09:00 20 November 2019
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    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Grabmal des unbekannten Soldaten in Moskau

    „Lutherischer“ Moskau-Besuch Steinmeiers

    © AFP 2019 / Alexander Nemenov
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    Am Mittwoch kommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau. Dieser Besuch hat zwei Besonderheiten.

    Es wird der erste Besuch des deutschen Bundespräsidenten seit 2010 (Steinmeiers Vorgänger, der ehemalige ostdeutsche Dissident Joachim Gauck verzichtete aus politischen Gründen auf Treffen und Gespräche mit russischen Politikern) und das erste Treffen Steinmeiers in seinem neuen Amt mit Präsident Wladimir Putin sein, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Anlass für diesen Besuch sind die Feierlichkeiten anlässlich der Übereignung der Kathedrale St. Peter und Paul an die Evangelisch-Lutherische Kirche Europäisches Russland. Das ist eine der zwei offiziellen lutherischen Kirchen in der Russischen Föderation. Bis vor kurzem mietete die Kirche die Räume beim Russischen Staat. Der Anlass dieses Geschenks ist die Feier des 500. Jahrestags der Reformation. Am 31. Oktober 1517 hatte der deutsche Theologe und Mönch Martin Luther 95 Thesen veröffentlicht, die zur Kirchenreform des westlichen Christentums geführt hatten.

    Das Luthertum ist eine der Grundlagen, die die Verbindungen zwischen Russland und Deutschland seit mehreren Jahrhunderten unterstützte. Denn viele hochrangige russische Politiker waren Lutheraner, beispielsweise der ehemalige Finanzminister und Premierminister Sergej Witte.

    Unter diesem Blickwinkel ist der Besuch Steinmeiers die logische Fortsetzung der jahrhundertealten Traditionen. Es ist klar, dass zu den Hauptthemen, die der Bundespräsident mit der russischen Seite besprechen wird, das Schicksal der Minsker Abkommen gehört. Besonders interessant sind die Verhandlungen vor dem Hintergrund des Vorschlags des russischen Präsidenten, UN-Friedenstruppen an der Trennungslinie im Donezbecken zu stationieren.

    Der Einsatz der UN-Friedenstruppen im Donezbecken wird seit mehreren Jahren besprochen, der größte Stolperstein bleibt der Stationierungsort. Die Ukraine und die westlichen Mächte schlagen vor, UN-Truppen nicht nur an der Trennungslinie, sondern auch an der Grenze zu Russland zu stationieren. Doch die russische Seite verweist auf die Notwendigkeit der kontinuierlichen Erfüllung der Minsker Abkommen, deren erster Punkt der Waffenstillstand an der Trennungslinie ist. Es ist kein Geheimnis, dass die Kampfhandlungen in der Ostukraine bereits zur humanitären Katastrophe in dieser Region führten und mehr als eine Million Einwohner des Donezbeckens und von Lugansk ihre Heimat verließen und nach Russland umsiedelten.

    Es ist klar, dass Deutschland als eine der Seiten, die die Minsker Abkommen initiierte, an einem Fortschritt deren Umsetzung äußerst interessiert ist. Der Westen sieht in den jüngsten Handlungen der russischen Seite einen Versuch, Versöhnungspunkte mit dem Westen zu finden. Die Übergabe der Kathedrale St. Peter und Paul an russische Lutheraner wird ebenfalls unter diesem Blickwinkel betrachtet. Auch die Rede des russischen Staatschefs auf dem Waldai-Forum wurde von einigen Politologen als Suche nach Versöhnungswegen mit dem Westen gewertet.

    Doch man soll nicht daran vergessen, dass es vor allem wegen der Einführung von Sanktionen gegen Russland zur Verschlechterung der Beziehungen kam, die eindeutig auf die Änderung der jetzigen Politik Russlands in der Welt gerichtet sind. Man kann wohl über die Ursachen dieser Politik diskutieren, doch ihre Grundlage ist natürlich die Enttäuschung Moskaus bezüglich der antirussischen Politik des Westens nach dem Zerfall der Sowjetunion sowie die Nichtakzeptanz der Versuche des Kreml, einen selbstständigen außenpolitischen Kurs durchzuführen. Deswegen sei kaum mit einem entscheidenden Fortschritt bei den russisch-deutschen Beziehungen nach diesem Besuch zu rechnen. Allerdings sind natürlich Kontakte immer besser als ihr Fehlen. In diesem Sinne ist Steinmeier seinem Vorgänger einiges voraus.

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    Bundespräsident, Dialog, Friedenstruppen, Moskau-Besuch, UN, Frank-Walter Steinmeier, Donbass, Russland, Deutschland