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04:03 14 Oktober 2019
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    auf dem Bildschirm - Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping (Archiv)

    KPCh-Parteitag: Xi Jinping mobilisiert Arbeitsreserven

    © REUTERS / Aly Song
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    Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, und sechs weitere Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros sind für fünf weitere Jahre im Amt gewählt worden, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Donnerstag.

    Der Partei- und Staatschef versprach demnach, das Volk zu mobilisieren, um die Armut auszurotten und das Reich der Mitte in eine moderne sozialistische Großmacht zu verwandeln.

    In einem Pressegespräch verwies Xi Jinping darauf, dass China im kommenden Jahr das 40-jährige Jubiläum der Reformen und der Öffnung des Landes gegenüber der Außenwelt feiern werde. 2019 werde der 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik gefeiert und 2021 das 100-jährige Jubiläum der KPCh. Das alles rufe bei seinen Mitbürgern großen Enthusiasmus hervor, so dass sie alles geben werden, um diese Ziele zu erreichen, zeigte er sich überzeugt.

    Michail Karpow von der Moskauer Higher School of Economics stellte allerdings fest, dass in den im Zusammenhang mit dem KPCh-Parteitag veröffentlichten Dokumenten eine klare Strategie fehle, die davon zeugen würde, dass die Partei Wege zur Lösung der fundamentalen Wachstumsprobleme der nationalen Wirtschaft gefunden habe.

    Der Experte ist nach seinen Worten „auf die Idee gekommen, dass nichts grundlegend Neues aus der Sicht der strategischen Entwicklung Chinas passiert ist. Es wurden gewisse neue Zukunftspläne für die Entwicklung des Landes genannt. Das erinnert aber an das Jahr 1962, als Nikita Chruschtschow erklärte, dass die sowjetischen Menschen in 20 Jahren im Kommunismus leben würden. Auch die chinesische Führung stellt grandiose Perspektiven in Aussicht. Aber in Wahrheit gibt es (…) große Probleme bei der Bestimmung der Entwicklungsstrategie. Die Situation ist sehr schwierig.“

    So hatte Peking große Pläne zur Liberalisierung des Finanzsystems angekündigt, wobei die Parteiführung die Rolle des größten Kreditgebers allmählich aufgeben würde, dass die größten staatlichen Banken nicht mehr aus dem Haushalt finanziert würden usw., erinnerte der Experte. Aber die Geschäftskreise haben nicht daran geglaubt und führen allmählich ihr Geld aus der Volksrepublik aus. Die Kapitalflucht aus China sei in den Jahren 2013 bis 2016 beispiellos gewesen, was zu einer starken Verlangsamung des Wirtschaftswachstums geführt habe.

    Die Behörden in Peking haben zwar die Situation etwas stabilisiert, „aber es wurden strategische Sackgassen offensichtlich“, stellte Karpow fest. „Erstens wurde klar, dass alle Angst vor der finanziellen Liberalisierung haben. Zweitens stellte sich heraus, dass die chinesische staatlichen und auch privaten Aktiva so schlecht sind, wenn der Staat keine Finanzgarantien abgibt, dass niemand – weder die Chinesen noch die Ausländer – sie kaufen will.“

    Zwar sei es Xi Jinping gelungen, die makroökonomische Situation auszugleichen, aber die weitere strategische Entwicklung Chinas bleibe unklar, betonte der Ökonom.

    Zu den Perspektiven der russisch-chinesischen Beziehungen nach dem KPCh-Parteitag sagte er, es gebe keine direkte Verbindung zwischen beiden Momenten. Allerdings sei das Entwicklungspotenzial großteils erschöpft. Für die Vertiefung der Kooperation müssten sich beide Länder anstrengen. Chinas Investitionen in Russland lassen nach, so dass riesige Wirtschaftsprojekte ins Stocken geraten. Das Pipeline-Projekt „Kraft Sibiriens“ sei inzwischen unrentabel. Auch die Perspektiven des Baus einer neuen Bahnstrecke zwischen Moskau und Kasan stehen in den Sternen. „Die Chinesen wollen offenbar kein Geld mehr da rein stecken“, so Karpow.

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    Experte, Vergleich, Behörden, Nikita Chruschtschow, Xi Jinping, UdSSR, Russland, China