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01:28 12 November 2019
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    Ehrenmal der im Zweiten Weltkrieg gefallenen sowjetischen Soldaten in Warschau (Archivbild)

    Zerstörung des Gedenkens

    © AP Photo / Czarek Sokolowski
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    In Polen sind Änderungen am Gesetz über die Dekommunisierung in Kraft getreten, die die Liste der Objekte erweitern, die im Rahmen des „Verbots von Propaganda einer totalitären Ideologie“ demontiert werden sollen, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.

    Auf der Liste stehen rund 230 Denkmäler und Gedenkzeichen, die mit der Verewigung des Gedenkens an Soldaten der Roten Armee verbunden sind, die auf polnischem Boden in den Kämpfen gegen die Nazis ums Leben kamen. Nun sollen sie im Laufe von zwölf Monaten demontiert werden.

    Die vom polnischen Institut für nationales Gedenken initiierten Änderungen wurden bereits im Juni angenommen, kurz danach wurden sie von Polens Präsident Andrzej Duda unterzeichnet. Jetzt gehören zu den Objekten, die „den Kommunismus symbolisieren“, Denkmäler im weiten Sinne, darunter Erdhügel, Obelisken, Säulen, Flachreliefs, Büsten, Gedenksteine und Tafeln. Dabei dehnt sich das Gesetz nicht auf Monumente aus, die sich unter anderem auf Friedhöfen bzw. in Gedenkstätten befinden, die als Architektur-Denkmäler gelten. Das lässt die polnische Seite behaupten, dass es das Zwischenregierungsabkommen über Begräbnisse und Orte des Gedenkens an Opfer von Kriegen und Repressalien vom 22. Februar 1994 nicht verletzt.

    Moskau ist mit dieser Deutung kategorisch nicht einverstanden. Wie es im russischen Außenministerium hieß, sieht das bilaterale Abkommen die Schonung ausnahmslos aller Orte des Gedenkens – ob Begräbnisstätten oder nicht – vor. Das Gesetz sei „ein beschämender Hohn des Gedenkens der Gefallenen“, so das russische Außenministerium.

    „Jene, die die Kriegskampagne gegen die Denkmäler fortsetzen, sollen verstehen, dass sie die weitere Zuspitzung der russisch-polnischen Beziehungen provozieren“, hieß es im Außenamt.

    Auch in Polen wird die Initiative der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ nicht von allen unterstützt. „Warum sollen Denkmäler für Gefallene von dem neuen Gesetz betroffen sein? Das Oberste Gericht äußerte sich bereits, dass nicht jeder Gegenstand, auf dem ein Symbol des Kommunismus steht, verboten werden muss“, sagte der Chef der polnischen Gedenkstätte-Gemeinschaft Kursk, Jerzy Tyc.

    Bei den Kämpfen für die Befreiung Polens von der Nazi-Besatzung kamen mehr als 600.000 Soldaten und Offiziere der Roten Armee ums Leben. Zudem sind auf polnischem Boden 700.000 bis zu eine Million sowjetische Kriegsgefangenen beerdigt.

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    Tags:
    Dekommunisierung, Gesetz, Abriss, Denkmäler, Der Zweite Weltkrieg, Polens Partei Recht und Gerechtigkeit, Sowjetunion, Russland, Polen