13:15 18 November 2019
SNA Radio
    Plakat mit Chinas Staatschef Xi Jinping auf den Straßen von Peking

    Der Preis der Frage

    © AFP 2019 / Greg Baker
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    5214
    Abonnieren

    In den ersten Tagen der in Peking stattfindenden XIX. Tagung der Kommunistischen Partei ist klar geworden, dass die chinesische Regierung Schwierigkeiten mit der Bildung neuer Ideen hat, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Chinas Staatschef Xi Jinping wurde einst beinahe als neuer Theoretiker des Marxismus betrachtet. Experten in China und Russland hoben hervor, dass er im Unterschied zu den zwei früheren Staatschefs ein wahrer humanitärer Denker mit politischer Bildung ist. Daraus ergaben sich wohl neue Konzepte – „Gürtel und Weg“, „Chinesischer Traum“, „Vier umfassende Prinzipien“ und nun „Die Ideen des Sozialismus mit chinesischer Spezifik für eine neue Ära“ aus 14 Punkten.

    Doch es stellte sich heraus, dass fast alle diese Konzepte entweder nicht neuartig oder nur Mogelpackungen sind. Von den 14 Punkten der neuen Ideologie der XIX. Tagung ist mehr oder weniger nur der Aufruf, beim Aufbau der Gemeinschaft des gemeinsamen Schicksals zu helfen, besonders. Die meisten Punkte wiederholen die alten Mottos über die Notwendigkeit, alle Lebensbereiche zu kontrollieren, besonders die Armee. Die restlichen wie die Notwendigkeit, von Bedürfnissen der Menschen auszugehen und die Harmonie zwischen Mensch und Natur zu bewahren, können kaum als „Ideen“ bezeichnet werden, das sind einfach banale Dinge, die jede Partei in ihre Satzung aufnehmen könnte. Dasselbe gilt für das Konzept der vier umfassenden Prinzipien, also den Aufruf an die Kommunisten, die Reformen zu vertiefen und mit Hilfe von Gesetzen zu steuern.

    Früher wirkte das Konzept des chinesischen Traums noch romantisch – chinesische Städte waren 2013-2014 voller Plakate über den chinesischen Traum. Man solle von „einer großen Wiedergeburt der chinesischen Nation“ träumen. Doch dazu hatten bereits Mao und Xiaoping aufgerufen. Dabei war Xiaoping  viel konkreter als Jinping und skizzierte zwei Ziele – eine Gesellschaft der Mittelschicht bis zum Jahr 2021 und eine Gesellschaft des Reichtums und der Prosperität bis zum Jahr 2049 aufzubauen.

    Xi Jinping, China's president
    © Fotobank.ru/Getty Images / SeongJoon Cho
    Die größte Enttäuschung war das Konzept „Gürtel und Weg“. Zum Zeitpunkt seiner Erscheinung im Herbst 2013 sah man es als eine mutige Initiative. China will sich Freunde kaufen, indem auf deren Gebieten Infrastruktur mit Anwendung von High-Tech-Technologien billig gebaut wird. In diesem Format hatte das Projekt den Raum von Philippinen bis Deutschland im Sinn. Dann stellte sich heraus, dass es sich nicht um billigen Bau sondern nur um Mitfinanzierung handelt. Darüber hinaus wurden solche Bedingungen vorgeschlagen, dass sich mehrere Länder Gedanken machten, ob sich eine Beteiligung lohnt. Zum Jahr 2017 entstand der Eindruck, dass China als „Gürtel und Weg“ einfach seine außenwirtschaftliche Tätigkeit bezeichnete und das Projekt wenig Mehrwert hat.

    Natürlich müssen die Behörden nicht vor genialen Ideen übersprudeln.  Doch China wählte eindeutig den Weg der Verwandlung in eine Supermacht mit allen entsprechenden Attributen. Auch Xi Jinping will sich gegenüber dem Vorgänger ideologisch auszeichnen. Doch neue erfolgreiche Konzepte entstanden immer bei einer offenen Suche nach Antworten auf wichtige Fragen. Chinas Staatschef erklärte, dass er sich auf zwei Traditionen stützt – marxistische und konfuzianische, und die Suche nach Ideen nur in ihren Rahmen möglich ist — sollte es über diesen Rahmen hinausgehen, gleiche dies einem Verrat.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Xi Jinping für weitere fünf Jahre zu Chinas Staatschef wiedergewählt
    Parteitag entscheidet: China will alle Religionen dem Sozialismus anpassen
    US-Außenministerium ernennt China zu Amerikas Feind
    „Historisches Moment für Armee“: Staatschef Xi stellt Weichen für Chinas Zukunft
    Tags:
    Mangel, Entwicklung, Ideen, Tagung, Kommunistische Partei, Xi Jinping, China