzehntelangen Kontroversen zwischen den Konservativen und den Grünen sowie zwischen den Liberalen und den Grünen. Dabei geht es nicht nur um das Flüchtlingsproblem, sondern auch um die weitere wirtschaftliche und auch ökologische Entwicklung des Landes. Die Grünen bestehen beispielsweise auf dem Verzicht auf Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, doch die Liberalen sind vehement dagegen.

    Klar ist auch, dass der zu erwartende Erfolg der SPD bei der Abstimmung in Niedersachsen Merkels Positionen in der CDU zusätzlich schwächen könne.

    Die deutsche Online-Zeitung „wallstreet-online“ schrieb sogar jüngst, dass die CDU im Falle des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen schon ohne Merkel in eine neue Bundestagswahl gehen würde. Zwar gebe es in den Reihen der Partei keine geeigneten Kandidaten, die sie ablösen könnten. Denn alle potenziellen Konkurrenten habe die Kanzlerin als erfahrene politische Kämpferin rechtzeitig beseitigt, und die jetzige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wäre eventuell nicht besser als Merkel selbst.

    Der einzige Ausweg wäre dabei die Rückkehr zur „schwarz-roten“ Koalition. Die Sozialdemokraten könnten sich dazu entschließen, sollte die „Jamaika“-Koalition nicht zustande kommen. Denn bei einer neuen Bundestagswahl würde die SPD Experten zufolge noch schlimmer als im September abschneiden. Aber dann wäre das eine große Koalition ohne Merkel und höchstwahrscheinlich mit einem sozialdemokratischen Kanzler an der Spitze.

    Zum Thema:

    „Merkel blieb nichts anderes übrig“ – Stimmen zur Obergrenze
    „Alles hat seine Zeit“: Seehofer und Merkel zur „Obergrenze“, (die keine ist)
    Migrations-Mogelpackung der Marke Merkel/Seehofer
    Tags:
    Parteien, Migranten, Analyse, Umfrage, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CSU, CDU, Angela Merkel, Deutschland
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren