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19:40 20 Juli 2019
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    NATO-Hauptsitz in Brüssel (Archiv)

    Russland schraubt seine Präsenz bei der Nato nicht herunter

    © AFP 2019 / Emmanuel DUNAND
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    Kommersant
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    Zum neuen ständigen Vertreter Russlands bei der Nato soll der Direktor der Abteilung für gesamteuropäische Zusammenarbeit des russischen Außenministeriums, Andrej Kelin, ernannt werden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Zuvor war berichtet worden, dass Russlands Vertretung bei der Nato minimiert werden könnte. Der jetzige russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko, der nach Russland zurückkehrt, sollte nach Ende seiner offiziellen Amtszeit durch einen Interims-Geschäftsträger ersetzt werden. Allerdings wurde dieser Beschluss zurückgenommen, so die Zeitung.

    Andrej Kelin war 1998 bis 2003 stellvertretender Nato-Botschafter. Er arbeitet seit 1979 im Außenministerium und hatte hohe Posten im zentralen Apparat des Außenministeriums und in ausländischen Einrichtungen inne.

    Er besitzt den diplomatischen Rang eines außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters und wurde mit dem Orden der Freundschaft und der Medaille des Ordens „Für Verdienste vor dem Vaterland“ (2. Stufe) ausgezeichnet. Seit September 2015 leitet er die Abteilung für gesamteuropäische Zusammenarbeit.

    Die Beziehungen zwischen Russland und der Nato verschlechterten sich stark wegen des Konfliktes um die Ukraine. Am 1. April 2014 beschlossen die Außenminister der Nato-Mitgliedsstaaten, die zivile und militärische Kooperation mit Moskau einzufrieren, wodurch die Arbeit des Russland-Nato-Rats de facto lahmgelegt wurde. Eine Woche später wurde der freie Zugang aller Mitarbeiter der russischen Vertretung außer dem ständigen Vertreter und seinem Vize, zum Hauptquartier der Allianz in Brüssel gesperrt.

    Ein Jahr später wurde Russland gebeten, sein Personal in der Vertretung bei der Nato fast um 50 Prozent abzubauen. Seit der Zeit haben sich die Beziehungen etwas verbessert. Es gab mehrere Sitzungen des Russland-Nato-Rats auf der Ebene der ständigen Vertreter (vor der Krise fanden sie regelmäßig auf Ministerebene statt).

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow traf sich mehrmals mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Es wurden Fortschritte bei der Aufnahme von Kontakten im Militärbereich erreicht. Allerdings ist keine Rede von der Wiederherstellung der früheren Beziehungen.

    Gruschko sagte nach der Sitzung des Russland-Nato-Rats in der vergangenen Woche, dass die Schritte der Allianz an der Ostflanke die Situation im Sicherheitsbereich in Europa deutlich verschlechtern, bereits existierende Trennungslinien schaffen bzw. vertiefe und die Aufmerksamkeit von der kreativen Tagesordnung ablenken, die die Suche nach Anstrengungen bei der Abwehr gemeinsamer Herausforderungen und Bedrohungen erfordert. Ihm zufolge handelt es sich vor allem um den notwendigen gemeinsamen Anti-Terror-Kampf.

    Jens Stoltenberg sagte seinerseits: „Die Nato und Russland haben weiterhin Auseinandersetzungen bei der Regelung des Ukraine-Konfliktes, die die Sicherheit in der Nordatlantischen Region stark beeinflussen und der Hauptgrund für den schweren Zustand der Beziehungen zwischen Moskau und der Allianz bleiben.“

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    Tags:
    Beziehungen, Vertreter, Russland-NATO-Rat, NATO, Andrej Kelin, Russland