19:08 19 September 2018
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    Spanische Flagge in einem Taxi in Barcelona

    Katalanische Separatisten verlieren Anhänger

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat neue Parlamentswahlen in Katalonien angekündigt, die am 21. Dezember stattfinden sollen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

    Laut jüngsten Umfrageergebnissen riskieren die Parteien, die für die Unabhängigkeit Kataloniens eintreten, die Parlamentsmehrheit bei der Abstimmung verlieren. Auch Experten meinen, dass die Idee der Abspaltung Kataloniens von Spanien unter Katalanen an Zustimmung verliert.

    Die spanischen Behörden sind nicht gegen die Teilnahme des zurückgetretenen Premier Kataloniens, Carles Puigdemont an neuen Wahlen, wie der Regierungssprecher Inigo Mendez de Vigo berichtete. Bislang antwortete Puigdemont nicht auf den Vorschlag der zentralen Regierung.

    Inzwischen berichtete die linksradikale Partei „Kandidatur der Volkseinheit“, die zur Koalition mit der Partei des ehemaligen Premiers Kataloniens gehörte, dass sie die Wahlen im Dezember boykottieren wird, wie die Zeitung „Guardian“ berichtete.

    Rajoy entließ Ende der vergangenen Woche die Regierung Kataloniens sowie den Chef der regionalen Polizei. Dieser Schritt war die Reaktion des Zentrums auf den Beschluss Kataloniens, Unabhängigkeit zu erklären. Rajoy kündigte ein Datum der nächsten außerordentlichen Parlamentswahlen in der Region an.

    „Ich habe beschlossen, schnellstmöglich freie, legitime und faire Wahlen durchzuführen, um die Selbstverwaltung in der Region wiederherzustellen, die von früheren Behörden zerstört wurde“, so Rajoy.

    Der stellvertretende Regierungschef Kataloniens, Oriol Junqueras, sagte am Sonntag, er stimme der Position der zentralen Behörden nicht zu. Die entlassene Regierung Kataloniens sei immer noch legitim und werde den Anweisungen Madrids nicht folgen.

    Medienangaben zufolge wird die Spannung in der Region und die Wahrscheinlichkeit der Zusammenstöße zwischen Anhängern und Gegner der Unabhängigkeit zunehmen. Wie Bloomberg berichtete, wollen Separatisten auf die Straßen von Barcelona Demonstranten bringen, damit das Zentrum nicht Kontrolle über das Gebäude des Parlaments und der staatlichen Dienste bekommt.

    Laut Alfonso Valero von der Nottingham Trent University ist in diesem Kontext der Beschluss Rajoys, außerordentliche Wahlen durchzuführen, wohl die beste Lösung. „Das ist die einzige Variante, der Welt zu zeigen, ob die Katalanen Unabhängigkeit anstreben oder nicht. Bekannt ist, dass die meisten Anhänger der Einheit am inoffiziellen Referendum nicht teilnahmen. Die Beteiligung machte 40 Prozent aus“, so der Experte.

    Dem Experten zufolge würde Puigdemont kaum an Wahlen im Dezember teilnehmen. Er würde sie eher boykottieren. Seine Partei sei jetzt im Chaos. Santi Vila, der in Puigdemonts Regierung Wirtschaftsminister war, verließ die Partei wegen des Beschlusses, sich von Spanien abzuspalten, und wird nun eigene politische Kraft leiten, die die Interessen der katalanischen Nationalisten verteidigen wird, die keine Unabhängigkeit wollen, so der Experte.

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    Tags:
    Senkung, Popularitätswert, Separatismus, Neuwahl, Folgen, Unabhängigkeitsreferendum, Carles Puigdemont, Mariano Rajoy, Spanien, Katalonien