10:42 14 Dezember 2017
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    Wladimir Putin (M) mit den Präsidenten der Türkei (R) und des Iran bei dem trilateralen Treffen in Sotschi am 22. November 2017

    USA aus Syrien-Regelung abgehängt

    © Sputnik/ Michail Klimentjew
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Das gestrige Treffen der Präsidenten Russlands, der Türkei und des Irans in Sotschi hat deutlich gezeigt, in wessen Händen die Konfliktregelung in Syrien sich in Wahrheit befindet, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Donnerstag.

    Zwar war das Telefonat des russischen Staatschefs Wladimir Putin mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump vor dem trilateralen Gipfel wichtig. Doch westliche Experten sind sich einig, dass Washington die Initiative bei der politischen Regelung in Syrien an Moskau verloren hat.

    „Unsere Bemühungen sollten sich auf die langfristige Normalisierung in Syrien konzentrieren“, sagte Putin zum Auftakt der Verhandlungen mit Recep Tayyip Erdogan und Hassan Rouhani. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand tatsächlich die politische Zukunft dieses Landes. Unter anderem wurde die Initiative zur Organisation des sogenannten Kongresses des nationalen Dialogs erörtert – einer Konferenz verschiedener politischen Gruppierungen im Interesse einer politischen Regelung für Syrien.

    Das Problem ist allerdings, dass diese Idee unter anderem als Versuch der Akteure aus Damaskus gedeutet wird, die Syrien-Regelung nach einem für sie günstigen Szenario voranzubringen. Daher ruft die Initiative viele Fragen sowohl bei einflussreichen Oppositionsgruppen in Syrien als auch bei westlichen Ländern hervor, die immer noch an der Lösung des Syrien-Problems interessiert sind.

    Die politische Regelung in Syrien stand auch auf der Tagesordnung eines anderen wichtigen Treffens, das parallel zu den Verhandlungen in Sotschi stattfand, und zwar in Riad. Dort versammelten sich Vertreter der meisten syrischen Oppositionsfraktionen, um eine gemeinsame Delegation für die nächste Runde der Genfer Gespräche zu bilden, die laut dem Syrien-Beauftragten der UNO, Staffan de Mistura, schon im Dezember stattfinden sollte.

    Die meisten politischen Opponenten des Präsidenten Baschar al-Assad bestehen nach wie vor auf seinem Rücktritt. Wie aber Präsident Putin bei den Verhandlungen in Sotschi feststellte, konnte dank der Aktivitäten Russlands, der Türkei und des Irans ein Zerfall Syriens verhindert werden. Und wenn man bedenkt, dass Damaskus einen großen Teil des syrischen Territoriums wieder unter seine Kontrolle nehmen konnte, sehen die harten Forderungen der Oppositionellen nahezu lächerlich aus. Außerdem hat Washington, das lange als „Anwalt“ der syrischen Oppositionskräfte aufgetreten war, offensichtlich seine Position etwas gelockert und verlangt nicht mehr unter allen Umständen Assads Rücktritt.

    Westliche Experten haben aus dem jüngsten Putin-Trump-Telefonat geschlossen, dass Russland die Initiative bei der Syrien-Regelung vollständig übernommen hat. „Es wird allmählich klar, dass das Gambit Assad-Putin-Iran in Syrien fast hundertprozentig gewonnen hat“, zitierte die Zeitschrift „Politico“ den Vizepräsidenten des Washingtoner Instituts für Nahost-Studien, Paul Salem.

    Der Gipfel in Sotschi zeigte, dass die Perspektiven der Nachkriegsregelung in Syrien von den drei Ländern abhängen. Washingtons Einfluss auf die Situation lässt sich nicht einmal im Kurden-Kontext erkennen. Allerdings bedeutet die effiziente militärische und diplomatische Kampagne Russlands, der Türkei und des Irans nicht, dass die Regelung sich nur in ihren Händen  befindet. Denn auch einige regionale Akteure, die der dreiseitigen Allianz nicht angehören, würden sich kaum gefallen lassen, wenn Moskau, Ankara und Teheran ihre Interessen völlig ignorieren würden.

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    Tags:
    Signal, Regelung, Wladimir Putin, Türkei, Iran, Syrien, USA, Russland
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